„FRIST IST FRUST“ : „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“: GEW fordert verbindliche Ziele bei Entfristungen

6. Juni 2019 // Hannes Reinhardt

Im Vorfeld der am Donnerstag stattfindenden Beratungen der Bundeskanzlerin und den Regierungschef*innen der Länder über die drei neuen Wissenschaftspakte hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Nachbesserungen bei den Entfristungszielen gefordert.

Bild: Uni Kassel
Bild: Uni Kassel

zwd Frankfurt am Main. Im Zuge der Kampagne „Frist ist Frust“ hatte sich die GEW gemeinsam mit ver.di und dem Netzwerk für Gute Arbeit in der Wissenschaft für die Weiterentwicklung des Hochschulpakts für einen „Entfristungspakt 2019“ eingesetzt. Eine entsprechende Online-Petition hatten in kurzer Zeit über 15.000 Menschen unterzeichnet. „Wir brauchen eine verbindliche Verpflichtung, dass mit den Bund-Länder-Mitteln in Zukunft ausschließlich unbefristete Beschäftigungsverhältnisse finanziert werden“, betonte der stellvertretender GEW-Vorsitzender und Vorstandsmitglied für Hochschule und Forschung, Andreas Keller. Eine Fortsetzung des aus dem Ruder gelaufenen Befristungsunwesens sei nicht nur ein Schlag ins Gesicht der hoch qualifizierten und motivierten Wissenschaftler*innen, auch die Kontinuität und Qualität von Lehre und Studium würden unterminiert. Er forderte die Wissenschaftsminister*innen der Länder auf, in den vom Zukunftsvertrag vorgesehenen Verpflichtungserklärungen konkrete Zielzahlen für die Erhöhung des Anteils der Dauerstellen am Hochschulpersonal zu benennen und Maßnahmen zur Zielerreichung im Einzelnen zu beschreiben.

Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern hatte sich Anfang Mai auf ein Paket von drei Wissenschaftspakten geeinigt. Im Rahmen des Hochschulpakt-Nachfolgeprogramms „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ soll das Ziel, mehr Dauerpersonal zu schaffen, u.a. in Selbstverpflichtungen verankert werden, die jedes Land einzeln und in Absprache mit dem Bund und den anderen Ländern formuliert. Nach Angaben der GWK-Vorsitzenden, Bremens Wissenschaftssenatorin Prof.´in Eva Quante-Brandt (SPD), wurden in diesem Bereich zwischen Bund und Ländern jedoch keine konkreten Zahlen vereinbart, wie viele Entfristungen erreicht werden sollen. Auch Sanktionsmöglichkeiten gebe es nicht.

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