zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 357 : Der GroKo-Vertrag: Der Entwurf, Vergleiche, Einschätzungen

28. Februar 2018 // Redaktion

Mit dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD werden die politischen Weichen für die nächsten vier Jahre in Deutschland gestellt. Die Redaktion des zwd-POLITIKMAGAZINs hat den 177 Seiten umfassenden Koalitionsvertrag, das Regierungsprogramm einer eventuellen künftigen großen Koalition, für Sie ausgewertet und aufbereitet.

In dieser Ausgabe:

DER GROKO-VERTRAG: DER ENTWURF, VERGLEICHE, EINSCHÄTZUNGEN

Wir haben die Schwerpunktthemen aus frauen- und gesundheitspolitischer sowie aus bildungs- und kulturpolitischer Sicht für Sie herausgefiltert. Den Textauszügen aus dem Koalitionsvertrag haben wir inhaltlich passende Passagen des Sondierungspapiers der nicht zustande gekommenen Jamaika-Koalition vom 16.11.2017 und die Auszüge aus den Parteiprogrammen von CDU/CSU und SPD zur Bundestagswahl 2017 gegenübergestellt. Dadurch wird erkennbar, welche Partei oder Strömung sich politisch bei den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt hat. Letztlich haben wir Stellungnahmen und Bewertungen von Oppositionsparteien, Gewerkschaften und Fachverbänden zu den einzelnen Themenblöcken – auch zu den Lücken im Vertrag – zusammengestellt und ein Resümee aus Redaktionssicht gezogen.


FRAUEN & GLEICHSTELLUNG


KOMMENTAR VON DR. DAGMAR SCHLAPEIT-BECK

Was bringt der Koalitionsvertrag für die Frauenpolitik?

zwd Berlin (ds). Frauenpolitisch betrachtet liegt ein differenziertes Ergebnis vor. Einerseits enthält der Koalitionsvertrag zahlreiche wichtige Reformen und Verbesserungen für Millionen von Frauen, zurück bleiben aber auch empfindliche Leerstellen.

ab Seite 2

  • Ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie (S. 3)
  • Vereinbarkeit von Familie und Beruf (S. 4)
  • Situation Alleinerziehender verbessern (S. 5)
  • Familienarbeitszeit (S. 7)
  • Frauen auf dem Arbeitsmarkt (S. 8)
  • Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit (S. 9)
  • Sachgrundlose Befristung (S. 10)
  • Frauenquote (S. 11)
  • Bekämpfung der Altersarmut (S. 12)
  • Frauengerechte Gesundheitspolitik (S. 13)
  • Konzertierte Aktion Pflege (S. 13)
  • Schutz vor Gewalt gegen Frauen (S. 14)
  • Geschlechtergerechte Steuerpolitik (S. 15)
  • Gleichstellung in Wissenschaft und Kultur (S. 16)


BILDUNG & POLITIK


KOMMENTAR VON HOLGER H. LÜHRIG

Neuer Anlauf zur „Bildungsrepublik“

zwd Berlin (ig). Die beliebteste Fragestellung bei der Bewertung des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD lautete, wieviel „Handschrift“ welcher Partei in der Vereinbarung zu lesen sei. Dass die SPD viel erreicht habe, hat der Karlsruher Software-Entwickler Sven Körner (Unternehmen thingsThinking) mittels künstlicher Intelligenz herausgefunden.

Seite 17

  • Nationaler Bildungsrat und Bildungsföderalismus (S. 18)
  • Investitionsoffensive und Digitalpakt für Schulen (S. 19)
  • Ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote (S. 20)
  • Berufliche Bildung (S. 21)
  • Aus- und Weiterbildung (S. 22)
  • Hochschulpakt und Bundesförderung (S. 23)
  • Hochschulen und Forschung (S. 24)
  • Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) (S. 25)


KULTUR & POLITIK


KOMMENTAR VON HILDA LÜHRIG-NOCKEMANN

Chance für das Kulturland Deutschland

zwd Berlin (no). 177 Seiten umfasst der Entwurf des Koalitionsvertrages. An den 11 Seiten, die der Kultur gewidmet sind, haben insgesamt 17 Mitglieder der drei beteiligten Parteien gearbeitet. Kunst und Kultur werden hier als „Grundlage unserer offenen, demokratischen Gesellschaft“ definiert. Dementsprechend setzt die mögliche Regierung von CDU/CSU und SPD auf den Erhalt und die Weiterentwicklung der „kulturellen Infrastruktur in ganz Deutschland“ unter dem Vorzeichen, dass die Kulturförderung des Bundes unter dem Stichpunkt Agenda für die Zukunft gestärkt, die Kulturhoheit aber weiter bei den Ländern liegt.

Seite 17

  • Kulturförderung des Bundes (S. 26)
  • Kultur-Investitionsprogramme (S. 27)
  • Kulturelle Bildung (S. 28)
  • Gedenken und Erinnern (S. 29)
  • Kultur- und Kreativwirtschaft (S. 30)
  • Film, Games und Musikwirtschaft (S. 31)


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