Volksbegehren für die Gemeinschaftsschule geplatzt
zwd Hamburg (loh). Die Einführung der Gemeinschaftsschule in Hamburg ist vorerst vom Tisch. Der Hamburger Initiative „Eine Schule für Alle“ gelang es nicht, ausreichend Unterstützung für ein Volksbegehren zu erhalten. Mit 51.509 Unterschriften fehlten am Ende über 10.000 zum Erfolg. Die InitiatorInnen sehen die Gemeinschaftsschule dennoch nicht am Ende.
Frauenverbände kritisieren Faktorverfahren zur Ehebesteuerung
zwd Berlin. (jvo). Nach den Plänen der Bundesregierung soll es Doppelverdiener-Ehepaaren vom Jahr 2010 möglich sein, ihre Lohnsteuer untereinander nach einem Faktorverfahren neu zu verteilen. Bei den Frauenverbänden stieß dieses Vorhaben in einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses am 8. Oktober auf Ablehnung.
