VEREINBARKEIT : Schäuble lehnt Schwesigs Familiengeld ab

19. Juli 2016 // zwd Berlin (yh).

  • Bundesfinanzminister: Konzept "kontraproduktiv"
  • Schwesig: Es muss einen Anreiz für Eltern geben, Familien- und Arbeitszeit partnerschaftlich zu teilen

  • Das von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) geplante Familiengeld stößt bei Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf Ablehnung. Das berichtete die Bild-Zeitung am Dienstag. So halte Schäuble Schwesigs Vorhaben, das eine Milliarde Euro pro Jahr kosten soll, für zu teuer und kontraproduktiv. Die Familienministerin hatte die Kosten auf der Pressekonferenz in Berlin damit gerechtfertigt, dass das Geld immerhin Familien zugute komme, in denen beide Parteien vollzeitnah arbeiten und damit Steuern und Sozialbeiträge einzahlen.

    Schäuble konterte nun, dass es angesichts des Fachkräftemangels wenig Sinn machen würde, ArbeitnehmerInnen Anreize zu setzen, beruflich kürzer zu treten. Das Geld sei besser investiert, wenn es stattdessen für den Ausbau von Ganztagsbetreuung aufgewendet werde.

    300 Euro im Monat, wenn beide Elternteile vollzeitnah arbeiten

    Schwesig hatte betont, dass sie mit dem Familiengeld Eltern das Angebot machen wolle, sich sowohl Zeit für die Familie zu nehmen sowie auch beruflich am Ball zu bleiben. Hierbei bezog sie sich vor allen Dingen auf die Mütter, die nach der Geburt ihres ersten Kindes oft beruflich in der „Teilzeit-Falle“ landen und dann durch zu geringe Beitragszahlungen in die Rentenkasse später häufig von Altersarmut betroffen sind. Die Väter dagegen verbleiben meistens in der Vollzeit, wünschen sich aber mehr Zeit für die Familie.

    Damit Mütter und Väter Familienzeit und Arbeitszeit besser untereinander aufteilen können, soll das Familiengeld als Zuschuss in Höhe von 300 Euro monatlich jenen Eltern zugute kommen, die beide zu 80 Prozent oder 90 Prozent ihrer früheren Vollzeitstellen arbeiten. „Das Konzept, das meistens gelebt wird, unterscheidet sich stark von dem, was sich junge Paare eigentlich wünschen“, begründete Schwesig ihr Vorgehen. Junge Eltern sollen nicht aus Kostengründen hinter ihren Möglichkeiten bleiben müssen, betonte sie.

    Mehr zum Thema unter „Mehr Unterstützung für junge Eltern: Das neue Familiengeld“ 18.07.2016

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