PARITÄT : Merkel stellt sich hinter Kampagne #mehrfrauenindieparlamente

12. Februar 2019 // Julia Trippo

Hundert Jahre nach der Einführung des Wahlrechts für Frauen hat der Deutsche Frauenrat eine Kampagne für Parität in deutschen Parlamenten gestartet. Viele hochrangige Frauen und Männer aus Politik, Gesellschaft und Wissenschaft haben die Kampagne bereits mitgezeichnet, seit heute wird "#mehrfrauenindieparlamente" auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützt.

Vertreterinnen des Deutschen Frauenrats gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (Mitte) - Bild: twitter.com/Frauenrat
Vertreterinnen des Deutschen Frauenrats gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (Mitte) - Bild: twitter.com/Frauenrat

zwd Berlin. Frauen konnten am 19. Januar 1919 erstmals an die Wahlurnen treten, nachdem ihre Forderung "Frauen in die Parlamente" erfüllt worden war. 100 Jahre später setzt sich daran angelehnt die am 16. Januar gestartete Kampagne „Mehr Frauen in die Parlamente“ des Deutschen Frauenrats (DF) für eine paritätische Besetzung der deutschen Parlamente ein. Demnach werden die in den Landtagen vertretenen Parteien aufgefordert, im Rahmen von Wahlrechtsreformen sicherzustellen, dass die Hälfte der Mandate - sowohl Listen- als auch Direktmandate - von Frauen ausgeübt werden. Die Kampagne zielt auf ein breites Bündnis ab und fordert alle Parlamentarierinnen auf, fraktionsübergreifende Initiativen für Parität zu starten und Wahlrechtsreformen, die keine Parität vorsehen, ihre Stimme zu versagen.

Nach der Bundestagswahl 2017 war der Frauenanteil im Bundestag um mehr als fünf Prozentpunkte gesunken. Mit 30,9 Prozent sind Frauen in der derzeitigen Legislaturperiode dort so wenig vertreten wie zuletzt 1998. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hält diese Anzahl an Parlamentarierinnen für zu wenig. Bei ihrer Rede zu der Festveranstaltung „100 Jahre Frauenwahlrecht“ am 12. November 2018 im Deutschen Historischen Museum sagte sie bereits, dass sich Frauen mit diesem Status quo nicht zufriedengeben könnten. „Ich glaube, dass der Frauenanteil in den Parlamenten eine elementare Frage unserer Demokratie betrifft. Wir werden eben auch hier neue Wege beschreiten müssen“ so Merkel. Zu dem Zeitpunkt konkretisierte sie jedoch noch keine entsprechenden Maßnahmen, wie Parität erlangt werden könne. Seit heute unterstützt die Bundeskanzlerin jedoch die Kampagne des Deutschen Frauenrats.

Zu den Erstunterzeichner*innen der Kampagne gehören u.a. 33 derzeitige und 43 ehemalige Bundestagsabgeordnete. Unter ihnen befinden sich Politiker*innen aller Partei mit Ausnahme der Alternative für Deutschland.

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