BUNDESAUSBILDUNGSFÖRDERUNG (BAföG) : SPD erwartet von Union Einhaltung von Koalitionsabsprachen (UPDATE)

3. Juni 2026 (ig). Der forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Oliver Kaczmarek hat gegenüber dem zwd-POLITIKMAGAZIN die Erwartung geäußert, dass die Unionsfraktion zu den von den Fachpolitiker:innen der Koalition getroffenen Vereinbarungen zur BAföG.Reform steht.
Die SPD zeigt sich weiterhin verärgert über den Vorstoß von CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn und darauf bezogenen Äußerungen von Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU), dass sie mit einer BAföG-Erhöhung nicht mehr rechne. Die Unstimmigkeiten zwischen den Koalitionspartner:inen sind bisher nicht ausgeräumt. mehr...

KINDERREPORT 2026 - BILDUNGSCHANCEN SOZIAL UNGERECHT VERTEILT : Bundestag soll am 11. Juni über Bildungsgerechtigkeit debattieren

Bundespressekonferenz: Vorstellung des Kinderreports 2026 (Livestream BPK) v.l.n.r.: Holger Hofmann, Anja Siegesmund, Karin Prien und Jana Wolf (BPK)

28. Mai 2026 (ug). Auf Antrag der Grünen soll sich der Bundestag am 11. Juni mit der zuletzt durch den Kinderreport 2026 deutlich gewordenen sozial ungerechten Verteilung der Bildungschancen beschäftigen. Auch Bundesbildungsministerin Karin Prien (Union) hatte anlässlich der Vorstellung des Reports durch das Kinderhilfswerk Deutschland deutlich gemacht, dass „mehr Investitionen in unser Bildungssystem kein ´Nice-to-have´“ seien, sondern quasi „eine Art Schicksalsfrage für unsere Nation“seien.
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UNICEF-STUDIE 2026 KINDER | CHANCENMONITOR : Kinderchancen ungleich verteilt, besonders bei der Bildung

Bildungschancen sind immer noch vom Einkommen der Familie abhängig. - Bild: UNICEF/ Annette Etkes

20. Mai 2026 (ug). Erneut belegt eine UNICEF-Studie, wie viel die Chancen der Kinder vom Familieneinkommen abhängig sind. Besonders starke Unterschiede sind zwischen privilegierten und benachteiligten Kindern bei der Bildung sichtbar, in der Bundesrepublik mehr als in anderen Ländern. Die Bundesschüler:innenkonferenz (BSK) ruft die Politik zum Handeln auf. SPD, Grüne und Linke möchten Kinderarmut bekämpfen, in Benachteiligte investieren und wie UNICEF Kinderrechte im Grundgesetz (GG) verankern. mehr...

23. DGB-BUNDESKONGRESS BESCHLIESST FEMINISTISCHES PROGRAMM : MehrWert Gleichstellung – für eine geschlechtergerechte Neuausrichtung der Wirtschafts- und Finanzpolitik

DGB-Bundeskongress: Am Redepult die wiedergewählte Vorsitzende Yasmin Fahimi (Bild: Christian Plambeck/DGB)

11. Mai 2026 (ig). Der 23. DGB-Bundeskongress hat am Montag in Berlin ein klares Bekenntnis zu einer geschlechtergerechten - ausdrücklich „feministisch" genannten - Wirtschafts- und Finanzpolitik abgelegt. In einem auf Initiative des DGB-Bundesfrauenausschusses beschlossenen Antrag werden die Verantwortlichen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft aufgefordert, in die Gleichstellung der Geschlechter zu investieren und die Perspektiven und Bedürfnisse von Frauen in alle wirtschaftspolitischen Entscheidungen einzubeziehen. mehr...

BUND/LÄNDER-ABKOMMEN UNTERZEICHNUNGSREIF : Milliardenschweres Investitionsprogramm für die Kindertagesbetreuung auf dem Weg

5. Mai 2026 (red). Das aus dem Sondervermögen des Bundes geplante Investitionsprogramm für den Ausbau der Kindertagesbetreuung im Volumen von 4,0 Milliarden Euro ist nach Angaben von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) jetzt unterzeichnungsreif. Nach einer Mitteilung ihres Ministeriums vom 5. Mai liegt die finale, gemeinsam von Bund und den Bundesländern ausgehandelte Fassung der Verwaltungsvereinbarung jetzt zur Unterschrift vor. Die Mittel stammen aus dem Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ und sollen in den Jahren 2026 bis 2029 bereitgestellt werden. mehr...

BAFÖG IM BUNDESTAG : Bär: Nebenjob schadet nicht. Auch Studierende müssen Gürtel enger schnallen

28. April 2026 (ticker/red). Im Deutschen Bundestag sagte die Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) am Mittwoch, den 22. April 2026, mit Blick auf das BAföG, in Deutschland müssten alle den Gürtel enger schnallen. Ein Nebenjob schade nicht. Die Äußerung hat Empörung beim Deutschen Studierendenwerks (DSW) ausgelöst. Deren Vorstandsvorsitzender Matthias Anbuhl hielt mit einer Faktenbeschreibung dagegen. Was die Ministerin gesagt hat und wie das DSW sich dazu geäußert hat, erfahren unsere Abonnent:innen im zwd-POLITIKMAGAZIN sowie vorab in dieser Meldung. (Siehe auch Upgrade unter zwdigital) mehr...

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