ZUR DEBATTE ÜBER DAS SPD-GRUNDSATZPROGRAMM (LEIPZIG 2027 oder später?) : Anforderungen an ein neues SPD-Wisssenschaftsprogramm

Vor einigen Monaten hat der langjährige Bildungs- und Forschungsexperte der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Ernst Dieter Rossmann einen Diskussionsbeitrag zur wissenschafts- und forschungspolitischen Debatte im Rahmen der Neuformulierung des SPD-Grundsatzprogramms (Leipzig 2027) verfasst. Das Papier hat in seiner Akualität seit der Veröffentlichung auf der Seite der Gesellschaft Chancengleichheit nichts eingebüßt und wird jetzt wegen der entsprechenden Nachfrage für die Leser:innen aktualisiert als Vorabveröffentlichung des zwd-POLITIKMAGAZINs bereitgestellt. mehr...

zwd Berlin. Gesetzlich Versicherte ärgern sich häufig darüber, wenn sie bei Anfragen bei einem Facharzt mit Wartezeiten von mehreren Wochen oder sogar Monaten vertröstet werden. Dass Privatpatient:innen hingegen viel schneller einen Termin bekommen, frustriert und beschreibt die von der schwarz-roten Koalition zu schließende Gerechtigkeitslücke. Der Kanzler hat Hoffnungen geweckt - aber nur für ein paar Stunden. mehr...

(zwd) Elmshorn. Vor einigen Monaten hat der langjährige Bildungs- und Forschungsexperte der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Ernst Dieter Rossmann einen Diskussionsbeitrag zur wissenschafts- und forschungspolitischen Debatte im Rahmen der Neuformulierung des SPD-Grundsatzprogramms (Leipzig 2027) verfasst. Das Papier hat in seiner Akualität seit der Veröffentlichung auf der Seite der Gesellschaft Chancengleichheit nichts eingebüßt und wird jetzt wegen der entsprechenden Nachfrage in einer aktualisieren Form für die Leser:innen als Vorabveröffentlichung des zwd-POLITIKMAGAZINs bereitgestellt. mehr...

zwd Berlin. Über eine Umbildung des Kabinetts von Bundeskanzler Friedrich Merz wird im Berliner Regierungsviertel schon längere Zeit spekuliert. Bisher wurde sie bishernach dem Ausgang der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erwartet, spätestens aber nach den Wahlen und Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Nun dürfte es viel schneller dazu kommen. Die Union muss, wenn sie politisch überleben will, vor allem ihre Glaubwürdigkeit in der Wirtschaftspolitik zurückgewinnen. Sie braucht – wie ehedem die SPD – einen Wirtschaftsminister vom Format von Prof. Karl Schiller, also einen "Karl Schiller 2.0", oder eine Ressortchefin "Karla Schiller" statt einer Katherina Reiche. mehr...

Stabübergabe in der WissenschaftsMK: Minister Blume (BY) und Ministerin Martin (MV). Bild © StMWK/Axel König

Mit einer Resilienz-Deklaration haben die Länder am Donnerstag (09.07.) in einer Sondersitzung der Wissenschaftsministerkonferenz (WMK) ein gemeinsames Zeichen für freie Wissenschaft, robuste Institutionen und verlässliche föderale Zusammenarbeit gesetzt. Auf Vorschlag einer von Brandenburg und Baden-Württemberg getragenen Arbeitsgruppe hat die Konferenz der Wissenschaftsminister:innen ein Positionspapier verabschiedet, das sich gegen etwaige Obstruktion richtet. Vorsorglich wird die Handlungsfähigkeit der Konferenz wird durch Aufweichung des bisherigen Einstimmigkeitsprinzips abgesichert. mehr...

In seiner vorab veröffentlichten Kolumne für das zwd-POLITIKMAGAZIN, Ausgabe 412, fragt Dr. Ernst Dieter Rossmann nach den Perspektiven sozialdemokratischer Bildungspolitik: Ist das Kernversprechen „Aufstieg durch Bildung“ an seine Grenzen gestoßen? Angesichts der Fakten, in denen der Jahresbericht von ArbeiterKind.de dokumentiert, dass 78 von 100 Akademikerkindern ein Studium aufnehmen und es bei Nichtakademikerkindern nur 25 von 100 sind, müsse sich seine Partei, die SPD, darauf rückbesinnen, dass diese Relationen nicht quasi naturgegeben seien und auch nicht so bleiben müssten. Eine Digitalausgabe, die im September erscheint, beschäftigt sich mit dem Sound der zahlreichen Bildungsvergleichsstudien: Soziale Herkunft und Bildungsarmut bremsen ungehindert den Bildungserfolg. mehr...

zwd Berlin. Anlässlich des Aufrufs zum heutigen Aktionstag "#ParitätJetzt!" sowie zu der von der Fraktion "Die Linke" initiierten Bundestagsdebatte zum Wahlrechtsreform hat der Sprecher der Gesellschaft Chancengleichheit Holger H. Lührig einen Kommentar veröffentlicht. Er warnt davor, bei diesem Thema nicht Zuständigkeiten im Sinne der Gewaltenteilung zwischen Legislative und Exekutive zu verwischen. Das Ansatz der Linksfraktion, heute im Bundestag die Bundesregierung zu gesetzgeberischen Maßnahmen aufzufordern, sei falsch gewählt. Es sei vielmehr ureigenste Aufgabe des Parlaments selbst, also auch der Abgeordneten Friedrich Merz und Lars Klingbeil, über das Wahlprocedere zu befinden. mehr...