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zwd-Newsletter FRAUEN & POLITIK 01/2021

Der Newsletter FRAUEN & POLITIK gibt Ihnen einen Überblick über aktuelle frauen- und gleichstellungspolitische Nachrichten der letzten Wochen. Außerdem stellen wir die aktuelle Ausgabe des zwd-POLITIKMAGAZINs (Nr. 384) vor.


Das zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 384

Der Schwerpunkt der aktuellen Ausgabe des zwd-POLITIKMAGAZINs liegt in der Berichterstattung über Reformbewegung "Maria 2.0" und über den Kampf um angemessene und bundesweit verbindliche Löhne in der Altenpflege. In einer Nachlese zum Internationalen Frauentag (08.03.2021) haben wir außerdem die weltweit beachteten Äußerungen von Politiker:innen zusammengetragen - von US-Vizepräsidentin Kamala Harris, UN-Generalsekretär António Guterres bis hin zu den Spitzen der EU sowie aus der deutschen Politik.
Ein weiteres Thema: Die Frauengesundheitspolitik ist darüber alarmiert, dass die Schwangerschaftsvorsorge zunehmend zur Kampfzone der Berufsgruppen (Hebammen und Gynäkolog:innen) geworden ist.

Der Schwerpunkt BILDUNG & KULTUR des zwd-Magazins ist von zwei Gastbeiträgen geprägt, die sich mit der Zukunft der nationalen Bildungskooperation sowie mit der Fragestellung beschäftigen, wie das Bildungswesen aus der Pandemie gestärkt hervorgehen kann.

Unsere kulturpolitische Berichterstattung rückt Kanada in den Fokus, das pandemiebedingt gleich in zwei aufeinander folgenden Jahren als Gastland der Frankfurter Buchmesse auftritt.

Unser Nachrichtenportal www.zwd.info
ergänzt und aktualisiert die Berichte der Printausgabe und nimmt weitere frauenpolitische Themen in den Blick.

An der Spitze des Nachrichtenüberblicks steht der Bericht über den von Politiker:innen der Unionsfraktion ausgelösten Konflikt über den Koalitionsentwurf zur Weiterentwicklung des Gesetzes über Führungspositionen (FüPoG). Voraussichtlich in dieser Woche entscheidet sich, ob das Quotengesetz letztlich am Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion scheitert.
Derweil hat die Bundesstiftung Gleichstellung mit der Zustimmung des Bundesrates ihre letzte parlamentarische Hürde genommen. Damit ist ein Anfang für die künftig wisssenschaftsbasierte und vernetzte Gleichstellungspolitik auf nationaler Ebene gemacht. In der nächsten Printausgabe (385) werden wir, basierend auf den Voten von Sachverständigen, die Ansprüche und Erwartungen an das neue Institut präzisieren. Dazu gehört auch die kaum beachtete Kritik des Bundesrates an dem Gesetz, das er dennoch im zweiten Durchgang passieren ließ.
Im zwd-Portal wie auch in den nächsten Ausgaben des zwd-POLITIKMAGAZINs werden wir die bisher bekannten Programme der Parteien zum Bundestagswahl unter frauen- und gleichstellungspolitischem sowie bildungs- und kulturpolitischem Blickwinkel analysieren.

Abonnent:innen können die Ausgabe 384 des zwd-POLITIKMAGAZINs hier herunterladen. Hinweis: Die Ausgabe ist passwortgeschützt. Wenn Sie nicht über ein Passwort verfügen, wenden Sie sich bitte unter abo@zwd.info an die Redaktion.

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zwd-Nachrichten

8. Mai 2021 (ig). In der Auseinandersetzung über den Koalitionsentwurf zur Weiterentwicklung des Gesetzes über Führungspositionen (FüPoG) haben die Fraktionen von CDU/CSU und SPD auch in der abgelaufenen Parlamentswoche kein Einvernehmen über eine finale Fassung der Beschlussempfehlung für den Bundestag erzielt. Aus SPD-Kreisen wird dafür die Unionsfraktion verantwortlich gemacht, aus deren Reihen Einwände geltend gemacht wurden, die auf eine weitere Verwässerung der Gesetzesvorlage hinauslaufen. Den mühsam zwischen den Fraktionen ausgehandelten Kompromiss hatte sogar der Bundesrat bei ersten Beratungsdurchgang aus unzulänglich kritisiert. mehr...

7. Mai 2021 (ig). Das Gesetz über die Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung kann in Kraft treten, nachdem auch der Bundesrat am 7. Mai das Vorhaben im zweiten Durchgang ohne Einwände passieren ließ. Der zuständige Ausschuss der Länderkammer hatte zugleich einen Entschließungsantrag vorgelegt mehr...

6. Mai 2021 (ig). Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wollen mit einem neuen Gesetzentwurf dafür sorgen, "dass Tarifverträge in der Altenpflege Realität werden". Den Hintergrund hat zwd-Chefredakteurin Hilda Lührig-Nockemann im zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 384 beleuchtet. Nun bemüht sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), mit einem eigenen Gesetzentwurf verlorenes Terrain wieder gutzumachen. mehr...

5. Mai 2021 (ig/ticker). Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Dienstag den von den Bundesministerinnen Anja Karliczek (CDU) und Franziska Giffey (SPD) eingebrachten Gesetzentwurf zur Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder gebilligt. Er wird nun im Bundestag und Bundesrat beraten. Die Länderkammer wird nach zwd-Informationen die Zustimmung von ausreichenden Finanzzusagen des Bundes abhängig machen. mehr...

3. Mai 2021 (ig). Der Kampf um die geschlechtergerechte Sprache wird von den Gegner:innen der Schreibweise mit Sternchen, Doppelpunkt oder sogenanntem Binnen-„I“ immer härter geführt. Bis auf Weiteres will der Deutsche Rat für Rechtschreibung dem Asterisk nicht in das Regelwerk der deutschen Sprache aufnehmen. Der Abwehrkampf der Reformgegner zielt auf die Bundestagswahl am 26. September,von der sie hoffen, dass die künftigen Mehrheiten im Parlament eine gegenläufige Entwicklung einleiten könnten. Das ist kaum zu erwarten. Gewinnen wird die geschlechtergerechte Schreibweise auf jeden Fall, schreibt zwd-Herausgeber Holger H. Lührig in seiner Kolumne im zwd-POLITIKMAGAZIN 384. mehr...

3. Mai 2021 (red). Frauen können selbst entscheiden, wem sie sich während der Schwangerschaft anvertrauen: Ärzt*innen, Hebammen oder beiden Professionen. So steht es im SGB V, §24 d: „Die Versicherte hat während der Schwangerschaft, bei und nach der Entbindung Anspruch auf ärztliche Betreuung sowie Hebammenhilfe einschließlich der Untersuchung zur Feststellung der Schwangerschaft und zur Schwangerschaftsvorsorge.“ In der Praxis ist die Wahlfreiheit aber eingeschränkt – Schwangerschaftsvorsorge ist zur Kampfzone der Berufsgruppen geworden. mehr...

30. April 2021 (ig). Liebe Abonnent*innen, die aktuelle Ausgabe Nr. 384 des zwd-POLITIKMAGAZINs steht für Sie über Ihren Abonnementszugang zum Download (PDF) zur Verfügung. Zu einer Übersicht aller enthaltenen Themen gelangen Sie mit dem nachstehend angeführten Link. mehr...

30. April 2021 (red). Liebe Leserin, lieber Leser, die Reformbewegung Maria 2.0 der kathollschen Frauen ist Gegenstand der Titelgeschichte des aktuellen zwd-POLITIKMAGAZINs (Ausgabe 384). Weiteres Hauptthema ist die "auf Kosten der Frauen" erfolgte Verhinderung eines Tarifvertrages in der Altenpflege durch die Kirchen. Alle Themen dieser Ausgabe finden Sie nachstehend. mehr...

29. April 2021 (ig). zwd Berlin (ig). Mit ihrem überraschenden Veto hat die Caritas eine Alölgemeinverbindlichkeitserklärung des Tarifvertrags Altenpflege durch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ausgebremst. Im zwd-POLITIKMAGAZIN hat zwd-Chefredakteurin Hilda Lührig-Nockemann die Hintergründe beleuchtet. Ergänzt wird die Berichterstattung durch Stellungnahmen des Bundesarbeitsministeriums sowie von Sylvia Bühler (verdi) und Gero Kettler (Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflege). mehr...

10. April 2021 (ig). Für eine moderne Prostitutions-Politik in Deutschland setzt sich das neu gegründete Bündnis Nordisches Modell ein - ein bundesweiter Zusammenschluss aus derzeit über 30 menschenrechtlichen Vereinen, Initiativen und Netzwerken – darunter auch Betroffene- und Aussteigerinnen-Organisationen - sowie zahlreichen aktiven Menschen aus der Zivilbevölkerung und der Politik. mehr...

25. März 2021 (ig). Die SPD plädiert in ihrem Zukunftsprogramm zur nächsten Bundestagswahl für einen kostenfreien Zugang zu Verhütungsmitteln. Nach den Worten der CO-Parteivorsitzenden Saskia Esken sollen außerdem "wirksame und sichere Verhütungsmethoden für Männer erforscht und auf den Markt gebracht werden.“ mehr...

18. März 2021 (ticker/ig). Die Gesellschaft Chancengleichheit e.V. und das zwd-POLITIKMAGAZIN (ehemals „zweiwochendienst“ bzw. „zwd FRAUEN UND POLITIK“, heute zwd-POLITIKMAGAZIN) feiern im Jahr 2021 ihr 35-jähriges Bestehen. Dazu sind nach heutigem Stand je eine Fachtagung zur Bildungspolitik und zur Frauen- und Gleichstellungspolitik geplant. Unter den Bedingungen der Pandemie sollen sie in der Form virtueller Konferenzen vorbereitet werden. Wenn Präsenzveranstaltungen in diesem Jahr wieder möglich sind, sind diese für den Monat Oktober (nach der Bundestagswahl) unter der Überschrift "Bildung und Geschlechtergerechtigkeit im Lebensverlauf" vorgesehen. mehr...

11. März 2021 (red/ig). Weltweit stärker als in früheren Jahren ist der Internationale Frauentag von Spitzenpolitiker:innen mit klaren Botschaften ins Rampenlicht gerückt - herausragend von Kamala Harris und Jacinda Ardern. Im zweiten Teil unserer Berichterstattung geht es um die parlamentarische EU-Ebene. mehr...

Lesen Sie in unserer aktuellen Ausgabe unter anderem:

zwd-POLITIKMAGAZIN, Ausgabe 384

Die Titelgeschichte dieser Ausgabe gilt der Reformbewegung katholischer Frauen Maria 2.0. Überschrieben hat zwd-Chefredakteurin Hilda Lührig-Nockemann ihren Bericht mit dem Zitat „Die Berufung für ein Amt in der Kirche steckt nicht im Y-Chromosom“. Es pointiert den Vorwurf der Protestbewegung an die Kirchenleitungen: „Menschenrechte und Grundgesetz garantieren allen Menschen gleiche Rechte – nur die katholische Kirche ignoriert das.“ In ihrem in unserem Magazin dokumentierten Positionspapier haben die Frauen von Maria 2.0 in insgesamt sieben Thesen ihre Forderung unterstrichen, dass die katholischen Kirche sich reformieren muss.

Ein bedeutsames Thema für die halbe Million versicherungspflichtiger Frauen, die in der Altenpflege arbeiten, betrifft ihre Bezahlung. Nachdem der von der Gewerkschaft ver.di und dem Arbeitgeberverband BVAP ausgehandelte Tarifvertrag von den kirchlichen Trägern (Caritas und Diakonie) ausgebremst wurde, haben die SPD-Minister im Bundeskabinett Olaf Scholz und Hubertus Heil die Initiative ergriffen, die Löhne in der Pflegebranche durch Mindestvorgaben abzusichern. Den Hintergrund haben wir den Fortgang der Dinge, ergänzt durch ein Statement des Bundesarbeitsministeriums sowie durch Interviews mit den Sprecher:innen der Tarifparteien, Sylvia Bühler und Gero Kettler, aufgehellt.

Der 8. März 2021 ist Geschichte, doch die Aussagen prominenter Persönlichkeiten anlässlich des Internationalen Frauentages, die wir in unserer Ausgabe sowie auf unserer Portalseite www.zwd.info dokumentiert haben, wirken über den Tag hinaus.

Für die Frauengesundheit und speziell für die Schwangerschaftsvorsorge ist bedeutsam, dass eine falsche Formulierung in der Mutterschaftsrichtlinie die Wahlfreiheit der Frauen unrechtmäßig beschränkt. Ein Gastbeitrag der Gesundheitsexpertin Dr. Dagmar Hertle.

Mit dem Beitrag unter der Überschrift "Gender*sternchen, Doppelpunkt oder Binnen-I – wahlentscheidend?" knüpft zwd-Herausgeber Holger H. Lührig an die Titelgeschichte der zwd-POLITIKMAGAZINs Nr. 382 (hier zum Download) über den Kampf um die geschlechtergerechte Sprache an. Dieser wird von den Gegner:innen der Schreibweise mit Sternchen, Doppelpunkt oder sogenanntem Binnen-„I“ immer härter und polemischer geführt. Deren Abwehrkampf zielt auf die Bundestagswahl am 26. September, die hierzu ein Zeichen setzen könnte: Gewinnen, schreibt der zwd-Herausgeber, wird die geschlechtergerechte Schreibweise auf jeden Fall.