Mit den Reformperspektiven der Koalition von SPD, Grünen und FDP beschäftigt sich der Kommentar des Herausgeber Holger H. Lührig im zwd-POLITIKMAGAZIN, Ausgabe 389. Er mahnt aufzupassen, dass der neue Geist, der Bundestag und Kanzleramt beherrscht, nicht verweht oder gar verspielt wird. Lührig erinnert an 1982, als die FDP den Bruch der damaligen sozialliberalen Koalition herbeiführte. mehr...

14. Februar 2022 (red). Mit den Reformperspektiven der Koalition von SPD, Grünen und FDP beschäftigt sich der Kommentar des Herausgebers Holger H. Lührig im zwd-POLITIKMAGAZIN, Ausgabe 389. Er mahnt aufzupassen, dass der neue Geist, der Bundestag und Kanzleramt beherrscht, nicht verweht oder gar verspielt wird. Lührig erinnert an 1982, als die FDP den Bruch der damaligen sozialliberalen Koalition herbeiführte. mehr...

13. Februar 2022 (ig). 37-mal kommt im Koalitionsvertrag von SPD, B90/Die Grünen und der FDP der Begriff „Weiterbildung“ vor. Viele Jahren musste der sozialdemokratische Arbeitsminister Hubertus Heil in Auseinandersetzungen mit den von Unionspolitiker:innen geführten Ressorts (Wirtschaft und Bildung) jedes Schrittchen abringen zur Verbesserung von Weiterbildungsangeboten und der Rechte von Arbeitnehmer:innen, daran teilhaben zu dürfen. Jetzt kann der Bundesarbeitsminister seine bisher in der Schublade schmorenden Pläne für eine Weiterentwicklung der Fachkräftestrategie und der Nationalen Weiterbildungsstrategie endlich auf den Tisch legen. mehr...

21. Januar 2022 (vf). Die familienpolitischen Themen des Koalitionsvertrages der Ampel sind vom Verband alleinerziehender Mütter und Väter e.V. (VAMV) überwiegend positiv bewertet worden. Dennoch werden nach einer jetzt veröffentlichten Stellungnahme des Verbandes immer noch nicht alle Details der dringlichen familienpolitischen Reformen berücksichtigt: Alleinerziehende und Familien mit geringem bzw. nicht ausreichendem Einkommen bräuchten noch mehr Unterstützung und Rücksichtnahme. mehr...

17. Januar 2022 (ticker/ig). In außergewöhnlicher Form hat Bundesfrauenministerin Anne Spiegel (GRÜNE) ihre Unterstützung zum Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron signalisiert, die die EU-Gleichstellungsrichtlinie während seiner Ratspräsidentschaft verabschieden lassen möchte. Ihr Haus wählte dazu eine Pressemitteilung von FidAR. Steht die FDP auf der Bremse? mehr...

12. Dezember 2021 (red). Im Mittelpunkt des zwd-POLITIKMAGAZINs, Ausgabe 388, steht die Zusammensetzung des neuen Bundestages, dem 135 Abgeordnete unter 37 Jahren angehören. 37 junge Frauen haben für uns ein Statement verfasst, was ihnen in ihrer künftigen politisch-parlamentarischen Arbeit wichtig ist. Mit der anstehenden Wahlrechtsreform rückt auf die Debatte über eine paritätische Zusammensetzung des Bundestages in den Vordergrund. mehr...

13. November 2021 (ig). Führende Forscher:innen aus der Medizin und anderen Wissenschaftsdisziplinen haben die politisch Verantwortlichen aufgerufen, eine professionell gestaltete Kommunikationsoffensive auf den Weg zu bringen, „die Bürger*innen sachgerecht informiert und aufklärt und damit der Desinformation – allzu häufig mit tödlichen Folgen – etwas entgegensetzt." Der Appell (nachstehend im Wortlaut) kommt gerade rechtzeitig, wie nicht zuletzt jüngste Äußerungen von FDP-Chef Christian Lindner zeigen. mehr...