AUSSPRACHE ZUM INTERNATIONALER FRAUENTAG ABGESETZT : Zum 8. März keine Frauentags-Debatte im Bundestag

Die für diese Woche im Bundestag vorgesehene Debatte aus Anlass des Internationalen Frauentages am 8. März 2026 ist abgesetzt worden. Zur Begründung verlautete, es habe zwischen den Fraktionen kein Einvernehmen gegeben. Die Grünen-Fraktion hatte dazu bereits einen Antrag vorgelegt, diesen jedoch nach dem Vorschlag aus den Regierungsfraktionen, eine "Vereinbarte Debatte" zu führen, zurückgestellt. Üblicherweise werden bei solchen Debatten keine Anträge gestellt. Doch dieses Vorhaben wurde dann wegen anderer Schwerpunktsetzungen an den Plenartagen in dieser Woche abgeblasen. Ein Zusammenhang mit der Landtagswahl in zwei Tagen in Baden-Württemberg wurde nicht bestätigt mehr...

Auch nach der Kinderphase verharren viele Frauen weiterhin in Teilzeit – nicht selten in prekärer Beschäftigung. Grund sind auch finanzielle Fehlanreize durch das Ehegattensplitting. Bliebe vom Zusatzverdienst mehr Netto übrig, würden mehr Frauen erwerbstätig werden oder ihre Erwerbsarbeitszeit ausweiten. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie der Bertelsmann-Stiftung, die sich mit der Erwerbsbeteiligung von Frauen im Alter von 45 bis 66 Jahren befasst hat. Kritisch wird dabei auch das Ehegattensplitting beleuchtet mehr...

Zukünftige Vaterschaftsanerkennungen, die allein dem Zweck dienen sollen, die rechtlichen Voraussetzungen für eine Einreise oder einen Aufenthalt in Deutschland zu schaffen, will die schwarz-rote Koalition in Zukunft „effektiv verhindern“. Das sieht ein Regierungsentwurf (Drs. 21/4081) vor, der am heutigen Mittwoch (25.02.) in erster Lesung im Bundestag beraten wurde. Zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen haben sich dagegen mit einem Offenen Brief an verschiedene Ausschüsse des Bundestags gewandt. Sie sorgen sich, dass bei Verabschiedung des Gesetzes das Kindeswohls gefährdet werden könnte. mehr...

Die Spitzen von Union, SPD und Grünen stimmen darin überein, dass dem im Jahre 2027 aus dem Amt scheidenden Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier eine Frau folgen soll (zwd berichtete). Die Auswahlkriterien engen den Kreis potenzieller Bewerberinnen erheblich ein: die mindestens 40 Jahre alte Kandidatin sollte ostdeutsch und möglichst parteilos sein. Käme das so, wären alle öffentlich gehandelten prominenten Unionsfrauen aus dem Rennen. Auch die neuerdings ins Gespräch gebrachte Schriftstellerin und Juristin Juli Zeh hätte mit SPD-Parteibuch nur geringe Chancen, ins Schloss Bellevue einzuziehen. mehr...

Die Feministin und EMMA-Herausgeberin Alice Schwarzer sieht in einer etwaigen Kanzlerschaft der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel trotz politischer Differenzen mit der AfD den Effekt, "ermutigend für Frauen zu sein". In dem sogenannten „Spitzengespräch“ des SPIEGEL mit Markus Feldenkirchen warnte sie zugleich vor einem Erstarken der Partei. Nach einem Bericht der Tageszeitung „DIE WELT“ bezeichnete Schwarzer die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als ein Vorbild für junge Frauen, die „enorm“ viel bewegt habe. Hingegen bescheinigte Schwarzer der ehemaligen Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die habe mit ihrer feministischen Außenpolitik nichts bewirkt. mehr...

Mit bundesweiten Umfragen erkundet das Meinungsforschungsinstitut Clara von Civey regelmäßig die Stimmungslage von Bundesbürger:innen zu aktuellen Fragen des Zeitgeschehens. In einer in dieser Woche veröffentlichten Umfrage will das Institut wissen, ob die Befragten die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine geeignete Bundespräsidentin halten. Ferner fragte Civey danach, ob eine Beteiligung der AfD an Landesregierungen nach den Landtagswahlen in SnA und MV unterstützt wird. In beiden Fällen sprachen sich eine Mehrheit dagegen aus. mehr...

Mit bundesweiten Umfragen erkundet das Meinungsforschungsinstitut Clara von Civey regelmäßig die Stimmungslage von Bundesbürger:innen zu aktuellen Fragen des Zeitgeschehens. In einer in dieser Woche veröffentlichten Umfrage will das Institut wissen, ob die Befragten die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine geeignete Bundespräsidentin halten. Ferner fragte Civey danach, ob eine Beteiligung der AfD an Landesregierungen nach den Landtagswahlen in SnA und MV unterstützt wird. In beiden Fällen sprachen sich eine Mehrheit dagegen aus. mehr...

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