zwd Politikmagazin

BUNDESHAUSHALT 2022 - ETAT Bkm (Epl. 04) : Nach Wegfall der Kulturmilliarde sinkt der Kulturetat von Staatsministerin Roth auf 1,9 Milliarden Euro

26. März 2022 (ticker/ig). Die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien (BKM) Staatsministerin Claudia Roth (B90/DIE GRÜNEN) muss mit einem deutlich zurückgefahrenen Haushalt auskommen. Maßgeblich wird sich in dem im Kanzleramtsetat (Einzelplan 04) angesiedelten Unterhaushalt auswirken, das die in Corona-Zeiten 2021 dem BKM zur Verfügung gestellte Kulturmilliarde entfällt. Staatsministerin Claudia Roth (Grüne) setzt allerdings auf verstärkte Kooperation mit anderen Ressorts und plant im Übrigen mit einem Finanzvolumen von 2,14 Milliarden Euro, was einer Steigerung des regulären Etats gegenüber dem Vorjahr um zehn Prozent entspricht. mehr...

zwd-POLITIKMAGAZIN SPEZIAL - Landtagswahl im Saarland : Abstimmung am 27. März unter ungewissen Kriegsvorzeichen

25. März 2022 (bek/ig). Vor einigen Wochen war noch Corona das beherrschende Thema, als die Parteien an der Saar in die heiße Phase des Landtagswahlkampfes einstiegen. Impfpflicht versus Lockerungen – der Kampf um Meinungshoheit über dieses Thema ist gegenwärtig aus dem Blickwinkel der Öffentlichkeit verschwunden. Im Vordergrund stehen jetzt die Prognosen, nach denen die SPD im kleinsten Flächenland der Bundesrepublik den Machtwechsel schaffen kann. In einem digitalen zwd-Spezial (Download im Ende dieser Meldung) haben wir einige Kernaussagen der Wahlprogramme der Parteien zu Frauen und Gleichstellung, Bildung und Forschung, sowie Kultur und Medien zusammengestellt, die für die künftige Regierungsbildung im Saarland wichtig werden. mehr...

Tanzende Menschen in einem Club Quelle: Pixabay

SONDERFONDS DES BUNDES FÜR KULTURVERANSTALTUNGEN : Bund und Länder verlängern Wirtschaftlichkeitshilfen und Ausfallabsicherungen

3. März 2022 (vf). Mit dem Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen sollen Perspektiven für die unter der Coronapandemie leidenden Kulturlandschaft geschaffen werden. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien und das Bundesfinanzministerium haben sich mit den Ländern darauf verständigt, Veranstalter:innen mit zwei Modulen mehr Planungssicherheit im kulturellen Milieu zu bieten: Wirtschaftlichkeitshilfen werden bis zum 31.12.2022 verlängert und Freiwillige Absagen werden im Rahmen der Ausfallabsicherung einen Monat länger anerkannt. mehr...

PROTESTE GEGEN PUTINS KRIEG : PEN: 1000 Autoren verurteilen Russlands Einmarsch in die Ukraine

28. Februar 2022 (ticker/ig). Mehr als 1000 Autor:innen weltweit, unter ihnen Nobelpreisträger und weitere international bekannte Schriftsteller, haben sich in einem offenen Brief des PEN International mit ihren Kolleginnen und Kollegen in der Ukraine solidarisiert. Sie fordern ein sofortiges Ende des Blutvergießens, wie das deutsche PEN-Zentrum heute auf seiner Webseite mitteilt. mehr...

KULTURSCHAFFENDE GEGEN RUSSLANDS VÖLKERRECHTSWIRDIGEN ANGRIFFSKRIEG : Petrenko und Berliner Philharmoniker zu Putins Krieg: "Messer in den Rücken der friedlichen Welt"

25. Februar 2022 (ig). Zentrale Kulturorganisationen in Deutschland haben mit der von Russlands völkerrechtswidrigem Angriffskrieg betroffenen Ukraine ihre uneingeschränkte Solidarität bekundet. Derweil geraten prominente Musiker:innen, die bisher enge Beziehungen zum russischen Staatschef Putin unterhalten, unter Druck, sich klar zu positionieren. Wie der Dirigent Valery Gergiew oder die Sopranistin Anna Netrebko. Mit deutlichen Worten hat dagegen Kirill Petrenko, Chefdirigent der Berliner Philharmoniker, gegen die Invasion Stellung bezogen. mehr...

zwd-POLITIKMAGAZIN 389 zum Download für Abonnent:innen : Ein neuer Geist durchweht Bundestag und Kanzleramt

Diese Ausgabe des zwd-POLITIKMAGAZINs Nr. 389 beleuchtet die ersten 50 Tage der neuen Bundeskoalition von SPD, Grünen und FDP. Erste Konturen des versprochenen Aufbruchs lassen sich erkennen, aber gewaltige Aufgabenfelder müssen erst noch bestellt werden. Unsere Kernthemen: Kommt die Weiterbildungsrepublik? Wird der Kampf gegen die Altersarmut, die vor allem Frauen betrifft, aufgenommen? Wieweit kommen junge Abgeordnete bei der Vergabe von wichtige Positionen zum Zuge? mehr...

VERFASSUNGSBESCHWERDE | FRAGWÜRDIGER TAGESSPIEGEL-KOMMENTAR : Karlsruhe pro Künast: Ein Signal gegen Hass und Hetze

„Welch eine Ohrfeige für die Berliner Zivilgerichte“! Mit dieser Bemerkung verband zwd-Herausgeber Holger H. Lührig seine Gratulation an die Grünen-Politikerin Renate Künast. Das von ihr beim Bundesverfassungsgericht erstrittene Urteil sei Mutmacher:in für alle, die sich gegen unsägliche Beschimpfungen, Verunglimpfungen sowie gegen die Persönlichkeitsrechte verletzenden Herabsetzungen zur Wehr setzen. Ein Beitrag im Berliner TAGESSPIEGEL wirft Fragen auf. mehr...

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