1. April 2026 (ug). Unzählige, im Kolonialismus angeeignete Kulturgüter befinden sich in bundesdeutschen Museen. Herkunftsgesellschaften fordern verstärkt Restitutionen. Nun hat sich der Bund mit Ländern und Kommunen verständigt, einen Koordinierungsrat einzurichten. Das Gremium soll transparente Rückgabeprozesse und ein abgestimmtes Auftreten gegenüber den Ursprungsländern ermöglichen. Es bildet den ersten Schritt eines strukturierten Verfahrens, das die beteiligten staatlichen Ebenen gerade entwickeln. mehr...

20. März 2026 (ig). Auf Einladung der Gesellschaft Chancengleichheit treffen sich am 24. März 2026 (ab 09:00) Wahlrechtsexpert(inn)en der Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und Linken mit Expert(inn)en aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft zu einem Fachgespräch über die Reform des Bundestagswahlrechts. Die Diskussionsveranstaltung im Tagungszentrum im Haus der Bundespressekonferenz auf Initiative von Prof. Dr. Robert Vehrkamp und zwd-Herausgeber Holger H. Lührig wird als Videostream übertragen. Vor Ort besteht eine Teilnahmemöglichkeit für eine begrenzte Zahl von Gästen. mehr...

5. März 2026 (ig). In scharfer Form hat die Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Wiebke Esdar die jetzt bekannt gewordene Überprüfung von nominierten Buchhandlungen für den Deutschen Buchhandlungspreis durch den Verfassungsschutz gerügt. Sie mahnte wörtlich: „Diskursräume dürfen nicht durch staatliche Eingriffe verengt werden. Die Aufgabe des demokratischen Rechtsstaats ist es, Freiheit zu schützen – nicht, sie im vorauseilenden Misstrauen zu beschneiden.“ Inzwischen wurde bekannt, dass Kulturstaatsminister Wolfram Weimer drei vorgeschlagenen Buchhandlungen wegen „verfassungsrelevanter Erkenntnisse" die Förderung entzogen hat. mehr...

23. Februar 2026 (ug). Der neue Investitionspakt soll für die Filmindustrie einen Aufschwung bringen, Politik und Filmschaffende begrüßen den von der Koalition ausgehandelten Kompromiss. Kulturstaatsminister Dr. Wolfram Weimer (BKM, parteilos) hat beim Branchentreff der Filmfestspiele Anzeichen belebter Stimmung erkannt. Wer im Land Millionen Euro einnimmt, muss auch investieren, lautet der Tenor bei der SPD. Produzent:innen sehen bei Investitionsquoten Spielraum für Entwicklung, Grüne und Linke fordern höhere Raten und ein steuerliches Anreizmodell. mehr...

23. Februar 2026 (ug). Der neue Investitionspakt soll für die Filmindustrie einen Aufschwung bringen, Politik und Filmschaffende begrüßen den von der Koalition ausgehandelten Kompromiss. Kulturstaatsminister Dr. Wolfram Weimer (BKM, parteilos) hat beim Branchentreff der Filmfestspiele Anzeichen belebter Stimmung erkannt. Wer im Land Millionen Euro einnimmt, muss auch investieren, lautet der Tenor bei der SPD. Produzent:innen sehen bei Investitionsquoten Spielraum für Entwicklung, Grüne und Linke fordern höhere Raten und ein steuerliches Anreizmodell. mehr...

16. Februar 2026 (red/ig). Mit bundesweiten Umfragen erkundet das Meinungsforschungsinstitut Clara von Civey regelmäßig die Stimmungslage von Bundesbürger:innen zu aktuellen Fragen des Zeitgeschehens. In einer in dieser Woche veröffentlichten Umfrage will das Institut wissen, ob die Befragten die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine geeignete Bundespräsidentin halten. Ferner fragte Civey danach, ob eine Beteiligung der AfD an Landesregierungen nach den Landtagswahlen in SnA und MV unterstützt wird. In beiden Fällen sprachen sich eine Mehrheit dagegen aus. mehr...