Demokratieförderung - geht noch was?

HÄNGEPARTIE BEIM DEMOKRATIEFÖRDERGESETZ : zwd-Magazin 401: Was wird aus der Demokratieförderung?

In der Titelgeschichte des zwd-POLITIKMAGAZINs 401 beschäftigen wir uns mit dem Entwurf des Demokratiefördergesetzes, der seit der Einbringung durch die Bundesregierung im parlamentarischen Verfahren im Bundestag schmort. Wann und ob die Vorlage, die bereits vor mehr als einem Jahr im Reichstag in erster Lesung behandelt wurde, zur Schlussabstimmung kommt, ist mehr als fraglich. Die FDP-Bundestagsfraktion hat Einwände gegen den Entwurf, der seinerzeit auch mit den Stimmen der FDP-Bundesminister:innen im Bundeskabinett beschlossen worden war (gesonderter Beitrag im Portal). mehr...

OFFENER BRIEF AN DIE BUNDESREGIERUNG : Modernes Gemeinnützigkeitsrecht zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements gefordert

Acht große bundesweit tätige Stiftungen haben in einem offenen Brief an die Bundesregierung gefordert, endlich ein modernes Gemeinnützigkeitsrecht auf den Weg zu bringen. Sie kritisieren, dass auch im jetzt vorliegenden Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums zum Jahressteuergesetz 2024 entgegen dem Versprechen des Ampel-Koalitionsvertrages von 2021 wiederum keine entsprechenden Regelungen vorgesehen sind. Ihr Appell: „Bitte sorgen Sie dafür, dass das ehrenamtliche und zivilgesellschaftliche Engagement in Deutschland lebendig bleibt und gestärkt wird.“ mehr...

OFFENER BRIEF AN DIE BUNDESREGIERUNG : Modernes Gemeinnützigkeitsrecht zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements gefordert

Acht große bundesweit tätige Stiftungen haben in einem offenen Brief an die Bundesregierung gefordert, endlich ein modernes Gemeinnützigkeitsrecht auf den Weg zu bringen. Sie kritisieren, dass auch im jetzt vorliegenden Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums zum Jahressteuergesetz 2024 entgegen dem Versprechen des Ampel-Koalitionsvertrages von 2021 wiederum keine entsprechenden Regelungen vorgesehen sind. Ihr Appell: „Bitte sorgen Sie dafür, dass das ehrenamtliche und zivilgesellschaftliche Engagement in Deutschland lebendig bleibt und gestärkt wird.“ mehr...

Durch die Reform soll die Filmförderung flexibler und effizienter werden. - Bild: Pixabay/ geralt

FILMFÖRDERUNG ENTWURF DER REGIERUNG : Filmgesetz mit Beirat für mehr Diversität: Kabinett billigt Reform

Die Filmförderanstalt (FFA) soll im Entwurf des Filmfördergesetzes (FFG) von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (BKM, Die Grünen) als zentrale Einrichtung Filmabgaben und jurybasierte Finanzhilfen bündeln, ein Diversitätsbeirat Gleichstellung und Antidiskriminierung voranbringen. Filmverbände drängen auf Umsetzung der übrigen Vorhaben, Filmfrauen kritisieren unverbindliche Regelungen, treten für eine Quote im FFG ein. mehr...

Durch die Reform soll die Filmförderung flexibler und effizienter werden. - Bild: Pixabay/ geralt

FILMFÖRDERUNG ENTWURF DER REGIERUNG : Filmgesetz mit Beirat für mehr Diversität: Kabinett billigt Reform

Die Filmförderanstalt (FFA) soll im Entwurf des Filmfördergesetzes (FFG) von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (BKM, Die Grünen) als zentrale Einrichtung Filmabgaben und jurybasierte Finanzhilfen bündeln, ein Diversitätsbeirat Gleichstellung und Antidiskriminierung voranbringen. Filmverbände drängen auf Umsetzung der übrigen Vorhaben, Filmfrauen kritisieren unverbindliche Regelungen, treten für eine Quote im FFG ein. mehr...

Lovis Corinth: Römische Campagna (1914), an Nachfahren des Besitzers restituiert.  -  Bild:  Wikimedia

RESTITUTION NS-RAUBGUT [UPDATE] : Kritik an Rückgabe-Reform: Schiedsverfahren ist Kompromiss

Die von der Kulturminister-Konferenz (Kultur-MK) vereinbarte Reform der Beratenden Kommission NS-Raubgut ist aus Sicht der Beauftragten für Kultur und Medien Claudia Roth (BKM, Die Grünen) ein "wichtiger Fortschritt", Fachleute werten sie als Kompromiss mit den Bundesländern. Kulturpolitiker:innen fordern ein Restitutionsgesetz. SPD und Claims Conference möchten die Interessen von Betroffenen ins Zentrum rücken. mehr...

TITELTHEMEN: DEMOKRATIEFÖRDERUNG | GEHSTEIGBELÄSTIGUNGEN | BILDUNGSDIALOG : Die aktuelle Ausgabe