zwd Politikmagazin

VERFASSUNGSBESCHWERDE | FRAGWÜRDIGER TAGESSPIEGEL-KOMMENTAR : Karlsruhe pro Künast: Ein Signal gegen Hass und Hetze

„Welch eine Ohrfeige für die Berliner Zivilgerichte“! Mit dieser Bemerkung verband zwd-Herausgeber Holger H. Lührig seine Gratulation an die Grünen-Politikerin Renate Künast. Das von ihr beim Bundesverfassungsgericht erstrittene Urteil sei Mutmacher:in für alle, die sich gegen unsägliche Beschimpfungen, Verunglimpfungen sowie gegen die Persönlichkeitsrechte verletzenden Herabsetzungen zur Wehr setzen. Ein Beitrag im Berliner TAGESSPIEGEL wirft Fragen auf. mehr...

DIE REFORM-KOALITION : Aufbruch in eine neue Ära: Das Menetekel von 1982 mahnt

14. Februar 2022 (red). Mit den Reformperspektiven der Koalition von SPD, Grünen und FDP beschäftigt sich der Kommentar des Herausgebers Holger H. Lührig im zwd-POLITIKMAGAZIN, Ausgabe 389. Er mahnt aufzupassen, dass der neue Geist, der Bundestag und Kanzleramt beherrscht, nicht verweht oder gar verspielt wird. Lührig erinnert an 1982, als die FDP den Bruch der damaligen sozialliberalen Koalition herbeiführte. mehr...

HUMBOLDT-FORM | KUPPEL : Christliche Indizien an der Schlosskuppel - Thema für die Parlamente

10. Februar 2022 (no). Steht der von Friedrich Wilhelm IV. zusammengefügte Bibelvers für ein christlich legitimiertes Recht auf Unterwerfung oder ist er ein bauhistorisches Dokument? Schon lange ist das biblische Spruchband um die Kuppel der teilrekonstruierten Hohenzollern-Residenz in Berlin Gegenstand der Debatten. Spätestens seit Dezember des letzten Jahres werden die kritischen Stimmen im Bundestag und im Berliner Abgeordnetenhaus nicht mehr ignoriert. Ein Hintergrundbericht. mehr...

Generalausprache zur Kulturpolitik des Bundes am 13.01.2021, Foto: Screenshot

ERSTE KULTURDEBATTE IM DEUTSCHEN BUNDESTAG : Ausprache zur Kulturpolitik im Zeichen des Neustarts

21. Januar 2022 (bek). Der Bundestag hat am 13. Januar erstmals in der neuen Legislaturperiode über den Bereich Kultur und Medienpolitik debattiert. Die Debattenbeiträge wurden zumeist mit Glückwünschen für die neue Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Claudia Roth (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) verbunden, welche sich zum Zeitpunkt der Debatte allerdings in angeordneter häuslicher Quarantäne befand. Ausgangspunkt der Aussprache waren die kulturpolitischen Kernaussagen der Ampel-Koalition. Für unsere Abonnent:innen haben wir einige Zitate aus den in der 67-minütigen Aussprache gehaltenen Reden zusammengestellt. mehr...

Staatsministerin Claudia Roth vor der Synagoge Berlin, rechts der Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Linke)

CLAUDIA ROTH: DIE ERSTEN 30 TAGE : Ein neuer Geist weht
durchs Kanzleramt

12. Januar 2022 (ig). Gleich zum Amtsantritt hat die neue Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne), Zeichen gesetzt, aber auch Widerspruch erzeugt. Mit einer kleinen Chronik haben wir die ersten 30 Tage des Neuanfangs der Bundeskulturpolitik dokumentiert. Das Thema wird am 13. Januar erstmals das Bundestagsplenum beschäftigen. mehr...

KULTUR IM KANZLERAMT : Kulturstaatsministerin Claudia Roth: "Kunst und Kultur sind die Grundnahrungsmittel unserer Demokratie"

2. Januar 2022 (bek). Am 23. Dezember haben Bundeskanzler Olaf Scholz sowie Staatsminister Wolfgang Schmidt als Hausherr die Tore des Bundeskanzleramts für Kunst und Kultur geöffnet. Coronabedingt konnten bei der Veranstaltung mit Musiker:innen und Autor:innen nur wenige Menschen vor Ort teilnehmen, aber die Veranstaltung wurde per Video aufgezeichnet und am folgenden Tage allgemein zugänglich ins Netz gestellt. mehr...

EVANGELISCHE UND KATHOLISCHE KIRCHE : Kirchen setzen auf mehr Zusammenarbeit | Mehr Frauen rücken in Leitungspositionen vor

21. Dezember 2021 (vf). Vor dem Hintergrund massiver Kirchenaustritte wollen die Evangelische Kirche Deutschlands (EKD) und das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) enger zusammenarbeiten und sich stärker für den gesellschaftlichen Zusammenhalt engagieren. Die Personalentscheidungen in beiden Kirchen, mit denen mehr Frauen in Spitzenpositionen berufen wurden, könnten die Kirchenkooperation beflügeln, glauben Kirchenkritiker:innen. mehr...