Screenshot DBT 12-05-2022

27. BAFÖG-NOVELLE : Kaczmarek: SPD schließt Änderungen nicht aus

15. Mai 2022 (ig). Vor dem Hintergrund der Kritik von Studierendenverbänden, Nachwuchsorganisationen der Ampel-Parteien und des Deutschen Studierendenwerks schließt die SPD Änderungen an dem Regierungsentwurf der 27. BAföG-Novelle offenbar nicht aus. In der ersten Lesung des Entwurfs hatten Redner der CDU/CSU-Bundestagsfraktion kritische Äußerungen aus dem Lager der Ampelparteien benutzt, um die 27. Novelle als unzureichend abzuqualifizieren. . mehr...
Quelle: Livestream DBT

27. BAFÖG-NOVELLE : Streiflichter aus der BAföG-Debatte: Wieviel Chancengleichheit...?

15. Mai 2022 (ges-ch/ig). Der Bundestag hat am 12. Mai erstmals über die 27. Novelle zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) debattiert. Die Kernpunkte der Auseinandersetzung finden Sie in einer gesonderten Nachricht. In diesem Bericht geht es vor allem um die Atmosphäre, in der über das Aufstiegsversprechen, über Begriffe wie Bildungsungleichheit, Bildungsungerechtigkeit, Chancengleichheit und Chancengerechtigkeit gesprochen wurde und was die Sprecher:innen der Bundestagsfraktionen damit verbinden. mehr...

Ministerin Stark-Watzinger bei der Haushaltsdebatte des Bundestages zum Einzelplan 30 am 24.03.2022 (Livestream BTG)

ÄNDERUNGSGESETZ ZUR BUNDESAUSBILDUNGSFÖRDERUNG : "Stark-Watzinger zum BAföG: "Da geht noch mehr"

9. April 2022 (ig/bek). Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watznger (FDP) hat in einer Twitter-Reaktion auf die Feststellung der Jugendorganisation ihrer Partei "Junge Liberale", den am 6. April im Bundeskabinett verabschiedeten Entwurf einer 27. BAföG-Novelle reiche nicht aus, wörtlich zugestanden: "Das geht noch mehr": Das BAföG-Änderungsgesetz wurde zwar allgemein als erster Schritt begrüßt, doch enttäuscht zeigten sich Studierendenorganisationen, Studierendenwerke und Gewerkschaften, dass die Kabinettfassung nur unwesentliche Veränderungen aufweist. mehr...

BUNDESHAUSHALT 2022 - ETAT Bkm (Epl. 04) : Nach Wegfall der Kulturmilliarde sinkt der Kulturetat von Staatsministerin Roth auf 1,9 Milliarden Euro

26. März 2022 (ticker/ig). Die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien (BKM) Staatsministerin Claudia Roth (B90/DIE GRÜNEN) muss mit einem deutlich zurückgefahrenen Haushalt auskommen. Maßgeblich wird sich in dem im Kanzleramtsetat (Einzelplan 04) angesiedelten Unterhaushalt auswirken, das die in Corona-Zeiten 2021 dem BKM zur Verfügung gestellte Kulturmilliarde entfällt. Staatsministerin Claudia Roth (Grüne) setzt allerdings auf verstärkte Kooperation mit anderen Ressorts und plant im Übrigen mit einem Finanzvolumen von 2,14 Milliarden Euro, was einer Steigerung des regulären Etats gegenüber dem Vorjahr um zehn Prozent entspricht. mehr...

zwd-POLITIKMAGAZIN SPEZIAL - Landtagswahl im Saarland : Abstimmung am 27. März unter ungewissen Kriegsvorzeichen

25. März 2022 (bek/ig). Vor einigen Wochen war noch Corona das beherrschende Thema, als die Parteien an der Saar in die heiße Phase des Landtagswahlkampfes einstiegen. Impfpflicht versus Lockerungen – der Kampf um Meinungshoheit über dieses Thema ist gegenwärtig aus dem Blickwinkel der Öffentlichkeit verschwunden. Im Vordergrund stehen jetzt die Prognosen, nach denen die SPD im kleinsten Flächenland der Bundesrepublik den Machtwechsel schaffen kann. In einem digitalen zwd-Spezial (Download im Ende dieser Meldung) haben wir einige Kernaussagen der Wahlprogramme der Parteien zu Frauen und Gleichstellung, Bildung und Forschung, sowie Kultur und Medien zusammengestellt, die für die künftige Regierungsbildung im Saarland wichtig werden. mehr...

Antrag auf Ausbildungsförderung Quelle: flickr

REFERENTENENTWURF DES BMBF : DSW: Erhöhung der BAföG-Sätze werden von Inflation sofort überholt

24. März 2022 (vf). Zum Wintersemester 2022/2023 soll die 27. BAföG-Novelle mit deutlichen Verbesserungen für Schüler:innen und Studierende in Kraft treten. Das Deutsche Studentenwerk (DSW) hat nun zu dem vorliegenden Referentenentwurf des Bundesbildungsministeriums eine Stellungnahme veröffentlicht: Die Erhöhung der Elternfreibeträge wird grundsätzlich begrüßt, die Anhebung der Bedarfssätze um 5 Prozent als nicht ausreichend kritisiert. mehr...

HILDA LÜHRIG-NOCKEMANN; zwd-CHEFREDAKTEURIN : Mit feministischer Außenpolitik neue Ansätze der Diplomatie im Auswärtigen Amt etablieren

22. März 2022 (no). Mit der Ankündigung, künftig eine feministische Außenpolitik in das Zentrum ihres diplomatischen Handelns zu rücken, hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ein Signal für eine Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik gesetzt. zwd-POLITIKMAGAZIN-Chefredakteurin Hilda Lührig-Nockemann hat dazu in der jüngsten Ausgabe Nr. 390 des Magazins eine Titelgeschichte publiziert. mehr...

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