WEIMER ENTZIEHT DREI BUCHHANDLUNGEN DIE FÖRDERUNG WEGEN „VERFASSUNGSRELEVANTER ERKENNTNISSE“ : SPD kritisiert Verfassungsschutz-Überprüfung von Buchhandlungen (UPDATE)

Bild: Wiebke Esdar am 26. Januar im Bundestagsplenum (Livestream BTG)

In scharfer Form hat die Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Wiebke Esdar die jetzt bekannt gewordene Überprüfung von nominierten Buchhandlungen für den Deutschen Buchhandlungspreis durch den Verfassungsschutz gerügt. Sie mahnte wörtlich: „Diskursräume dürfen nicht durch staatliche Eingriffe verengt werden. Die Aufgabe des demokratischen Rechtsstaats ist es, Freiheit zu schützen – nicht, sie im vorauseilenden Misstrauen zu beschneiden.“ Inzwischen wurde bekannt, dass Kulturstaatsminister Wolfram Weimer drei vorgeschlagenen Buchhandlungen wegen „verfassungsrelevanter Erkenntnisse" die Förderung entzogen hat. mehr...

Gesetzliche Investitionspflichten sollen die Filmindustrie ankurbeln. - Bild: Freepik

Der neue Investitionspakt soll für die Filmindustrie einen Aufschwung bringen, Politik und Filmschaffende begrüßen den von der Koalition ausgehandelten Kompromiss. Kulturstaatsminister Dr. Wolfram Weimer (BKM, parteilos) hat beim Branchentreff der Filmfestspiele Anzeichen belebter Stimmung erkannt. Wer im Land Millionen Euro einnimmt, muss auch investieren, lautet der Tenor bei der SPD. Produzent:innen sehen bei Investitionsquoten Spielraum für Entwicklung, Grüne und Linke fordern höhere Raten und ein steuerliches Anreizmodell. mehr...

Gesetzliche Investitionspflichten sollen die Filmindustrie ankurbeln. - Bild: Freepik

Der neue Investitionspakt soll für die Filmindustrie einen Aufschwung bringen, Politik und Filmschaffende begrüßen den von der Koalition ausgehandelten Kompromiss. Kulturstaatsminister Dr. Wolfram Weimer (BKM, parteilos) hat beim Branchentreff der Filmfestspiele Anzeichen belebter Stimmung erkannt. Wer im Land Millionen Euro einnimmt, muss auch investieren, lautet der Tenor bei der SPD. Produzent:innen sehen bei Investitionsquoten Spielraum für Entwicklung, Grüne und Linke fordern höhere Raten und ein steuerliches Anreizmodell. mehr...

Mit bundesweiten Umfragen erkundet das Meinungsforschungsinstitut Clara von Civey regelmäßig die Stimmungslage von Bundesbürger:innen zu aktuellen Fragen des Zeitgeschehens. In einer in dieser Woche veröffentlichten Umfrage will das Institut wissen, ob die Befragten die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine geeignete Bundespräsidentin halten. Ferner fragte Civey danach, ob eine Beteiligung der AfD an Landesregierungen nach den Landtagswahlen in SnA und MV unterstützt wird. In beiden Fällen sprachen sich eine Mehrheit dagegen aus. mehr...

Wir bereiten uns auf den Start von ZWDIGITAL vor. Das Nachrichtenportal, herausgegeben vom zwd-POLITIKMAGAZIN, wird als Überblicksportal über parlamentarische Vorgänge in Bund und Ländern die bisherige Berichterstattung im zwd-POLITIKMAGAZIN kurzgefasst bündeln und ergänzen. Wie bisher stehen FRAUEN & GLEICHSTELLUNG, CHANCENGLEICHHEIT in BILDUNG & FORSCHUNG sowie KULTUR & MEDIEN im Fokus. Neu ist die Rubrik GESELLSCHAFT & RECHT, in der wir unsere Demokratie-Berichterstattung sowie Rechtsfragen aufgreifen. Der Aufbau des neuen Portals vollzieht sich schrittweise.
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Wir waren bei der technischen Aktualisierung unseres Portals leider etwas zu optimistisch. Mit der neuen Rubrik ZWDIGITAL startet das zwd-POLITIKMAGAZIN nun voraussichtlich am 1. März 2026 in die neue Digitalära: Unter der Ticker-Rubrik ZWDIGITAL finden Sie künftig kurze Berichte, Nachrichten und Meinungsäußerungen. Sie basieren auf eigenen Recherchen der Redaktion und nutzen den Posteingang auf den zwd-Mail-Konten. Sie folgen den Hauptrubriken FRAUEN & Gleichstellung, BILDUNG & Forschung, KULTUR & Medien sowie (NEU) GESELLSCHAFT & Recht. mehr...

Steueranreize und Investitionen sollen dem Film aus der Krise helfen. - Bild: pixabay/ geralt

Die Filmbranche befindet sich in einer Krise, darüber sind sich die demokratischen Fraktionen einig. Ebenso, dass man die Film- und Kinokultur finanziell stärken muss. Über das Wie der Neuerungen liegt die Koalition im Streit: Während die SPD für die im Regierungsvertrag vereinbarten gesetzlichen Steueranreize und Investitionspflichten eintritt, Grüne und Linke auch mehr Diversität durchsetzen möchten, zieht sich die Union auf freiwillige Selbstverpflichtungen zurück. Deren Opponent:innen beanstanden mangelnde Effizienz und Verlässlichkeit. mehr...

FRANKFURTER BUCHMESSE | EHRENGAST PHILIPPINEN : Die aktuelle Ausgabe