25. GFMK
Kulturfrauen: Unterrepräsentiert und ungleich
ab Seite 26.
Buntere Lebensformen: Frauenministerinnen fordern modernere Familienpolitik
zwd Berlin (sv). Berlin hat als Gastgeberland der 25. Konferenz der Frauen- und Gleichstellungsministerinnen und -senatorinnen (GFMK) am 2. und 3. Juli die Situation von Alleinerziehenden in den Mittelpunkt gerückt. In einem auf der Konferenz beschlossenen Leitantrag „Alleinerziehende besser unterstützen“ fordern die Ministerinnen eine deutliche Anhebung des steuerlichen Entlastungsbetrags und eine Anpassung des Unterhaltsvorschusses. Weitere Schwerpunkte stellten die Themen Lohngerechtigkeit sowie die Betreuung und Beratung für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder dar. Die Vorsitzende der GFMK und Berliner Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat (SPD), sprach von einer sehr konstruktiven Atmosphäre und nur kleinen Positionsdifferenzen bei den Beratungen auf der Konferenz, die dieses Jahr ihr 25-jähriges Jubiläum feierte. Nach dem Bericht stellt das zwd-POLITIKMAGAZIN auf den Seiten 13 und 14 Auszüge aus ausgewählten Anträgen der Konferenz vor.ab Seite 11.
RESSORTBEREICH BILDUNG.GESELLSCHAFT & POLITIK
UNBEGLEITETE MINDERJÄHRIGE FLÜCHTLINGE
„Verteilung nach Quote gefährdet Kindeswohl“
Der Ansturm von AsylbewerberInnen stellt Länder und Kommunen vor erhebliche Probleme. Einerseits genügen die Aufnahmekapazitäten bei weitem nicht, andererseits verteilt sich der Zustrom nicht einheitlich auf die Bundesländer. Schon im Herbst 2014 hatte der Bundesrat eine gerechtere Verteilung angemahnt. Besonders brisant ist die Situation bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (im Verwaltungsdeutsch abgekürzt: „UMF“). Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat dazu jetzt einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, doch gegen die geplante Verteilung der Minderjährigen nach Quoten erhebt sich Kritik. Der Entwurf werde dem Kindeswohl nicht gerecht.
ab Seite 19
zwd-Debatte: Was entspricht der UN-Kinderrechtskonvention - eine Verteilung nach dem Königsteiner Schlüssel oder nach der individuellen Situation?
zwd Berlin (no). Kinder und Jugendliche, die die Schrecken des Krieges erlebt haben und die durch eine – oftmals lange und dramatische – Flucht die Bundesrepublik erreicht haben, brauchen besonderen Schutz. Das ist in der Politik unbestritten. Doch kann die geforderte Verteilung dieser unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UMF) mit Schutz und Fürsorge unter einen Hut gebracht werden? Fakt ist, dass die Zahl der Inobhutnahmen von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen nach einer vorläufigen Erhebung des Bundesfachverbandes Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge 2014 im Vergleich zum Vorjahr um etwa 45 Prozent auf 10.321 gestiegen ist. An der Spitze standen 2014 Nordrhein-Westfalen (2.061 UMF), Bayern (1.986 UMF) und Hessen (1.554 UMF). Schlusslicht waren Mecklenburg-Vorpommern (15 UMF), Thüringen (23 UMF) und Sachsen-Anhalt (35 UMF). Wenngleich sich daraus offensichtlich und fast zwingend als Konsequenz eine Umverteilung ableitet, ist doch aus zwd-Sicht eine Reduzierung allein auf den Aspekt der stark divergierenden Zuzugszahlen nicht kompatibel mit dem Kindeswohl. Wird ein quotenbasiertes Verteilungsverfahren den oftmals traumatisierten Kinder und Jugendlichen gerecht oder entspricht eine passgenaue Unterbringung auf einem hohen Qualitätsniveau mit pädagogischen Standards der UN-Kinderrechtskonvention? Diese Problematik haben wir in der vorherigen Ausgabe thematisiert und als Frage an die damit befassten Verbände und Fachanwälte weitergegeben. Hier finden Sie ihre Beiträge.
ab Seite 20.
BMBF-Etat 2016: Rekordhaushalt "mit Verbesserungspotenzial"
ab Seite 4.
BREMEN
Kein "Weiter so": Fünf Frauen und vier Männer regieren die Hansestadt
zwd Bremen (ig/hr). Trotz der angespannten Haushaltslage im kleinsten Bundesland (Verschuldung 20 Milliarden Euro) hat der neue Bremer Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) weitere Investitionen zum Ausbau der Kinderbetreuung, für bessere Zugangsmöglichkeiten von Frauen zum Arbeitsmarkt und Investitionen in Kunst und Kultur angekündigt. Gleichzeitig stellte der Regierungschef seine Landsleuten auf finanzpolitisch härtere Zeiten ein. Die neue Koalition sei kein Bündnis des „Weiter so“. Bei der Geschlechterverteilung im neuen Senat setzte Sieling immerhin ein Zeichen: Mit der Berufung von fünf Frauen und vier Männern in den Senat übertrifft die Landesregierung die in der rot-grünen Koalitionsvereinbarung versprochene 50 Prozent-Quote in Führungspositionen deutlich.
ab Seite 22.
So soll die Zukunft in Bremen gestaltet werden - Gender, Bildung, Kultur
Auszüge aus der Koalitionsvereinbarung von SPD und Grünen vom 11.07.2015
auf Seite 23.
DEBATTE UM DAS "TURBO-ABI": Niedersachsen nimmt Tempo raus
zwd Hannover (hr). Niedersachsen kehrt als erstes Bundesland wieder zum ursprünglichen Abitur nach 13 Jahren zurück. Im Zuge einer Schulreform an Gymnasien war in allen Ländern mit Ausnahme von Rheinland-Pfalz die Schulzeit bis zum höchsten Abschluss (zumindest optional) flächendeckend auf zwölf Jahre verkürzt worden („Turbo-Abitur“). SchülerInnen sollen dadurch früher ins Berufsleben starten können. Auch in anderen Bundesländern beschäftigt das Thema die Landtage.
ab Seite 24.
RESSORTBEREICH KULTUR & POLITIK
BUNDESKULTURHAUSHALT 2016
Grütters rückt aus dem Schatten ihres Vorgängers Bernd Neumann.
ab Seite 4.
FRAUENSACHE - WIE BRANDENBURG PREUSSEN WURDE
Die Frauen der Hohenzollern
zwd Berlin (no). 600 Jahre ist es her, seit König Sigismund auf dem Konzil von Konstanz Friedrich den VI. von Hohenzollern mit der Mark Brandenburg belehnte – der Beginn der Herrschaftsgeschichte der Hohenzollern in Brandenburg-Preußen und im deutschen Kaiserreich. Ein Anlass für die Ausstellung „FRAUENSACHE. Wie Brandenburg Preußen wurde“! Im Mittelpunkt stehen jedoch nicht – wie bisher üblich – die Regenten. Diese Ausstellung ändert die Blickrichtung und stellt die Leistungen der Ehefrauen und Töchter der Hohenzollern-Dynastie in den Mittelpunkt.
ab Seite 28.
KULTURPREIS
Endlich mal wieder eine Frau: „Kulturgroschen“ an Juli Zeh
zwd Berlin (hr/ig). Anlässlich der letzten Verleihung des Kulturgroschens – der renommiertesten Auszeichnung für herausragendes kulturpolitisches Engagement in Deutschland – hatte Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters (CDU) den Preisgeber, den Deutschen Kulturrat, 2014 gemahnt, ob es nicht an der Zeit sei, auch eine Frau unter den Ehrungswürdigen zu finden. Mit Erfolg: Ende Juni wurde die Schriftstellerin und Juristin Juli Zeh (41) mit dem Preis ausgezeichnet. Der Spitzenverband der Kulturwirtschaft ehrte damit Zehs „herausragendes kultur- und gesellschaftspolitisches Engagement“.
auf Seite 30.
HUMBOLDT-FORUM/BERLINER STADTSCHLOSS
Richtfest beim zukünftigen Standort für die Weltkulturen
zwd Berlin (ig). Das Humboldt-Forum sei Berlins „Schloss zur Welt“, jubilierte Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters im Medienservice der Bundesregierung anlässlich des Richtfestes im wiedererrichteten Berliner Stadtschloss am 12. Juni. Sie wolle mit diesem einzigartigen Schatzhaus der Kulturen erfahrbar machen, wofür der Name Humboldt stehe – „für die Tradition der Aufklärung, die Idee der selbstbewussten, weltoffenen Annäherung der Völker, das Ideal eines friedlichen Dialogs“. Mit der Überschrift „Palast der Verlogenheit“, konterte die Wochenzeitung „Die Zeit“ und kritisierte die „selbstherrlichen Museumspläne“ der Schloss-StrategInnen.
auf Seite 32.
RESSORTBEREICH FRAUEN.GESELLSCHAFT & POLITIK
(Ausführlich auf unserer Portalseite FRAUEN & POLITIK)
BMFSFJ-Haushalt ist schon Makulatur
auf Seite 4.
„Für wen machen Sie denn eigentlich den Haushalt?“
ab Seite 6.
Für Schäuble bleibt Gender Budgeting ein Fremdwort
auf Seiten 1+ 10.
BETREUUNGSGELD
Kein Grund für den Bund
auf Seite 5.
WOHNUNGS- UND OBDACHLOSIGKEIT
Die Zahl wohnungsloser Frauen in Berlin nimmt weiter zu
ab Seite 15
BUNDESKONGRESS GENDER-GESUNDHEIT
Migrantinnen haben deutlich höheres Diabetes-Risiko
ab Seite 16.
NAMEN SIND NACHRICHTEN
ZWD IM INTERNET
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