WAHLRECHTSREFORM : SPD-Chefin Nahles spricht sich für Paritätsgesetz aus

18. Februar 2019 // Julia Trippo

Auf Länder- und Bundesebene wird die Einführung eines Paritätsgesetzes derzeit heiß diskutiert. Nun bekannte sich auch Andrea Nahles, SPD-Partei- und Bundestagsfraktionsvorsitzende, als Unterstützerin eines solchen Gesetzes.

Andrea Nahles. - Bild: Susie Knoll
Andrea Nahles. - Bild: Susie Knoll

zwd Berlin. 100 Jahre, nachdem Marie Juchacz als erste Frau eine Rede im deutschen Reichstag hielt, sei es „ein Unding“, dass der Frauenanteil im derzeitigen Bundestag bei nur 30,9 Prozent liege, sagte Nahles gegenüber der Rheinischen Post. Für die Sozialdemokrat*innen sei das Ziel die Parität - „denn die Hälfte der Welt gehört den Frauen – und damit auch die Hälfte der Parlamentssitze“.

Am vergangenen Donnerstag hatten sich erstmals Vertreterinnen aller Bundestagsfraktionen – mit Ausnahme der Alternative für Deutschland – getroffen, um sich im Rahmen einer überparteilichen Fraueninitiative über eine entsprechende Wahlrechtsreform auszutauschen. Dort seien auch weitere Termine vereinbart worden.

Zustimmung erhält Nahles auch aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Yvonne Magwas (CDU), Vorsitzende der Gruppe der Frauen in ihrer Fraktion, hatte bereits Mitte Januar erklärt, es müsse ein präsentes Dauerthema sein, dass mehr Frauen in Parlamenten mitarbeiten. „Das gilt für Parteien, aber auch für eine anstehende Wahlrechtsreform. Die Steigerung des Frauenanteils muss bei der Wahlrechtsreform mitdiskutiert werden“, forderte Magwas.

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