BGP Ausgabe 06/10 : Ausgabe 6, Juni 2010

24. Juni 2010 // Zehn-Prozent-Ziel bleibt weiter in der Warteschleife

Bildungsgipfel

zwd Berlin. Auch beim jüngsten Treffen der Regierungschefs und
-chefinnen von Bund und Ländern, dem so genannten 3. Bildungsgipfel, gab es keine Einigung über die Finanzierung des vor zwei Jahren fixierten Ziels, bis 2015 zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Bildung und Forschung auszugeben. Nur noch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht Deutschland „auf einem guten Weg in die Bildungsrepublik“. Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck (SPD), äußerte sich enttäuscht. Das Erreichen des Zehn-Prozent-Ziels ist erst einmal auf die nächste Legislaturperiode vertagt worden.

Parlament der Arbeit
DGB: Bildungsföderalismus muss jetzt reformiert werden
zwd Berlin. Die Gewerkschaften drängen auf eine Reform des Bildungsföderalismus. Angesichts des gescheiterten Bildungsgipfels plädierte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ingrid Sehrbrock (CDU) für eine Stärkung der Rolle des Bundes in der Bildungspolitik. Bereits Mitte Mai hatte der DGB-Bundeskongress unter anderem die Aufhebung des Kooperationsverbots verlangt und ein 50-Milliarden-Investitionsprogramm angemahnt. Das „Parlament der Arbeit“ warnte außerdem vor einer Aushöhlung der betrieblichen Ausbildung im dualen System der Berufsausbildung durch Ausbildungsplätze an anderen Lernorten.

e.punkt Nr. 17
Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik im Fokus
zwd Berlin. Die „Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik“ ist Schwerpunktthema des neuen e.punkt, dem zwd-Magazin für KULTUR, MEDIEN UND POLITIK. In dieser Ausgabe (Nr. 17) werden die kulturpolitische Regierungsbilanz der Ära von Bundesaußenminister Steinmeier und der Etat 2010 des Auswärtigen Amtes für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik näher vorgestellt. Besonders beleuchtet werden außerdem die vorgesehenen Sparmaßnahmen beim Goethe-Institut und dem Berliner Stadtschloss. Zum Themenschwerpunkt gehört auch das „Who is Who“, eine Übersicht über die Akteurinnen und Akteure in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik.

Die Themen im Überblick:

Bund und Länder
  • Bildungsgipfel gescheitert

    Bundestag
  • Hochschulpakt Lehre als „Trostpflaster“ des Bildungsgipfels
  • Nationales Stipendienprogramm bei Sachverständigen durchgefallen

    e.punkt Supplement Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik
  • Sparpläne contra Goethe-Institut: „Generalangriff auf die auswärtige Kulturpolitik“
  • Regierungsbilanz zur Auswärtigen Kulturpolitik 2008/2009: Viele wichtige Initiativen angeschoben
  • Der Haushalt des AA: Ein knappes Viertel für Kultur und Bildung

    Das „Who is Who“ in der Auswärtigen Kulturpolitik
  • 10 Referate in der Kulturabteilung des AA
  • Organigramm des AA

    Gewerkschaften
  • DGB-Bundeskongress: „Bildung ist vor allem eine soziale Frage“
  • Die bildungspolitischen Forderungen des DGB

    Schleswig-Holstein
  • Kieler Sparprogramm gefährdet Wissenschaftsstandort

    Bildungsstreik
  • Auch Azubis mit dabei

    Die Ausgabe BGP 06/2010 zum Download
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