zwd Berlin. Durch die weltweiten Veränderungen von Globalisierung, digitaler Vernetzung, Flüchtlingskrisen, Konflikten, Terrorismus und Klimaumschwung sehen die Fraktionen von Union und SPD laut ihrem Antrag (Drs. 19/16834) die bundesdeutsche Kultur- und Bildungspolitik im Ausland vor neue Herausforderungen gestellt. Insbesondere gelte es, sich weltweit für die Freiheit von Kunst und Wissenschaft einzusetzen, die Kooperation mit zivilgesellschaftlichen Gruppen zu erweitern und die auswärtige Kommunikationsarbeit im Ausland strategisch weiterzuentwickeln.
Mehr Finanzmittel für die auswärtige Kulturpolitik eingeplant
In der Debatte betonten die meisten Redner*innen, dass die Fraktionen im zuständigen Ausschuss. in vielen Fragen übereinstimmende Standpunkte zur auswärtigen Kulturpolitik hätten. Union, SPD und Bündnis 90/Die Grünen votierten für den Antrag, die übrigen Fraktionen enthielten sich. Nach Angaben der Koalitionsfraktionen stehen der Kulturpolitik gegenwärtig rund 2 Milliarden Euro zur Verfügung.
Die auswärtige Kulturpolitik sei laut Koalitionsantrag mit den Mitteln von Krisenvorsorge und stabilisierenden Maßnahmen in der Weise abzustimmen, dass sie ihre Möglichkeiten besser nutzen könne. Ebenso solle dem Antrag zufolge die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik mithelfen, die „Nachhaltigen Entwicklungsziele“ (SDGs) der von den Vereinten Nationen aufgestellten Agenda 2030 umzusetzen. In diesem Sinne habe die bundesdeutsche Kultur- und Bildungspolitik im Ausland dazu beizutragen, eine kohärente, durchsetzungsstarke Außenpolitik voranzubringen..