zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 381 : Bildungschancen dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen

2. November 2020 // Redaktion

Das Titelthema der Ausgabe fällt in einer Zeit gespannter Erwartung. Welchen Weg werden die USA nach der Präsidentschaftswahl vom 3. November nehmen. Wer auf fehlende Bildungschancen und auf Rassismus in den Staaten hinweist, muss auch vor der eigenen Haustüre kehren, sagt zwd-Herausgeber Holger H. Lührig. Denn auch in unserem Land müssen wir uns der hasserfüllten Gegner*innen eines von friedlichen und demokratischen Zusammenlebens erwehren.




EDITORIAL


zwd-HERAUSGEBER HOLGER H. LÜHRIG

In diesen Tagen ... (u.a. über Rassismus, Wahlrecht und Geschlechterparität)

zwd Berlin (ig). Wenn dieses Heft bei unseren Leserinnen und Lesern ankommt, wird aufgrund der Corona-bedingten Postzeitungs-Zustellzeiten die Präsidentschaftswahl in Amerika schon gelaufen sein. Es verbietet sich an dieser Stelle, aus der erhofften Abwahl von Trump bereits Erwartungen an einen transatlantischen Neubeginn zu formulieren. Zu grenzenlos ist das Land der „unbegrenzten Möglichkeiten“ in der Trump-Ära in Verruf geraten. Es gab schon früher schlimme Zeiten in dem von rassistischen Bewegungen gebeutelten Land. Dessen Außenpolitik hatte obendrein zum Teil weltweit verheerende Auswirkungen. Trotzdem will ich die Hoffnung nicht aufgeben, dass zwischen der West- und Ostküste der USA ein neuer demokratischer Aufbruch gelingt, der nicht Europa, sondern auch der Weltgemeinschaft Perspektiven aufzuweisen vermag [...].

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FRAUEN & POLITIK


DOSSIER DES BMFSFJ | GLEICHSTELLUNGSPOLITIK FÜR JUNGEN UND MÄNNER - GASTBEITRAG DR. BARBARA STIEGLER

Politik für das „herausgeforderte“ Geschlecht

zwd Berlin. Im Jahr der Ratspräsidentschaft und 10 Jahre nach der Gründung des Bundesforums Männer veröffentlicht das Bundesfrauen- und-familienministerium ein Dossier zur partnerschaftlichen Gleichstellungspolitik.

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HAUSHALT BMFSFJ

Opposition fordert mehr Hilfen für Frauenhäuser

zwd Berlin.

zwd Berlin (ug). Für den Etat des Bundesfamilienministeriums sind im Haushaltsentwurf 2021 über 12 Milliarden Euro vorgesehen. Geplant sind vor allem Investitionen in Kitas und Ganztagsausbau an Grundschulen sowie Familienleistungen. Gegen Kinderarmut kann nach Ansicht von Grünen, Linken und Liberalen jedoch nur eine richtige Kindergrundsicherung helfen. Außerdem fordern sie einen deutlichen Ausbau der Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen und Hilfen für Frauenhäuser.

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JAHRESBERICHT 2020

Mehr Gleichberechtigung in Ostdeutschland

zwd Berlin (ug). Mehr erwerbstätige Frauen, mehr betreute Kinder, mehr partnerschaftlich aufgeteilte Erziehungsarbeit: Der Bericht der Bundesregierung zur Deutschen Einheit zeigt, dass die Gleichstellung in den ostdeutschen Ländern weiter fortgeschritten ist als in Westdeutschland.

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WSI-STUDIE GLEICHSTELLUNG

Weiterhin große Gender Gaps in Ost und West

zwd Berlin/ Düsseldorf (ug). Mehr Fortschritte bei Bildung, Erwerbsraten und sozialer Absicherung bescheinigt eine neue Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institutes den ost- wie westdeutschen Frauen. Dennoch bleibt in vielen Bereichen, wie Löhnen oder Arbeitszeit, ein deutliches Geschlechter-Gefälle erkennbar.

ab Seite 6

FIDAR-FORUM GLEICHSTELLUNG

Giffey: Mit parteiübergreifendem Bündnis Frauen in Führungspositionen bringen

zwd Berlin (ug). Trotz gleicher Qualifikationen von Frauen sind zwar ein Drittel der Aufsichtsräte größerer Unternehmen weiblich besetzt, doch nur 8 Prozent der Vorstände. SPD-geführte Bundesministerien, Frauenverbände und Politikerinnen aller Fraktionen setzen sich für eine Reform des Führungspositionen-Gesetzes ein. Familienministerin Franziska Giffey (SPD) hat auf dem FidAR-Forum zur Gleichstellung für Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg geworben, um dem Änderungsentwurf des Gesetzes gegen die Widerstände weiter Teile der Union Erfolg zu verschaffen.

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70 JAHRE MÜTTERGENESUNGSWERK


ELLY HEUSS-KNAPP-STIFTUNG MÜTTERGENESUNGSWERK

Innovative Trendsetterin, heute wie vor 70 Jahren

zwd Berlin (no). Verschleißerscheinungen sind auch mit einem Alter von 70 ­Jahren nicht ­festzustellen: Das Müttergenesungswerk ist nicht etwa kränkelnd, sondern nach eigenen ­Angaben „innovative Trendsetterin“. Und das kommt nicht von ungefähr. Bundesweit, ja weltweit ist diese Organisation einzigartig. Schon in ihren ­Anfängen bot sie den Müttern mit „ganzheitlichen“ ­Angeboten mehr als nur die wohlverdiente Auszeit. Heute offeriert sie gendersensible ­Kuren – für Mütter und Väter. Während bei der Gründung am 31. ­Januar 1950 das Denkschema der Nachkriegsgesellschaft die Einbeziehung von ­Männern unmöglich machte, gehört nunmehr das durch gesellschaftliche ­Veränderungen bedingte neue Familienbild zur Agenda des Müttergenesungswerkes.

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zwd-INTERVIEW MIT DER GESCHÄFTSFÜHRERIN DES MÜTTERGENESUNGSWERKES

Anne Schilling: „Wir sind Pionierinnen für gendersensible Kuren“

zwd Berlin. zwd-POLITIKMAGAZIN:: 2020 begeht das Müttergenesungswerk sein 70-jähriges Jubiläum. Wie würden Sie das Spezifikum des Müttergenesungswerkes beschreiben?, fragt das zwd-POLITIKMAGAZIN Anne Schilling, die Geschäftsführerin des Müttergenesungswerk (MGW).

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BILDUNG & POLITIK


SCHULGIPFEL? - NEIN, DAS WAR ES NICHT. - KOMMENTAR von zwd-HERAUSGEBER HOLGER H. LÜHRIG

„Wir brauchen einen echten Bildungsrat und eine Bundesschulkonferenz statt Hinterzimmer-Treffen bei der Kanzlerin“

zwd Berlin (ig). Es soll nicht in Abrede gestellt werden: Ja, es war gut, dass auf Initiative der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken am 21. September ein Treffen aller Kultusminister*innen mit der Kanzlerin zustande gekommen ist. Dort konnten einige Verabredungen getroffen werden, die im Hinblick auf die Digitalisierung der Schulen Bundesfinanzströme schneller zum Laufen bringen sollen. Soweit die gute Nachricht. Allein die Tatsache aber, dass es offensichtlich nicht mehr möglich war, die von den Ländern gewünschte, im Ergebnis bedarfsungerechte Verteilung der Bundesmittel nach dem König­steiner Abkommen zu korrigieren, macht deutlich: Es ist mehr notwendig als ein gelegentliches Gespräch bei der Kanzlerin. [...]

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NACH ZWEI „SCHULGIPFELN“ IM KANZLERAMT

Bundestag befasst sich mit der bedarfsungerechten Verteilung der Bundesmittel: 10 Länder im Nachteil

zwd Berlin (ig). Beim 2. Schulgipfel im Kanzleramt am 21. September mit den Kultusminister*innen der Länder hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Absicht bekräftigt, mit Bundesmitteln von zweimal 500 Millionen Euro alle ­Lehrkräfte und „bedürftige Schüler” bei der ­Beschaffung geeigneter Endgeräte zu unterstützen. Die ausdrückliche Erwähnung des Bedarfs bezogen auf Schüler*innen nimmt die Kritik auf, dass die Bundesmittel an die Länder aufgrund der Anwendung des Königsteiner Schlüssels nicht ­bedarfsgerecht verteilt werden (vgl. zwd-Berichte in Nr. 379 bzw. BILDUNG DIGITAL 4/20). Gestützt auf Berechnungen des zwd-POLITIKMAGAZINs und das Fact Sheet der Bertelsmann Stiftung zu „Kinderarmut in Deutschland” hat die ­Gesellschaft Chancengleichheit (GesCh) in einem Offenen Brief an die ­Verantwortlichen in Bund und Ländern am 20. September auf das Problem hinge­wiesen und Lösungsvorschläge unterbreitet. Die ­Berechnungen dazu sind im Magazin abgedruckt. Sie zeigen: Zehn Länder und die dort lebenden „bedürftigen Schüler” sind extrem benachteiligt und bekommen nur unterdurchschnittliche Zuschüsse. Luxusbedingungen gibt es nur für Schüler*innen aus Bayern und Baden-Württemberg.

Das Problem rückt nun auf die Agenda des Bundestages. In Gastbeiträgen und Statements für diese Ausgabe haben maßgebliche Spit-zenpolitiker*innen von SPD, Grünen und Linken im Sinne des Anliegens der GesCh votiert:

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zwd-BERECHNUNG UPDATE

Wie könnte erreicht werden, dass die Laptop-Millionen aus dem 500--Millionen-Sofortprogramm des Bundes an die Länder entsprechend dem tatsächlichen Bedarf verteilt werden? Wir präsentieren Beispielrechnungen, nach denen es den Kultus- und Finanzminister*innen in Ländern wie NRW, Hamburg, Berlin und Bremen wie Schuppen von den Augen fallen müsste.

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GASTBEITRÄGE


SASKIA ESKEN, VORSITZENDE DER SPD

„Wir dürfen nicht zulassen, dass die digitale Schere die soziale Schere verstärkt“

zwd Berlin. Ob Schülerinnen und Schüler beim Unterricht per Video, Chat und App und beim Lernen im Netz mithalten können, darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Das ist eine ganz entscheidende soziale Frage. Auf Initiative der SPD hat deshalb am 23. April 2020 der Koalitionsausschuss ein 500 Millionen Euro starkes Sofortausstattungsprogramm für Schulen auf den Weg gebracht. Bund und Länder haben die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule am 15. Mai unterschrieben. Der Bundestag hat das Geld bereitgestellt. Die politische Vorgabe wurde also schnell umgesetzt, damit das Geld schnell abfließen kann. Aber ...

KATJA KIPPING, PARTEIVORSITZENDE DIE LINKE

„Verteilung von Bundesmitteln an Schulen nach dem Sozialindex“

zwd Berlin. Die Linksfraktion im Bundestag plant nach Angaben der Parteivorsitzenden Katja Kipping (Bild) zurzeit eine parlamentarische Initiative, die die Anwendung des Königsteiner Schlüssels zur Verteilung der Gelder des DigitalPakts in Frage stellt. Gegenüber dem zwd-POLITIKMAGAZIN erklärte die Politikerin: „Der Königsteiner Schlüssel kann vielleicht bei der Verteilung von Kosten sinnvoll sein, nicht jedoch, wenn es darum geht, Gelder dorthin zu verteilen, wo sie am nötigsten sind. ..."

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DR. ERNST DIETER ROSSMANN, VORSITZENDER BUNDESTAGSAUSSCHUSS BILDUNG UND FORSCHUNG (SPD)

„Es ist an der Zeit, falsche Mechanismen zu korrigieren“

zwd Berlin. Gut gedacht muss nicht heißen, dass es gut gemacht ist. Das am 22. April vom Koalitionsausschuss der Großen Koalition beschlossene Programm zur „Sofortausstattung von benachteiligten Schülerinnen und Schülern“ mit digitalen Endgeräten war in jedem Fall gut gedacht. Was dann am 3. Juli mit einer Verwaltungsvereinbarung und den Unterschriften der Bundesbildungsministerin und allen 16 Kultusminister daraus geworden ist, war allerdings alles andere als gut gemacht. Es ist ohne Zweifel ein großes Verdienst der Gesellschaft Chancengleichheit, mit einer genauen Zahlenübersicht Licht in diese wirklich skandalöse Verkehrung einer guten Absicht in ihr Gegenteil gebracht zu haben.

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MARGIT STUMPP, SPRECHERIN FÜR BILDUNGSPOLITIK DER FRAKIONT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Wie finanzieren wir gute Bildung in unserem Land – welche Hebel sind entscheidend?“

zwd Berlin. Die Verteilung der Laptopmilliarden aus dem Coronapaket hat zu einer wichtigen Diskussion über Bildungsgerechtigkeit geführt, da der Königsteiner Schlüssel als Verteilmechanismus weder bedarfsorientiert noch sozial oder gerecht ist und damit die Bildungsungerechtigkeit verschärft. Hier sind der Bund und die KMK gefordert, endlich bessere Lösungen zu finden, die sich an den tatsächlichen Bedarfen vor Ort orientieren statt unambitioniert stets nur den kleinsten gemeinsamen Nenner zu verwalten.

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DR. JÖRG DRÄGER, VORStANDSMITGLIED BERTELSMANN STIFTUNG

Ergebnis föderaler Verteilungskämpfe beraubt arme Schüler ihrer Chancen

zwd Berlin. Jedes Kind hat das Recht auf gutes Aufwachsen, Bildung und Teilhabe. Dieses Recht wird in Deutschland jedoch nur ungenügend verwirklicht. Auf der Basis unseres Faktsheets KInderarmit zeigt die Gesellschaft Chancengleichheit e.V., wie eine solche bedarfsgerechte Aufteilung der Bundesmittel zum Corona-Sofortprogramm zur Beschaffung digitaler Endgeräte für bedürftige Schüler*innen aussähe.

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BERUFLICHE BILDUNG


OECD-BILDUNGSSTUDIE

KMK: Berufsbildung attraktiver machen

zwd Berlin (ug). Die Corona-Krise hat Schwächen und Ungleichheiten beim Lernen sichtbar gemacht. Bildung braucht beim Wirtschaftsaufbau eine sichere Finanzierung, mahnt die OECD. Im Bericht “Bildung auf einen Blick” weist sie der beruflichen Bildung in der Bundesrepublik eine wichtige Rolle zu. Die Kultusminister*innen wollen die Berufsbildung durch höhere Schulqualität und Digitalisierung weiterentwickeln. Grüne, Linke und GEW fordern mehr Investitionen und besser ausgebildete Fachkräfte.

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KULTUR & WISSENSCHAFT


zwd-CHEFREDAKTEURIN HILDA LÜHRIG-NOCKEMANN ZU DEN EMPFEHLUNGEN DES WISSENSCHAFTSRATES ZUR STIFTUNG PREUßISCHER KULTURBESITZ

Heftiges Tauziehen vor und hinter den Kulissen

zwd Berlin (no). Wie ein Paukenschlag klang es, als der Wissenschaftsrat (WR) am 13. Juli die Ergebnisse seiner Evaluation der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) präsentierte. Vor allem die Empfehlung des Rates, die Dachstruktur der Stiftung zugunsten von mehr Autonomie für ihre Einrichtungen aufzulösen und den Ländern – mit Ausnahme von Berlin – das Mitspracherecht zu nehmen, löste heftige Reaktionen aus. Doch so wird es nicht kommen. In der Kultur-MK regt sich Widerspruch, ebenso wie in den Kulturausschüssen des Bundestages und des Berliner Abgeordnetenhauses. Letztlich dürfen diejenigen, deren Verwaltungsapparat von der Evaluationsgruppe „Dysfunktionalität“ bescheinigt wird und für den deshalb „dringender Handlungsbedarf“ gesehen wird, nun selbst Hand an die Reform legen: allen voran SPK-Präsident Prof. Hermann Parzinger. Der langjährige Duzfreund von Kulturstaatsministerin Grütters soll in der von ihr geleiteten Reformkommission maßgeblich mitwirken, Die Mehrzahl der Direktor*innen der Einrichtungen blieb hingegen außen vor und musste sich erst mit einem Protestbrief Gehör verschaffen.

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DER WISSENSCHAFTSRAT ZU DEN GLEICHSTELLUNGSPLÄNEN DER SPK:

„... waren nicht Gegenstand der Begutachtung“

zwd Berlin (no).„Wir wollen gemeinsam mit den Ländern die Stiftung Preußischer Kulturbesitz strukturell an die Anforderungen eines modernen Kulturbetriebs mit internationaler Ausstrahlung […] anpassen.“ So steht es im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD. Kulturstaatssekretärin Prof.´in Monika Grütters (CDU) reagierte unverzüglich und vergab den Auftrag zur Evaluierung – wie im Koalitionsvertrag festgelegt – an den Wissenschaftsrat (WR). 14 Wissenschaftler*innen, sechs Professorinnen und acht Professoren sowie jeweils eine Vertreterin der Wissenschaftsministerien Nordrhein-Westfalens, Niedersachsens und des Bundes wurden nun mit der Aufgabe betraut – unter dem Vorsitz von Prof.´in Marina Münkler, Literaturwissenschaftlerin an der TU Dresden. Nach zwei Jahren Evaluation der Organisationsstrukturen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz legte die Arbeitsgruppe am 10. Juli eine umfassende Strukturempfehlungen im Umfang von 278 Seiten vor. Keinen Platz in der Evaluation hatten die Gleichstellungspläne. Sie waren trotz mehr als 70-jähriger gesetzlich verankerter Gleichberechtigung von Mann und Frau und trotz einer weiblichen Auftraggeber*in des Gutachtens nicht „Gegenstand der Begutachtung“. Die wenigen Passagen zur Gleichstellung in den WR-Strukturempfehlungen werden hier im Wortlaut wiedergegeben.

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FRAUEN & KULTUR

Direktorinnen an der Spitze der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK)

  • Dr. hc. Barbara Schneider-Kempf, Generaldirektorin der Staatsbibliothek Berlin
  • Prof.´in Dr. Ulrike Höroldt, Direktorin des Geheimen Staatsarchivs Preußischer Kulturbesitz
  • Prof.´in Dr. Barbara Göbel, Direktorin des Ibero-Amerikanischen Instituts
  • Prof.´in Dr. Friederike Seyfried, Direktorin des Ägyptischen Museums­
  • Prof.´in Dr. Sabine Thümmler, Direktorin des Kunstgewerbemuseums­
  • Dr. Dagmar Korbacher, Direktorin des Kupferstichkabinetts
  • Dr. Gabriele Knapstein, Direktorin des Hamburger Bahnhofs
  • Prof.´in Dr. Elisabeth Tietmeyer, Direktorin des Museums Europäischer Kulturen
  • Prof.´in Dr. Barbara Helwing, Direktorin des Vorderasiatischen Museums
  • Dr. Patricia Rahemipour, Direktorin des Instituts für Museumsforschung
  • Dr. Petra Winter, Direktorin des Zentralarchivs und Leiterin der Provenienzforschung

Seite 29

Nachkriegsordnung ohne das Land Preußen - geteilte Verantwortung für die Finanzierung.

Laut Wissenschaftsrat werden die Kostenanteile für die Betriebsmittel der Stiftung wie folgt azfgebracht: Bund 86 %, Land Berlin 8 %, übrige Bundesländer 6 %.

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