zwd Berlin. Laut Angaben des Bundesfinanzministeriums (BMF) steigt damit das für Bildung und Forschung 2021 angesetzte Budget gegenüber dem Vorjahr um mehr als 3,5 Prozent. Wie der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz aus dem Haushaltsauschuss mitteilte, sind in dem vom Kabinett am 18. März vereinbarten Aufwuchs beim Bildungs- und Forschungsetat weitere Finanzmittel aus der dritten Tranche für die Künstliche Intelligenz (KI) sowie die aus aktuellem Anlass erforderlichen Investitionen in die Infektionsforschung zur Bekämpfung der Corona-Erkrankung bisher noch nicht berücksichtigt. Schulz nannte die veranschlagten Etat-Steigerungen ein „starkes Zeichen der Bundesregierung für die Zukunft“.
SPD will Abbruch von Bildungskarrieren durch Corona-Krise verhindern
Die SPD-Fraktion werde laut Schulz den Haushaltsausschuss in seinen Planungen unterstützen und diese auf weitere mögliche und erforderliche Verbesserungen hin überprüfen. Dabei sei nach Ansicht der Sozialdemokrat*innen insbesondere zu untersuchen, welche Folgerungen man aus dem vorerst geringen Abfluss von BAföG-Mitteln zu ziehen habe und in welcher Art sich die gegenwärtige Corona-Krise auswirke. Grundsätzlich im Gespräch bei der SPD sind Schulz zufolge eine neuerliche Novellierung des BAföG und ein „Rettungsschirm für Schüler und Studierende“. Die SPD-Fraktion setze sich dafür ein, den Abbruch von Bildungskarrieren als ungünstigen Effekte eines durch die Schutzmaßnahmen gegen die Epidemie vorhersehbaren Wirtschaftsabschwungs zu verhindern, so Schulz.
Gemäß dem Bericht des BMF zum Eckwertebeschluss wird der Bund über das Sondervermögen "Digitale Infrastruktur" die für den Digitalpakt Schule und den Breitbandausbau zu tätigenden Investitionen finanzieren und dabei auf Erlöse aus der Versteigerung von Mobilfunklizenzen in Höhe von insgesamt 6,55 Milliarden Euro zurückgreifen. Darüber hinaus stellt der Bund über das Sondervermögen zur Ganztagsfinanzierung Ländern und Gemeinden verteilt auf die Jahre 2020 und 2021 2 Milliarden Euro bereit, damit diese die Investitionskosten decken können. Jeweils die Hälfte der Gelder sollen an das Bundesfamilienministerium bzw. das Ministerium für Bildung und Forschung fließen.
Bund fördert KI und Klimaschutz mit über 620 Millionen Euro
Im Bereich der Forschung wird nach Aussagen des SPD-Berichterstatters Schulz auf der Grundlage eines Beschlusses im Haushaltsausschuss die Infektionsforschung durch das Helmholtz Zentrum mit deutlich mehr Mitteln gefördert. Außerdem stellt der Bund auf dem Gebiet von Klimaschutz und Klimaforschung für 2021 128 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Damit würden laut Schulz eine neue Förderlinie zum „Grünen Wasserstoff“ als aus erneuerbaren Energiequellen mittels Wasserelektrolyse erzeugtem, umweltschonendem Energieträger sowie Sofortmaßnahmen für den Kohleausstieg finanziert. Weitere Schwerpunkte bei den Investitionen bilden nach Angaben des SPD-Abgeordneten, der zugleich Mitglied im Haushaltsausschuss ist, die Forschung zur leistungsstarken Technik des Quantencomputing sowie zur KI.
Das BMF nannte in seinem Bericht zum Eckwertebeschluss die KI ein „wichtiges Thema“ für die Bundesregierung. Außer den in den Jahren 2019 und 2020 jeweils für Maßnahmen zur Anwendung der KI verfügbar gemachten 500 Millionen Euro habe das Kabinett für die weitere Förderung der KI über die Eckwerte für 2021 nochmals 500 Millionen bewilligt, um den Abbruch der vorausgegangenen Anschubfinanzierung zu vermeiden. Nach Angaben des BMF beabsichtigt das Bundeskabinett, diese Mittel über ein ressortübergreifend abgestimmtes Gesamtkonzept auf die Aufgabenbereiche der einzelnen Ministerien zu verteilen.