Die Bundesländer haben seit 2010 ihre Kulturausgaben leicht gesenkt, der Bund hingegen hat den Kulturetat kontinuierlich aufgestockt. Für die Länder lässt sich nach vorläufigen Berechnungen der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder eine Kürzung von 3,94 Milliarden Euro (2010) auf 3,90 Milliarden Euro (2012) verzeichnen, der Bund konnte dagegen seine Kulturausgaben zwischen 2010 und 2012 von 1,21 Milliarden auf 1,33 Milliarden Euro anheben. Diese Ergebnisse enthält der Kulturfinanzbericht 2012, den die Statistikämter heute veröffentlicht haben.
Gesamtstaatlicher Kulturhaushalt ist ausgeglichen
Der Bericht belegt, dass der Bund durch die Erhöhung des Kulturetats zum achten Mal in Folge seinen Anteil an den gesamtstaatlichen Kulturausgaben erweitert hat – von 12,6 Prozent (2007) auf jetzt 13,4 Prozent. Damit konnten - von den absoluten Zahlen her betrachtet - die Kürzungen der Länder ausgeglichen werden. Kulturstaatsminister Bernd Neumann wies vor diesem Hintergrund auf den kürzlich gefällten Beschluss des Bundestages hin, den Kulturhaushalt 2013 um 100 Millionen Euro zu erhöhen. Der Gesamtetat beliefe sich damit für das kommende Jahr auf 1,28 Milliarden Euro, was eine Anhebung um rund acht Prozent bedeute.
Nach Auffassung des Kulturstaatsministers darf sich der im Kulturfinanzbericht 2012 dokumentierte leichte Rückgang der Kulturförderung der Länder sich nicht fortsetzen. Die Ankündigung der nordrhein-westfälischen Landesregierung, den dortigen Kulturhaushalt um 16 Millionen zu kürzen, bezeichnete er vor diesem Hintergrund als „inakzeptabel“. An die Adresse der Länder richtete Neumann wörtlich die Mahnung: „Auch in Zeiten unabweisbarer Haushaltszwänge darf Deutschland seine einzigartige kulturelle Infrastruktur nicht zur Disposition stellen.“
Gesamtstaatlicher Kulturhaushalt ist ausgeglichen
Der Bericht belegt, dass der Bund durch die Erhöhung des Kulturetats zum achten Mal in Folge seinen Anteil an den gesamtstaatlichen Kulturausgaben erweitert hat – von 12,6 Prozent (2007) auf jetzt 13,4 Prozent. Damit konnten - von den absoluten Zahlen her betrachtet - die Kürzungen der Länder ausgeglichen werden. Kulturstaatsminister Bernd Neumann wies vor diesem Hintergrund auf den kürzlich gefällten Beschluss des Bundestages hin, den Kulturhaushalt 2013 um 100 Millionen Euro zu erhöhen. Der Gesamtetat beliefe sich damit für das kommende Jahr auf 1,28 Milliarden Euro, was eine Anhebung um rund acht Prozent bedeute.
Nach Auffassung des Kulturstaatsministers darf sich der im Kulturfinanzbericht 2012 dokumentierte leichte Rückgang der Kulturförderung der Länder sich nicht fortsetzen. Die Ankündigung der nordrhein-westfälischen Landesregierung, den dortigen Kulturhaushalt um 16 Millionen zu kürzen, bezeichnete er vor diesem Hintergrund als „inakzeptabel“. An die Adresse der Länder richtete Neumann wörtlich die Mahnung: „Auch in Zeiten unabweisbarer Haushaltszwänge darf Deutschland seine einzigartige kulturelle Infrastruktur nicht zur Disposition stellen.“