zwd München (ticker/at). Die CSU fördere mit ihrer Kulturpolitik überwiegend das Althergebrachte und konzentriert sich stark auf München und die anderen bayrischen Großstädte. Das kritisierten der SPD-Kandidat für das Amt des bayerischen Ministerpräsident, Christian Ude, und sein kulturpolitischer Berater, der ehemalige Bundes-Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelinn(SPD). Um hier ein Gegengewicht zu schaffen, wollen beide Politiker eine Kulturstiftung für Bayern ins Leben rufen, mit deren Hilfe kulturelle Aktivitäten außerhalb der großen Institutionen und Metropolen gefördert werden sollen.
Die Künstlerinnen und Künstler, aber auch die kunstinteressierten Bürgerinnen und Bürger, lebten schließlich in ganz Bayern, was auch in der Finanzierung von Kultur zu beachten sei. Außerdem verdiene die zeitgenössische Kunstpraxis ein viel höheres Maß an Beachtung. Am 23. Juli stellten Ude und Nida-Rümelin ihr Konzept vor, mit dem sie diesen Maximen gerecht werden wollen.
Nida-Rümelin erklärte nach zwd-Informationen, dass die geplante Stiftung nach dem Muster der Kulturstiftung des Bundes gestaltet werden solle, die er als Kulturstaatsminister initiiert und „gegen massive politische Widerstände“ durchgesetzt hatte. Die Kulturstiftung des Bundes sei heute die größte Kulturstiftung Europas. Obwohl sie anfangs auf heftigen Widerstand der unionsgeführten Landesregierungen gestoßen sei, sei sie inzwischen „hoch respektiert“ und ihr Wirken werde von keiner Seite mehr in Frage gestellt.
Kein Ersatz zur institutionellen Förderung
Während sich die verfassungsmäßige Rolle des Bundes im Kulturbereich auf die gesamtstaatliche Repräsentation beschränke – insbesondere auf die Berliner Hauptstadtförderung und die Auswärtige Kulturpolitik –, sei es die wesentliche Aufgabe der Bundesländer, die Kulturförderung in den Ländern zu gestalten. Eine Kulturstiftung des Landes Bayern soll nach Auffassung Udes und Nida-Rümelins komplementär zur institutionellen Förderung verstanden werden und nicht als deren Ersatz.
Flexibel, interdisziplinär und jenseits des Mainstreams
Die bayrische Kulturstiftung soll nach dem Willen der basyerischen SPD-Spitzenpolitiker eine Förderpraxis etablieren, die
flexibel ist, sowohl im operativen als auch im Antragsbereich. Sie richtet nach den Entwicklungen der zeitgenössischen Kunstpraxis und Kunstproduktion.
interdisziplinär ausgerichtet ist, d.h. alle Bereiche des künstlerischen Schaffens einschließt und Kooperationen zwischen diesen fördert.
internationale Projekte, insbesondere mit den Grenzregionen Bayerns im Sinne eines grenznahen Kulturaustausches fördert.
die der Versäulung der Kulturpolitik entgegenwirkt, indem sie unabhängig von, fallweise aber auch in Kooperation mit bestehenden Institutionen fördert.
der Kunst auch jenseits des Mainstreams eine Chance gibt.
die sich nicht primär im Sinne eigener Profilbildung agiert, wie die sie zunehmend bei Kulturförderungen von Unternehmensstiftungen der Fall ist, sondern sich als ein bürgerschaftlicher Rahmen der Kulturförderung versteht, also auch Brücken schlägt zwischen kulturinteressierter Bürgerschaft und Künstlerschaft.
Vorerst Förderung aus laufenden Mitteln des Landeshaushalts finanzieren
Auf längere Sicht soll die Stiftung ihre jährliche Kulturförderung aus den Zinserträgen des Stiftungkapitals bestreiten. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt allerdings sei angesichts extrem niedriger Zinserträge eine Förderung aus laufenden Mitteln des Landeshaushaltes vorzuziehen. Auch hier bestehe eine Analogie zur Kulturstiftung des Bundes, die ursprünglich mit einen Kapital von 750 Millionen Euro gegründet werden sollte, dann aber auf Wunsch des Finanzministeriums mit meinem Einverständnis auf einen jährlichen Förderbetrag von 38,5 Millionen Euro umgestellt worden sei. Die bayerische Förderstiftung sollte nach Ude und Nida-Rümelin über ein Volumen 10 bis 15 Millionen Euro pro Jahr verfügen, um ein entsprechendes Fördergewicht in die Waagschale zu werfen. Dies betreffe allerdings die gesamten Kosten einschließlich Verwaltung und den operativen Bereich der Stiftung, nicht nur die Projektförderung auf Antragsbasis.
Stiftungsrat und Jury entscheiden über Projekte
Um eine politische Instrumentalisierung der Kulturförderung auszuschließen, solle eine Jury die eingehenden Anträge begutachten und der künstlerischen Leitung Förderempfehlungen unterbreiten. Die Stiftung solle von einer Doppelspitze einer künstlerischen DirektorIn und einer VerwaltungsdirektorIn geleitet werden. Den Stiftungsrat solle der zuständige bayerische Kunstminister - derzeit wäre das Wolfgang Heubisch (FDP) - leiten. Dem Rat selbst werde je ein Vertreter aller Landtagsfraktionen angehören und eine gleiche Anzahl externer Persönlichkeiten. Projekte mit einem Fördervolumen von mehr als 200.000 Euro müssen laut Udes und Nida-Rümelins Konzept vom Stiftungsrat bewilligt werden. Über Projekte mit einem geringeren Volumen sollen von der künstlerischen Direktion auf der Basis der Jury-Empfehlungen entschieden werden.
Die Künstlerinnen und Künstler, aber auch die kunstinteressierten Bürgerinnen und Bürger, lebten schließlich in ganz Bayern, was auch in der Finanzierung von Kultur zu beachten sei. Außerdem verdiene die zeitgenössische Kunstpraxis ein viel höheres Maß an Beachtung. Am 23. Juli stellten Ude und Nida-Rümelin ihr Konzept vor, mit dem sie diesen Maximen gerecht werden wollen.
Nida-Rümelin erklärte nach zwd-Informationen, dass die geplante Stiftung nach dem Muster der Kulturstiftung des Bundes gestaltet werden solle, die er als Kulturstaatsminister initiiert und „gegen massive politische Widerstände“ durchgesetzt hatte. Die Kulturstiftung des Bundes sei heute die größte Kulturstiftung Europas. Obwohl sie anfangs auf heftigen Widerstand der unionsgeführten Landesregierungen gestoßen sei, sei sie inzwischen „hoch respektiert“ und ihr Wirken werde von keiner Seite mehr in Frage gestellt.
Kein Ersatz zur institutionellen Förderung
Während sich die verfassungsmäßige Rolle des Bundes im Kulturbereich auf die gesamtstaatliche Repräsentation beschränke – insbesondere auf die Berliner Hauptstadtförderung und die Auswärtige Kulturpolitik –, sei es die wesentliche Aufgabe der Bundesländer, die Kulturförderung in den Ländern zu gestalten. Eine Kulturstiftung des Landes Bayern soll nach Auffassung Udes und Nida-Rümelins komplementär zur institutionellen Förderung verstanden werden und nicht als deren Ersatz.
Flexibel, interdisziplinär und jenseits des Mainstreams
Die bayrische Kulturstiftung soll nach dem Willen der basyerischen SPD-Spitzenpolitiker eine Förderpraxis etablieren, die
Vorerst Förderung aus laufenden Mitteln des Landeshaushalts finanzieren
Auf längere Sicht soll die Stiftung ihre jährliche Kulturförderung aus den Zinserträgen des Stiftungkapitals bestreiten. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt allerdings sei angesichts extrem niedriger Zinserträge eine Förderung aus laufenden Mitteln des Landeshaushaltes vorzuziehen. Auch hier bestehe eine Analogie zur Kulturstiftung des Bundes, die ursprünglich mit einen Kapital von 750 Millionen Euro gegründet werden sollte, dann aber auf Wunsch des Finanzministeriums mit meinem Einverständnis auf einen jährlichen Förderbetrag von 38,5 Millionen Euro umgestellt worden sei. Die bayerische Förderstiftung sollte nach Ude und Nida-Rümelin über ein Volumen 10 bis 15 Millionen Euro pro Jahr verfügen, um ein entsprechendes Fördergewicht in die Waagschale zu werfen. Dies betreffe allerdings die gesamten Kosten einschließlich Verwaltung und den operativen Bereich der Stiftung, nicht nur die Projektförderung auf Antragsbasis.
Stiftungsrat und Jury entscheiden über Projekte
Um eine politische Instrumentalisierung der Kulturförderung auszuschließen, solle eine Jury die eingehenden Anträge begutachten und der künstlerischen Leitung Förderempfehlungen unterbreiten. Die Stiftung solle von einer Doppelspitze einer künstlerischen DirektorIn und einer VerwaltungsdirektorIn geleitet werden. Den Stiftungsrat solle der zuständige bayerische Kunstminister - derzeit wäre das Wolfgang Heubisch (FDP) - leiten. Dem Rat selbst werde je ein Vertreter aller Landtagsfraktionen angehören und eine gleiche Anzahl externer Persönlichkeiten. Projekte mit einem Fördervolumen von mehr als 200.000 Euro müssen laut Udes und Nida-Rümelins Konzept vom Stiftungsrat bewilligt werden. Über Projekte mit einem geringeren Volumen sollen von der künstlerischen Direktion auf der Basis der Jury-Empfehlungen entschieden werden.