EINHEITSDENKMAL : Debatte um das Einheitsdenkmal nimmt kein Ende

10. August 2018 // Julia Trippo

Bereits vor elf Jahren wurde der Bau eines Einheitsdenkmals in Berlin beschlossen. Die Umsetzung des Projektes verzögert sich jedoch weiterhin. So ist der 17,1 Millionen-Euro-Etat noch immer nicht vom Haushaltsausschuss des Bundestages freigegeben worden, denn etwas fehlt noch.

Bild: wikimedia.org
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zwd Berlin. Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause hatte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Kahrs, entschieden, das Thema nicht auf die Tagesordnung des Ausschusses zu setzen. Das kam für einige überraschend: Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik, und Chris Kühn, Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik der Bundestagsfraktion der Grünen, bezeichneten die Verzögerung Ende Juni als "kulturpolitischen Skandal". Sie warfen Kahrs und den SPD-Mitgliedern des Haushaltsausschusses vor, sie würden die Arbeit des Bundestages torpedieren und vorhandene Beschlusslagen ignorieren.

Kahrs erklärte gegenüber dem zwd-POLITIKMAGAZIN jedoch, dass über den Etat erst abgestimmt werden könne, sobald das für das Einheitsdenkmal vorgesehene Grundstück vor dem Berliner Stadtschloss erworben worden sei. Die Kritik der Opposition bezeichnete er als "eine typische Sommerlochdebatte“. Ein Sprecher von Kulturstaatsministerin Prof.´in Monika Grütters (CDU) sagte dem zwd, dass die notarielle Beurkundung des Grundstückskaufvertrages für den 22. August dieses Jahres geplant sei.

Auch über den Standort der "Einheitswippe" gibt es nach wie vor Streit. So lehnt der Verein „Berliner Historische Mitte“ eine Errichtung vor dem Stadtschloss ab. Um ihrer Forderung Gehör zu verschaffen, haben die Mitglieder des Vereins u.a. eine 77-Tage-Demo angekündigt. Bis zum 3. Oktober werden dafür mindestens sieben Menschen täglich vor dem Reichstag für ihren alternativen Standortvorschlag werben. Der geplante Standort gehe auf Beschlüsse des Deutschen Bundestags zurück, unterstrich hingegen das Haus der Kulturstaatsministerin. Den Standort infrage zu stellen, könnte eine Gefahr für das gesamte Projekt bedeuten, hieß es.

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