zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 357 : Der GroKo-Vertrag: Der Entwurf, Vergleiche, Einschätzungen

28. Februar 2018 // Redaktion

Mit dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD werden die politischen Weichen für die nächsten vier Jahre in Deutschland gestellt. Die Redaktion des zwd-POLITIKMAGAZINs hat den 177 Seiten umfassenden Koalitionsvertrag, das Regierungsprogramm einer eventuellen künftigen großen Koalition, für Sie ausgewertet und aufbereitet.

In dieser Ausgabe:

DER GROKO-VERTRAG: DER ENTWURF, VERGLEICHE, EINSCHÄTZUNGEN

Wir haben die Schwerpunktthemen aus frauen- und gesundheitspolitischer sowie aus bildungs- und kulturpolitischer Sicht für Sie herausgefiltert. Den Textauszügen aus dem Koalitionsvertrag haben wir inhaltlich passende Passagen des Sondierungspapiers der nicht zustande gekommenen Jamaika-Koalition vom 16.11.2017 und die Auszüge aus den Parteiprogrammen von CDU/CSU und SPD zur Bundestagswahl 2017 gegenübergestellt. Dadurch wird erkennbar, welche Partei oder Strömung sich politisch bei den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt hat. Letztlich haben wir Stellungnahmen und Bewertungen von Oppositionsparteien, Gewerkschaften und Fachverbänden zu den einzelnen Themenblöcken – auch zu den Lücken im Vertrag – zusammengestellt und ein Resümee aus Redaktionssicht gezogen.


FRAUEN & GLEICHSTELLUNG


KOMMENTAR VON DR. DAGMAR SCHLAPEIT-BECK

Was bringt der Koalitionsvertrag für die Frauenpolitik?

zwd Berlin (ds). Frauenpolitisch betrachtet liegt ein differenziertes Ergebnis vor. Einerseits enthält der Koalitionsvertrag zahlreiche wichtige Reformen und Verbesserungen für Millionen von Frauen, zurück bleiben aber auch empfindliche Leerstellen.

ab Seite 2

Ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie

ab Seite 3

Vereinbarkeit von Familie und Beruf

ab Seite 4

Situation Alleinerziehender verbessern

ab Seite 5

Familienarbeitszeit

Seite 7

Frauen auf dem Arbeitsmarkt

Seite 8

Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit

Seite 9

Sachgrundlose Befristung

Seite 10

Frauenquote

Seite 11

Bekämpfung der Altersarmut

Seite 12

Frauengerechte Gesundheitspolitik

Seite 13

Konzertierte Aktion Pflege

ab Seite 13

Schutz vor Gewalt gegen Frauen

ab Seite 14

Geschlechtergerechte Steuerpolitik

ab Seite 15

Gleichstellung in Wissenschaft und Kultur

Seite 16


BILDUNG & POLITIK


KOMMENTAR VON HOLGER H. LÜHRIG

Neuer Anlauf zur „Bildungsrepublik“

zwd Berlin (ig). Die beliebteste Fragestellung bei der Bewertung des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD lautete, wieviel „Handschrift“ welcher Partei in der Vereinbarung zu lesen sei. Dass die SPD viel erreicht habe, hat der Karlsruher Software-Entwickler Sven Körner (Unternehmen thingsThinking) mittels künstlicher Intelligenz herausgefunden.

Seite 17

Nationaler Bildungsrat und Bildungsföderalismus

Seite 18

Investitionsoffensive und Digitalpakt für Schulen

Seite 19

Ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote

Seite 20

Berufliche Bildung

Seite 21

Aus- und Weiterbildung

Seite 22

Hochschulpakt und Bundesförderung

Seite 23

Hochschulen und Forschung

Seite 24

Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)

Seite 25


KULTUR & POLITIK


KOMMENTAR VON HILDA LÜHRIG-NOCKEMANN

Chance für das Kulturland Deutschland

zwd Berlin (no). 177 Seiten umfasst der Entwurf des Koalitionsvertrages. An den 11 Seiten, die der Kultur gewidmet sind, haben insgesamt 17 Mitglieder der drei beteiligten Parteien gearbeitet. Kunst und Kultur werden hier als „Grundlage unserer offenen, demokratischen Gesellschaft“ definiert. Dementsprechend setzt die mögliche Regierung von CDU/CSU und SPD auf den Erhalt und die Weiterentwicklung der „kulturellen Infrastruktur in ganz Deutschland“ unter dem Vorzeichen, dass die Kulturförderung des Bundes unter dem Stichpunkt Agenda für die Zukunft gestärkt, die Kulturhoheit aber weiter bei den Ländern liegt.

Seite 17

Kulturförderung des Bundes

Seite 26

Kultur-Investitionsprogramme

Seite 27

Kulturelle Bildung

Seite 28

Gedenken und Erinnern

Seite 29

Kultur- und Kreativwirtschaft

Seite 30

Film, Games und Musikwirtschaft

Seite 31


Liebe Leserinnen und Leser,

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