zwd-POLITiKMAGAZIN DIGITAL-AUSGABE : Die neue Digital-Ausgabe Bildung & Politik 2/2020: Abiturprüfungen in Corona-Zeiten

15. Mai 2020 // Redaktion

Als wir im Nachgang zu unserer Mitte März erschienenen Ausgabe 377 des zwd-POLITIKMAGAZINs diese digitale Ausgabe BILDUNG & POLITIK DIGITAL (2-20) planten, waren die Vorboten einer Corona-Pandemie zwar schon erkennbar, aber noch hofften wir, an einer Umplanung unserer redaktionellen Vorhaben vorbeizukommen. Es kam anders: Am 13. März beschlossen die Bundesländer, alle Schulen und Kitas bis zum Ende der Osterferien zu schließen. Danach, so glaubten die Kultusminister*innen, könnte der Unterricht wieder aufgenommen werden. Drei Tage später, am 16. März, vereinbarten Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschef*innen der Länder weitgehende Einschränkungen des öffentlichen Lebens.

SCHULE & POLITIK AKTUELL


EDITORIAL: zwd-HERAUSGEBER HOLGER H. LÜHRIG

BILDUNG & POLITIK DIGITAL

zwd Berlin (ig). Als wir im Nachgang zu unserer Mitte März erschienenen Ausgabe 377 des zwd-POLITIKMAGAZINs diese digitale Ausgabe BILDUNG & POLITIK DIGITAL (2-20) planten, waren die Vorboten einer Corona-Pandemie zwar schon erkennbar, aber noch hofften wir, an einer Umplanung unserer redaktionellen Vorhaben vorbeizukommen. Es kam anders: Am 13. März beschlossen die Bundesländer, alle Schulen und Kitas bis zum Ende der Osterferien zu schließen. Danach, so glaubten die Kultusminister*innen, könnte der Unterricht wieder aufgenommen werden. Drei Tage später, am 16. März, vereinbarten Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschef*innen der Länder weitgehende Einschränkungen des öffentlichen Lebens..Am 22. März beschloss die Spitzenrunde noch stärkere Einschränkungen für das Privatleben der Bürger*innen: Für sie wurden nun Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen wirksam, basierend auf dem Bundesgesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (IfSG), das im Jahre 2000 durch die damalige rot-grüne Koalition unter Bundeskanzler Gerhard Schröder auf den Weg gebracht worden war.

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KMK ZUR CORONA-KRISE

Als die Abi-Welt noch in Ordnung schien ...regte sich Widerstand

zwd Berlin (ig/ ug). Die Kultusminister*innen der Länder haben sich dafür entschieden, in der Corona-Krise bei den Schulprüfungen einheitlich vorzugehen. Trotz der zu treffenden Schutzmaßnahmen sollen laut Beschluss der Kultusministerkonferenz (KMK) insbesondere die Abiturprüfungen wie geplant stattfinden. Das hat eine Protestwelle bei den betroffenen Schüler*innen ausgelöst. Von der Bildungswerkschaft GEW und vom DGB erhielten sie nachdrückliche Unterstützung. Ein Beigeschmack bleibt – und die Frage, ob das Verlangen nach mehr Gerechtigkeit erfüllt werden kann. Sie wird erst im Sommer, wenn das Abitur in allen Ländern abgenommen worden ist, beantwortet werden können.

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CORONA-PANDEMIE

Fahrplan durch das Abitur: Wie reagieren die Länder auf die Krise?
zwd Berlin (ug).
Gemäß der Vereinbarung der Kultusministerkonferenz (KMK) vom 25. März zugunsten eines einheitlichen Vorgehens bei den Schulprüfungen in der Corona-Krise soll das Abitur uneingeschränkt bundesweit stattfinden. Die meisten Länder haben den Beginn der schriftlichen Prüfungen auf einen Termin nach den Osterferien gelegt. Über die Gründe dafür sind sich die Bildungsminister*Innen weitgehend einig, Unterschiede gibt es vor allem bei den konkreten Abläufen und Zeitplänen im Einzelnen.

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OFFENER BRIEF AN DIE KMK

Vor allem Abgehängte in den Blick nehmen
zwd Berlin.
In einem offenen Brief haben sich am 20. April namhafte Bildungsexpertinnen und Bildungsexperten an die Kultusministerkonferenz mit der Forderung gewandt, bei der Schulöffnung vorrangig den Kindern und Jugendlichen aus sozial benachteiligten Lebensverhältnissen den Schulbesuch zu ermöglichen. Denn gerade auf sie wirke sich die Corona-Krise besonders schwerwiegend aus. Es ­bestehe die Gefahr, dass sie weiter abgehängt werden. Wir dokumentieren den offenen Brief im Wortlaut.

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BUNDESTAG | BILDUNG & POLITIK


KINDERRECHTE INS GRUNDGESETZ

Zwei-Drittel-Mehrheit in Gefahr?

zwd Berlin (ug). Hinter den Kulissen des Bundestages wird über einen Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums (BMJV) diskutiert, der auf der Grundlage von Verhandlungen einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe im November 2019 erstellt wurde, um Rechte von Kindern im Grundgesetz (GG) zu verankern. Ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hat jetzt rechtliche Bedenken angemeldet. Ohnehin zeigen sowohl CDU/CSU als auch Oppositionsfraktionen aus verschiedenen Gründen wenig Neigung, dem BMJV-Entwurf zu folgen. Die für die GG-Änderung erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit scheint fraglich.

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STUDIUM UND CORONA-EPIDEMIE

Trotz SPD-Einwänden: Kredite statt Krisen-BAföG
zwd Berlin (ug).
Für viele Studierende wird die Corona-Krise zum Problem, da Einkünfte aus Nebenjobs wegbrechen. Nach wochenlangem Streit hat sich die Koalition geei-nigt: Um finanzielle Zwangslagen abzumildern, bietet sie Student*innen Überbrü-ckungskredite an, Einnahmen aus systemrelevanten Branchen bleiben beim BAföG unberücksichtigt. Dem von vielen Parteien, Gewerkschaften und Bundesländern geforderten Krisen-BAföG hat sich Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) widersetzt. Opposition, GEW und Studierendenverbände protestieren.

KULTUR & POLITIK AKTUELL


CORONA-KRISE

Verzweifelte Lage der Kulturschaffenden: Grütters sagt verbesserte Hilfspakete zu
zwd Berlin (ug).
Viele Künstler*innen sehen sich durch die Corona-Krise in ihrer Existenz bedroht. Politiker*innen und Kulturverbände beratschlagen über geeignete Hilfsmaßnahmen zur Rettung der Kreativen. Kulturstaatsministerin Prof. ´in Monika Grütters (CDU) will in staatlich geförderten Kunsteinrichtungen beschäf-tigten Freischaffenden jetzt Ausfallhonorare aus Bundesmitteln zahlen. Der Deutsche Kulturrat (DK) schlägt vor, Künstler*innen über einen Kulturinfrastruktur-Fonds abzusichern.

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GANZTAGSBETREUUNG


BUND UND LÄNDER VOR FINANZVERFASSUNGSSTREIT

Rechtsanspruch auf Ganztag darf kein leeres Versprechen sein – doch wer bezahlt?

zwd Berlin (ig). Über die Finanzierung des von der GroKo geplanten Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung ab dem Jahre 2025 deutet sich ein harter Finanzverfassungsstreit zwischen Ländern und Bund an. Gegen den von der Bunderegierung auf den Weg gebrachten Gesetzentwurf zur Errichtung eines Sondervermögens „Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter“ (Ganztagsfinanzierungsgesetz – GaFG) hat der Bundesrat erhebliche Einwände geltend gemacht. Im Bundestag gab es am 3. März mehr fragende Gesichter als Antworten.

ab Seite 15

KOMMENTAR CHEFREDAKTEURIN HILDA LÜHRIG-NOCKEMANN

Verlässliche Betreuung ist wichtig, aber nicht ohne pädagogische Qualität

zwd Berlin (no). Der Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz soll realisiert werden. Das sieht der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vom März 2018 vor – ab dem Jahr 2025. ­Blicken wir zurück: Schon 2016 bestand eine „klare Diskrepanz zwischen vorhandenem Betreuungsangebot und den Bedarfen der Eltern“: Zwei Drittel aller Eltern wünschten sich einen Betreuungsplatz für ihre Kinder, aber nur 39 ­Prozent konnten einen solchen Platz in Anspruch nehmen – so der klare Hinweis des Deutschen Jugendinstituts (DJI) in seiner damaligen Expertise „Ganztagsschulen in der ­Primarstufe“ auf das gravierende Fehlen von Ganztagsschulplätzen. Der Politik war das nicht neu, denn auch die KMK verfügte über entsprechende Zahlen. Im Jahr 2016 stand nur 40,1 Prozent aller Grundschüler*innen ein Ganztagsangebot zur Verfügung, 2018 war es auf 45,3 Prozent gestiegen. Doch auch wenn bis 2020 noch einmal von einer Steigerung des Betreuungsbedarfs um 5 Prozent auf 50,3 Prozent ausgegangen wird, hat immer noch die Hälfte aller Grundschüler*innen keine Chance auf einen Betreuungsplatz.

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GANZTAGSGRUNDSCHULEN

Die Kinder im Blick: Ein Quantensprung für die pädagogischen Konzepte des Ganztags
zwd Berlin (no).
Vom Jahr 2025 an soll es einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung geben. Die Umsetzung gestaltet sich schwierig, denn diesen Anspruch in eine gesetzliche Regelung zu gießen, obliegt der Verantwortung des Bundes. Hingegen müssen die Länder und Kommunen danach die praktische Umsetzung leisten. Dort besteht ein gewaltiges Gefälle im Hinblick auf die tatsächlichen Ganztagsangebote: Während sie in einigen Bundesländern schon jetzt zur Norma­lität gehören, ist in anderen Ländern zur Gewähr­leis­­tung des Rechtsanspruchs noch ein Quan­tensprung ­notwendig. Das zei­­gen die Ergebnisse der zwd-Recherche in den acht Ländern, die wir hier vorstellen – wie schon in der vorangegangenen Ausgabe des zwd-POLITIKMAGAZINs. Ein Rechtsanspruch darf jedoch nicht auf Quantität reduziert werden, sondern muss auch Qualität garantieren.

ab Seite 19

DIW-STUDIE GRUNDSCHULEN

Ganztagsbetreuung sichert Erwerbsarbeit für Mütter und rechnet sich
zwd Berlin (ug).
Ganztägige Betreuung für Grundschüler*innen soll gerechtere Chancen für benachteiligte Kinder schaffen. Familie und Beruf lassen sich für Eltern besser verbinden. Eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zeigt, dass Ganztagsangebote es Müttern ermöglichen, häufiger und in größerem Umfang erwerbstätig zu sein, und dass sich dies auch gesamtwirtschaftlich rechnet.

ab Seite 22

BUND UND LÄNDER


KOMMISSION GLEICHWERTIGE LEBENSVERHÄLTNISSE (2)

In den Regionen mehr tun für gerechte Bildung
zwd Berlin (ug).
Bildung sollte in allen Landesteilen die gleiche Qualität haben, darüber sind sich die Fraktionen des Bundestages einig. Der Bericht der Koalitionsregierung „Unser Plan für Deutschland“ macht jedoch deutlich: Auch im Bereich der Bildung gibt es regionale Unterschiede. Angesichts der von der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ aufgewiesenen Missstände fordern Union, SPD, Liberale, Grüne und Linke mehr Kooperation zwischen den Ländern, verbesserte ­Bildungsangebote und Ganztagsbetreuung. Unsere Berichterstattung knüpft an die Ausgabe 375 D an.

ab Seite 24

WEITERBILDUNG & POLITIK


GESETZ DER KOALITION

Neue Förderpläne der Bundesregierung: Weiterbildung im Strukturwandel stärken
zwd Berlin (ug).
Die Koalitionsregierung möchte die berufliche Weiterbildung in der Corona-Krise, in Zeiten von schwacher Konjunktur und strukturellem Wandel stärken. Ein neues, vom Parlament am 23. April beschlossenes Gesetz soll Erwerbstätige mit gezielten Qualifizierungen für eine zunehmend digitalisierte und umweltschonende Arbeitswelt wappnen und den Zugang zu Fortbildungen erleichtern.

ab Seite 27

AUFSTIEGS-BAFÖG AFBG

Neues Gesetz soll beruflichen Aufstieg durch Weiterbildung fördern
zwd Berlin (ug).
Eine neue Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG) soll Weiterbildung für Berufskarrieren attraktiver machen. Die Reform findet bei Fachleuten wie Bundestagsfraktionen überwiegend Zustimmung. Sie tritt am 1. August 2020 in Kraft, nachdem das Parlament am 13. Februar und der Bundesrat am 13. März die Gesetzesvorlage angenommen hatte.

ab Seite 29

EVALUATION QUALIFIZIERUNGSCHANCENGESETZ

Mehr Teilnehmer*innen an beruflichen Fortbildungen
zwd Berlin (ug).
Durch Digitalisierung und Strukturwandel steigen die an Erwerbstätige gestellten Anforderungen, und im selben Maße wächst der Bedarf an Weiterbildungen. Daher sollte das im Januar 2019 in Kraft getretene Qualifizierungschancengesetz (QCG) die Möglichkeiten zur beruflichen Fortbildung verbessern. In ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion wertet die Bundesregierung die Effekte des Gesetzes aus.

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BILDUNG & WISSENSCHAFT


WISSENSCHAFTSZEITVERTRAGSGESETZ

Immer noch zu viele befristete Stellen an Hochschulen: GEW fordert Gesetzesreform
zwd Berlin (ug).
Welcher Studierende kennt sie nicht, die Fluktuation von Lehrenden an Hochschulen? Dem Übel befristeter Arbeitsverträge von Forscher*innen sollte die Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) Abhilfe verschaffen. Die Wirkungen sind jedoch äußerst bescheiden, wie die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaften (GEW) in einer ersten Evaluation festgestellt hat. Nun verlangt die GEW eine erneute Reform. Bei SPD, Linken und Grünen trifft sie auf offene Ohren. .

ab Seite 32

HAUPTSTADTNOTIZEN

  • 100 JAHRE GROß-BERLIN Mit einem Schlag vom Patchwork zur drittgrößten Metropole
  • AUSSTELLUNG DEUTSCHE KINEMATHEK Vor Flammen gerettet: Historische Filmplakate
  • ab Seite 34


    zwd-PORTAL BILDUNG & POLITIK


    • KOALITIONSGIPFEL ZU CORONA Mehr Geld für Kurzarbeiter und Schulen, aber kein Sonder-BAföG
    • ANTWORT DER BUNDESREGIERUNG Problem Schulschwänzen: Bund fördert Projekte für schulmüde Jugendliche
    • STUDIUM IN CORONA-ZEITEN GEW und Student*innen fordern an besondere Lage angepasstes Sommersemester
    • CHE-STUDIE 2020 Auf zur Uni: Zahl der Studierenden ohne Abitur erreicht Höchstwert
    • NITIATIVE BMBF UND KMK Schlau bleiben: MINT-Angebote für Schüler*innen im Web
    • ANTRAG FDP Online-Lernen macht Schule: Liberale fordern Initiative der Bundesregierung

    Seite 36




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