DEUTSCHES STUDENTENWERK : DSW-Präsident Prof. Postlep: Plädoyer für einen Hochschulsozialpakt

zwd Berlin. Das Kostenvolumen zur Finanzierung der sozialen Infrastruktur der Hochschulen durch Bund und Länder wird mit 3,4 Milliarden Euro veranschlagt. Damit sollen in den kommenden Jahren Studierendenwohnheime neu gebaut bzw. saniert sowie die Mensa-Kapazitäten ausgebaut und modernisiert werden. Der auf der Jahresversammlung der Studierendenwerke wiedergewählte DSW-Präsident Prof. Dr. Rolf-Dieter Postlep verwies darauf, dass die Zahl der Studierenden hoch sei und bleibe. Nach seinen Worten verlangen die massiven Aufwendungen in das deutsche Hochschulsystem und die weiteren großen Wissenschaftsprogramme, dass in gleicher Weise in die Hochschulinfrastruktur investiert wird. Nach DSW-Berechnungen werden für den Neubau von mindestens 25.000 Studierenden-Wohnheimplätzen rund zwei Milliarden Euro benötigt. 800 Millionen Euro davon sollen Bund und Länder in Form eines staatlichen Zuschusses aufbringen, die restlichen 1,4 Milliarden Euro würden die Studierendenwerke mit eigenen Mitteln bzw. Darlehen finanzieren.

Den Sanierungsbedarf für ihre bestehenden Wohnheime, von denen ein großer Teil in den 1970er und 1990er Jahren errichtet wurde, beziffern die Werke inzwischen auf rund zwei Milliarden Euro. Auch hier fordern die Studierendenwerke die Übernahme der Hälfte der Kosten als Zuschuss von Bund und Ländern. Für die DSW-Werke kommt es darauf an, dass dadurch der Wohnraum für Studierende bezahlbar bleibt.

Im Rahmen eines Bund/Länder-Hochschulsozialpaktes sollen ferner weitere Mittel 1,6 Milliarden Euro von Bund und Ländern für die Modernisierung, Sanierung und den Ausbau der Mensa-Kapazitäten zur Verfügung gestellt werden. Derzeit betreiben die Werke 400 Mensen mit 560 Cafés, Cafeterien und Bistros.

Grundlegende BAföG-Reform steht aus

Von der Bundesregierung erwarten die Studierendenwerke im kommenden Jahr eine grundlegende BAföG-Reform. Ziel müsse es sein, dass das BAföG wieder deutlich mehr Studierende erreiche, gerade auch aus Mittelschichtsfamilien. Eine BAföG-Erhöhung einmal in einer Legislaturperiode des Bundestages reiche nicht aus, betonte Prof. Postleb, der sich zugleich dafür einsetzte, die Antragstellung für die Studienförderung vor der ab 2022 geplanten Digitalisierung zu entbürokratisieren. In welchem Maße die aktuelle BAföG-Novelle greift, kann das DSW zurzeit noch nicht beurteilen. Für das BAföG der Zukunft wünschen sich die Werke Zuwendungsbescheide für die Dauer des Studiums anstatt jährlicher Neubeantragung, eine Anpassung der Bedarfssätze und Elternfreibeträge alle zwei Jahre auf der Grundlage der amtlichen BAföG-Berichte, eine Abschaffung der Altersgrenzen und eine Mitnahme des BAföGs in alle Bologna-Staaten.

Weitere Informationen im zwd-Digitalmagazin BILDUNG GESELLSCHAFT & POLITIK, Ausgabe Nr. 3