BRANDENBURG : Ein unsichtbares Frauenministerium?

19. November 2019 // Julia Trippo

Nach zwd-Informationen wird es in Brandenburg kein eigenes Ministerium für Frauen- und Gleichstellungspolitik geben. Vielmehr wird dieser Bereich voraussichtlich im neuen Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz angesiedelt, das zukünftig von Ursula Nonnemacher (Grüne) geleitet wird.

Das bisherige Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg (MASGF). - Bild: masgf.brandenburg.de
Das bisherige Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg (MASGF). - Bild: masgf.brandenburg.de

zwd Potsdam. Der Frauenpolitische Rat Brandenburg rügte die Entscheidung der neuen „Kenia"-Koalition von SPD, CDU und Grünen. Auf Grundlage von Artikel 3 Grundgesetz und dem Landesgleichstellungsgesetz des Landes Brandenburg fordern sie die Regierungsparteien „dringend“ auf, den Begriff „Frauen“ in den Namen des Ministeriums aufzunehmen. Gerade nach dem Erfolg des Paritätsgesetzes wünsche sich der Rat ein klares Bekenntnis zu frauenpolitischen Zielen, die auch durch das Ministerium zum Ausdruck gebracht werden würden. Wenngleich Frauenpolitik eine Querschnittsaufgabe sei, brauche es einen Ort und Ansprechperson.

Am morgigen Mittwoch soll die neue Regierung vereidigt und die Zuständigkeiten der Ministerien offiziell bekanntgegeben werden.

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