TITELTHEMA: ENTSCHEIDEN FRAUEN DIE BAYERN-WAHL?
LANDTAGSWAHL BAYERN
Frauen entscheiden die Wahl, aber kommen sie auch zum Zuge?
zwd München (ig). Bayern steht, wenn die letzten Meinungsumfragen eintreffen, vor einer Zäsur. Nach jahrzehntelanger Alleinregierung steht die CSU vor dem Scherbenhaufen ihres Machtund Alleinvertretungsanspruchs. Abgestraft wird sie für ihren Versuch, die AfD rechts zu überholen, ebenso für die von ihr herbeigeführten Krisen in der Berliner Koalition. Der letzte Kraftakt der Söder/Seehofer-Connection könnte darin bestehen, den eigenen Untergang durch eine Schuldverschiebung zulasten der Kanzlerin zu kaschieren, vielleicht um deren Abgang zu beschleunigen, wenn nicht sogar herbeizuführen. Was kommt danach? Können die Spitzenkandidatinnen die männerdominierte Herrschaft im Freistaat brechen?
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Lehrkräftemangel und Ganztag als größte Baustellen
zwd München (hr). Laut einer Umfrage des Bayerischen Rundfunks identifizieren 19 Prozent der Wähler*innen die Situation im Bildungsbereich als das drängendste Problem im Freistaat. Im Vergleich zu vielen anderen Wahlen der letzten Jahre ist das wenig – dennoch werden die Positionen der Parteien in diesem Bereich wohl auch in Bayern in vielen Fällen über eine Stimme entscheiden.
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Auszüge aus den Wahlprogrammen
zwd München (hr/jt). Wie vor jeder Landtagswahl hat der zwd die Programme unter frauen- und bildungspolitischem Blickwinkel analysiert.
Themenbereiche: "Gleichstellung von Frauen in der Arbeitswelt", "Vereinbarkeit von Beruf und Familie", "Gewalt gegen Frauen", "Frauen in politischer Verantwortung", "Rente", "soziale Berufe / Gender Budgeting", "Frühkindliche Bildung / Kita", "Schule", "Berufliche Bildung / Ausbildung", "Hochschule", "Inklusion", "Digitalisierung".
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FRAUEN & GLEICHSTELLUNG
30 JAHRE SPD-QUOTENBESCHLUSS
Von der Alibi- zur Quotenfrau
zwd Berlin (ds). Vor 30 Jahren, am 30. August 1988, fasste die SPD auf ihrem Bundesparteitag in Münster den wegweisenden Beschluss einer 40-Prozent-Geschlechterquote. Zunächst aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken befristet bis 2013. Erst die Ergänzung des Artikels 3 Grundgesetz aus dem Jahr 1994: „Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin,“ ermöglichte schließlich die Entfristung der Quote auf dem Bochumer Parteitag 2003.
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ASF-BUNDESKONFERENZ 2018
Parität als zentrale Aufgabe für die Wahlrechtsreform bis 2021
zwd Saarbrücken (ds). Die ASF zeigt sich im 100. Jubiläumsjahr der Einführung des Frauenwahlrechts besorgt über den sinkenden Frauenanteil in den deutschen Parlamenten. In die Nationalversammlung wurden im Januar 1919 nicht einmal 9 Prozent Frauen gewählt. Heute liegt der Frauenanteil im Bundestag bei unter 31 Prozent. Ohne parteiinterne Quoten bei Grünen, Linken und SPD sähe es noch schlechter aus. 140 der 217 Frauen im Bundestag gehören zu diesen Fraktionen. Ein Blick auf die Geschlechterverteilung bei direkt und über Liste gewählte Abgeordnete zeigt, wo die ASF ansetzen will: beim Wahlrecht selbst.
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zwd-GESPRÄCH: DIE NEUE ASF-BUNDESVORSITZENDE MARIA NOICHL
„Mein Job ist nicht die Verteidigung des Koalitionsvertrages, sondern gesellschaftliche Debatten vorzubereiten”
zwd Berlin (sh/ig). Die neugewählte Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl sieht die Hauptaufgabe ihrer Organisation darin, Vordenkerin der Partei für das zu sein, was Frauen innerhalb der SPD erreichen wollen. Für das zwd-POLITIKMAGAZIN trafen Sibille Heine und Holger H. Lührig die neue Stimme der SPD-Frauen zum Gespräch in Berlin.
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AUSGEWÄHLTE BESCHLÜSSE
„Die Partei darf bei der Einrichtung einer Gleichstellungsstelle beim Parteivorstand nicht stehen bleiben“
zwd Saarbrücken. Auf ihrer Homepage www.asf.spd.de hat die Bundesarbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen nach der Sommerpause eine Übersicht über die auf ihrer Bundeskonferenz am 29. und 30. Juni in Saarbrücken gefassten Beschlüsse veröffentlicht. Nachstehend dokumentieren wir eine Auswahl von auf der Konferenz verabschiedeten Anträgen, die sich einerseits an die Partei richten (z.B. Einhaltung der Quotenregelungen in allen Parteigremien), andererseits mit aktuellen Problemen der Frauenpolitik sowie der Frauengesundheit beschäftigen (z.B. Frauenhausfinanzierung, Hebammenversorgung und Pflege).
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BILDUNG & WISSENSCHAFT
FINANZHILFEN DES BUNDES
Geplante Grundgesetzänderung auf dem Weg, aber noch nicht in trockenen Tüchern
zwd Berlin (hr). Im Hinblick auf die geplante Änderung des Grundgesetzes, die dem Bund mehr Investitionen in die Schulinfrastruktur ermöglichen soll, haben die Oppositionsfraktionen Nachbesserungsbedarf angemeldet. Der Bundestag hatte den entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung Ende September in 1. Lesung beraten. Widerspruch kommt auch aus einigen Ländern.
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KOOPERATIONSVERBOT
Kretschmann hält Blockade-Vorwurf für unberechtigt
zwd Berlin (hr). Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich auf einer Pressekonferenz in Berlin gegen den Vorwurf gewehrt, seine Ablehnung der Grundgesetzänderung des Artikels 104c führe zu einer Verzögerung der Realisierung des Digitalpakts Schule von Bund und Ländern. „Den Schuh zieh ich mir nicht an“, machte er klar.
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BILDUNGSHAUSHALT 2019
Reicht die Steigerung von 3 Prozent für die Zukunft?
zwd Berlin (hr). Nachdem der Etat von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) für das laufende Jahr im Vergleich zu 2017 trotz Rekordeinnahmen des Staates sogar gesunken war, steht für 2019 nun eine Steigerung von drei Prozent zu Buche. Zu wenig für den Zukunftsbereich Bildung, monierten die Oppositionsfraktionen.
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HOCHSCHULSTÄDTESCORING 2018
Bezahlbarer Wohnraum wird für Studierende immer knapper
zwd Berlin (hr). Vor etwa einem Dreivierteljahr berichtete der zwd in Ausgabe 355/356 ausführlich über Wohnungsnot von Studierenden. Das aktuelle Hochschulstädtescoring des Moses Mendelssohn Instituts (MMI) belegt nun eine weitere Verschärfung der Situation.
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„HIGHTECHSTRATEGIE 2025“
Neue Weiterbildungskultur: Opposition zweifelt an Karliczeks Gesamtkonzept
zwd Berlin (hr). BundesforschungsministerinAnja Karliczek (CDU) hat sich im Rahmen der Vorstellung der „Hightechstrategie 2025“ (HTS) der Bundesregierung für eine neue Weiterbildungskultur in Deutschland ausgesprochen. „Neue Technologien sind wissensintensiv“, sagte Karliczek bei einer Pressekonferenz Anfang September im Bundesforschungsministerium (BMBF). Die Opposition zeigte sich skeptisch.
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LÄNDERMONITOR „FRÜHKINDLICHE BILDUNGSSYSTEME“
Ost-West-Gefälle bei Kita-Qualität: Bringt Giffeys Gesetz die Wende?
zwd Gütersloh/Berlin (hr). Die Kita-Qualität in Deutschland hat sich nach einer Übersicht des Ende August vorgestellten Ländermonitors der Bertelsmann- Stiftung insgesamt weiter verbessert. Die Unterschiede zwischen den Bundesländern bleiben jedoch enorm, besonders zwischen Ost- und Westdeutschland. Ob das „Gute-Kita-Gesetz” von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) die entscheidenden Verbesserungen bringen kann, ist allerdings umstritten.
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AUS DER BUNDESPOLITIK
- DESTATIS Anteil der Frauen mit Hochschulabschluss steigt weiter
- GEW UND VBE Bildungsgewerkschaften fordern mehr Geld für Fortbildungen
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DGB-AUSBILDUNGSREPORT 2018
Mindestvergütung von 635 Euro für Auszubildende gefordert
zwd Berlin (hr). Gut 70 Prozent der Azubis sind mit ihrer Ausbildung zufrieden. Das klingt zunächst viel, allerdings ist es der niedrigste Wert seit 13 Jahren. Ein Grund für die Forderung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), die Arbeit der Auszubildenden auch finanziell stärker zu würdigen. Er sprach sich für eine Mindestausbildungsvergütung von 635 Euro monatlich aus.
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AUS DEN LÄNDERN: BILDUNG UND WISSENSCHAFT
- Saarland: Neues Bildungsprogramm für Kitas erarbeitet
- Brandenburg: Neues Förderprogramm für Kulturelle Bildung gestartet
- Schleswig-Holstein: Bildungsministerium wirbt mit neuer Hotline um Lehrkräfte
- Berlin: Programm zur Schulentwicklung sorgt für Verbesserungen
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KULTUR & GESELLSCHAFT
BEETHOVEN: FEST 2018 UND JUBILÄUM 2020
„...ein Beitrag, Grenzen zu überwinden“
zwd Bonn (no). Mit 22 Jahren hat Ludwig van Beethoven seiner Geburtsstadt Bonn zugunsten von Wien für immer den Rücken gekehrt. Für die Stadt kein Grund ihres „weltberühmten Sohnes“ nicht zu gedenken – erstmals 1845. Doch erst seit 1999 ist das Beethovenfest zu einem bedeutenden, jährlich stattfindenden Festival avanciert. In diesem Jahr wurde das „Schicksal“ in vielfältiger Art interpretiert. Unter dieses Motto hatte die Intendantin Prof.´in Dr. Nike Wagner das Festival gestellt. In Konsequenz dazu hatte sie Wagners Fünfte, die sogenannte „Schicksalssynphonie“, zum Ausgangspunkt des Programmes erklärt – eines Programmes, das über das rein Konservatorische hinausreichte. Das animierte Martin Schumacher, den Kulturdezernenten der Stadt Bonn, zu der Aussage „Wer an diesem Fest nicht teilnimmt, versäumt etwas.“
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zwd-GESPRÄCH: PROFESSORIN DR. NIKE WAGNER
„Mit welcher Künstlerfigur stünde Deutschland besser da als mit dem Menschenrechtler Beethoven?“
zwd Bonn (no). Sie zählt zu den wenigen Frauen, die an die Spitze eines international bedeutsamen Festivals berufen wurden. Seit 2014 ist Nike Wagner Intendantin des Bonner Beethovenfestes.
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DIE LETZTE SEITE
DIGITALES DEUTSCHES FRAUENARCHIV (DDF)
Frauengeschichtliches Gedächtnis – für alle zugänglich
zwd Berlin (no). Erstmalig in Deutschland und einzigartig in Europa – die Geschichte der (deutschen) Frauenbewegung wird im Internet präsentiert. Der Startschuss für das „Digitale Deutsche Frauenarchiv“ fiel am 13. September 2018. In ihrer Begrüßung bezeichnete Sabine Balke, Vorstand des i.d.a. Dachverbandes und Geschäftsführerin des DDF, das Portal der feministischen Erinnerungseinrichtung als Meilenstein: „Auch die weibliche Geschichtsschreibung ist ein Politikum: In der allgemeinen Geschichtsschreibung waren und sind Dokumente von Frauen- und Lesbenbewegungen nicht archivwürdig.“
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