TITELTHEMA: EUROPA UND BREMEN VOR DER WAHL
EDITORIAL: HOLGER H. LÜHRIG
Europa: Welche Erwartungen haben junge Menschen und worauf dürfen sie hoffen?
zwd Berlin (ig). Als „Schicksalswahl“ wird die Europa-Wahl am 26. Mai 2019 in den Medien allgemein apostrophiert. Angesichts des Erstarkens der EU-skeptischen Rechtsparteien in Italien, Spanien und der Brexit-Fürsprecher in Großbritannien kommt der Eindruck nicht von ungefähr, als würden die rechten Populisten und national(sozial)istischen Kräfte kurz vor der Machtergreifung stehen. Ich will das nicht herunterspielen, denn die Entwicklung ist in einigen europäischen Ländern wie Polen, Ungarn und Rumänien schon besorgniserregend. Doch, wenn man den Demoskopen glauben darf, dann wird eine klare Zwei-Drittel-Mehrheit ein proeuropäisches Parlament wählen.
Seite 3
BREMEN VOR DER WAHL
Bildung ist die größte Baustelle
zwd Bremen (hr). Die Bildungspolitik bleibt weiterhin das größte Sorgenkind des rot-grünen Bremer Senats. Einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap zufolge sind mit ihr 79 Prozent der Bürger*innen weniger oder gar nicht zufrieden. Für mehr als die Hälfte (54 %) der befragten Wahlberechtigten ist die Bildung jedoch die wichtigste Aufgabe in der Hansestadt.
ab Seite 4
Auszüge aus den Wahlprogrammen
zwd Bremen (md). Wie vor jeder Landtagswahl hat der zwd die Programme unter bildungspolitischem Blickwinkel analysiert.
Themenbereiche: "Frühkindliche Bildung / Kita", "Schule", "Aus- und Weiterbildung (Berufliche Bildung)", "Hochschule", "Rente", "Digitalisierung", "weitere parteispezifische Themen".
ab Seite 6
Frauenpolitische Herausforderungen
zwd Bremen (jt). Am 26. Mai wird die Bürgerschaft in Bremen neu gewählt. Die Parteien stellen sich nun auf, um die großen gleichstellungs- und frauenpolitischen Herausforderungen im kleinsten deutschen Bundesland zu bewältigen. Ein besonderer Fokus: die existenzsichernde Erwerbstätigkeit, denn die Bremer Frauen haben es auf dem Arbeitsmarkt nicht immer leicht.
ab Seite 9
Statements frauenpolitischer Akteurinnen in Bremen
zwd Bremen (jt). Für unsere Recherche zur Frauenpolitik in Bremen hat das zwd-POLITIKMAGAZIN einige Bremer Frauenpolitikerinnen, die Bremer Landesbeauftragte und den Bremer Bürgermeister zu ihrer frauenpolitischen Bilanz der endenden Legislaturperiode und ihren Schwerpunkten für die kommende Legislaturperiode befragt. Da nicht alle Aspekte der Statements in dem Artikel Platz finden konnten, veröffentlichen wir an dieser Stelle Auszüge.
Seite 11
Auszüge aus den Wahlprogrammen
zwd Bremen (jt). Wie vor jeder Landtagswahl hat der zwd die Programme unter frauen- und gleichstellungspolitischem Blickwinkel analysiert.
Themenbereiche: "Gleichstellungspolitik", "Lohnungleichheit", "Geflüchtete Frauen / Integration", "Vereinbarkeit von Familie und Beruf", "Alleinerziehende", "Gewalt gegen Frauen / Frauenhäuser".
ab Seite 12
EUROPA VOR DER WAHL
Zentraler Bestandteil für eine gelingende europäische Integration
zwd Brüssel/Straßburg (hr). Unter den bei der Europawahl 2019 antretenden deutschen Parteien – mit Ausnahme der AfD – herrscht Einigkeit: Die Potenziale der europäischen Bildungspolitik sind noch nicht zufriedenstellend ausgeschöpft. Doch was muss passieren, um die europäische Integration auch in diesem Bereich weiter voranzutreiben? Vor allem die Hochschul
ab Seite 14
Auszüge aus den Wahlprogrammen
zwd Brüssel/Straßburg (md). Der zwd hat die Programme unter bildungspolitischem Blickwinkel analysiert.
Themenbereiche: "Frühkindliche Bildung / Kita / Schule", "Aus- und Weiterbildung (Berufliche Bildung)", "Hochschule", "Politische und kulturelle Teilhabe", "Digitalisierung", "Weitere parteispezifische Themen".
ab Seite 16
BILDUNG & WISSENSCHAFT
NOVELLE DES BERUFSBILDUNGSGESETZES
Löst die Mindestvergütung das „Mismatching“ auf dem Ausbildungsmarkt?
zwd Berlin (hr). „Das Bundeskabinett hat am 15. Mai den Gesetzentwurf für die Novelle des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) beschlossen. Er enthält u.a. die Schaffung einer von vielen Seiten seit Langem geforderten Mindestvergütung für Auszubildende. Über die Auswirkungen herrscht jedoch Uneinigkeit.
Seite 18
BERUFSBILDUNGSBERICHT 2019
Zahl der Ungelernten in Deutschland nimmt zu: Jetzt 2,1 Millionen
zwd Berlin (hr). Laut des Mitte April von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) vorgestellten Berufsbildungsberichtes 2019 haben 2,1 Millionen Menschen in Deutschland keine Berufsausbildung. Dies stellt einen neuen Rekordwert dar. Vor fünf Jahren waren es noch 1,88 Millionen.
Seite 19
NEUE WISSENSCHAFTSPAKTE
Lange Zitterpartie kommt zu überraschend gutem Ende
zwd Berlin (hr). Ein Erfolg für die Hochschulen und die Forschung in Deutschland: Bund und Länder haben sich Anfang Mai auf eine Paketlösung zu drei neuen Wissenschaftspakten geeinigt. Angesichts der schwierigen Verhandlungen war zuvor auch ein Scheitern nicht ausgeschlossen worden.
ab Seite 20
BAFÖG-NOVELLE
Verbesserungsvorschläge stoßen bis zuletzt auf taube Ohren
zwd Berlin (hr). Elf Euro mehr beim Förderungshöchstsatz als ursprünglich geplant – mehr ließen sich Union und SPD in der abschließenden Sitzung des Bildungsausschusses zur BAföG-Novelle trotz Gegenwinds von allen Seiten nicht abringen. Nicht nur die Oppositionsfraktionen sehen die im Koalitionsvertrag angekündigte „Trendwende” nicht erreicht.
ab Seite 22
DIGITALPAKT SCHULE
Erste Landesregierungen stimmen offiziell zu: Bald kann das Geld endlich fließen
zwd Berlin (hr). Nachdem sich Bund und Länder am Ende eines langen Streits mithilfe des Vermittlungsausschusses auf einen Kompromiss bei der Änderung des Grundgesetzartikels 104 einigen konnten (siehe Kasten), geht die Umsetzung des Digitalpakts Schule endlich in die heiße Phase. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) geht davon aus, dass die letzten Formalitäten bis Ende Mai erledigt sein werden. Somit können die Bildungsträger*innen in den Ländern bereits mit Beginn des neuen Schuljahres auf die lange zugesagten Finanzmittel hoffen.
ab Seite 24
KULTUR & GESELLSCHAFT / DIE LETZTE SEITE
DIETMAR NIETAN (MdB/SPD)
Von vielen zu Unrecht vergessen: Reichskanzler Hermann Müller (SPD)
(zwd Berlin). Vele kennen Philipp Scheidemann, Friedrich Ebert, Hugo Haase oder Marie Juchacz. Aber was wissen wir über Hermann Müller? Peter Reichel ist zu danken, dass er Hermann Müller in seinem lesenswerten Buch „Der tragische Kanzler“ jetzt die Würdigung widerfahren lässt, welche dieser große Sozialdemokrat ohne Zweifel verdient.
Seite 28
Abonnent*innen können die Ausgabe im pdf-Format hier herunterladen.