zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 369: FRAUEN & GLEICHSTELLUNG : Europa wählt Parität

21. Mai 2019 // Redaktion

Im Mittelpunkt dieser Ausgabe steht der 22-seitige Schwerpunkt zur Europawahl. Wir haben dazu Interviews geführt, Gastbeiträge und Statements eingeholt. Außerdem haben wir, einer langjährigen Tradition des zwd folgend, die Wahlprogramme der Parteien in Deutschland sowie auf europäischer Ebene unter frauen- und gleichstellungspolitischem Blickwinkel ausgewertet und dokumentiert.


TITELTHEMA: EUROPA VOR DER WAHL


KOMMENTAR: HOLGER H. LÜHRIG

Es geht um nichts weniger als die Gleichstellung von Frauen und Männern
zwd Berlin (ig). Wer sich die Geschichte der Europäischen Union von seinen Anfängen mit der Montan-Union 1952 bis zur Europäischen Union mit ihren Verträgen von Maastricht, Amsterdam und Lissabon vor Augen führt, kann nicht an der Vielzahl frauenpolitischer Errungenschaften vorbeisehen, die nicht nur auf europäischer Ebene, sondern vor allem auch für das nationale Recht der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft maßgeblich sind.
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FRAUEN & GLEICHSTELLUNG


30 JAHRE NACH DEM MAUERFALL

Wie steht es um die Frauen in Ostdeutschland?
zwd Berlin (jt). Vor dem Hintergrund der anstehenden diesjährigen Landtagswahlen in den drei ostdeutschen Bundesländern Brandenburg, Sachsen und Thüringen ist auf dem bundespolitischen Parkett nun Schwung in die Debatte zur Angleichung von Ost und West gekommen. So unterschiedlich wie sich die Parteien zu den Wahlen im Osten aufstellen, gestalten sich auch ihre gleichstellungspolitischen Vorschläge zu den Ostfrauen.
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BUNDESFRAUENKONFERENZ DER GRÜNEN

Grüne Frauen fordern Verbesserungen für Hebammen
zwd Berlin (jt). In einer gemeinsamen Sitzung verabschiedeten die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Frauen und der Grüne Bundesfrauenrat am 4. und 5. Mai in Berlin frauen- und gleichstellungspolitische Forderungen. In einem der vier Anträge fordern sie die strukturelle Aufwertung des Hebammenberufes.
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FDP-BUNDESPARTEITAG

Liberale verabschieden Frauenquote light"
zwd Berlin (jt). Mehr Frauen in die Politik: ja, Paritätsgesetz: nein. Die FDP stellt sich noch immer gegen eine Quote, aber hat auf ihrem 70. Bundesparteitag parteibezogene Zielvereinbarungen für eine bessere Repräsentanz von Frauen in Führungspositionen und Mandaten beschlossen.
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BUNDESREGIERUNG

Scholz steht Gender Budgeting" wohlwollend gegenüber
zwd Berlin (ig). Bundesfinanzminister Olaf Scholz hält sich bei der Frage, ob er das Instrument „Gender Budgeting“ bei der Etatplanung einsetzen will, bedeckt. Die zwd-Redaktion hatte die Bundespressekonferenz anlässlich der Vorstellung der Haushaltseckpunkte 2020 Ende März genutzt, um bei dem Minister nachzufragen, wie er zu Gender Budgeting (GB) stehe.
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Gender Budgeting im Regierungspräsidium Kassel
zwd Kassel (jt). Um mehr Lohngerechtigkeit für Frauen im Regierungspräsidium Kassel zu erreichen, entwickelten die beiden ehemaligen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten Birgit Schäfer und Anja Braselmann ihre eigene Strategie. Anstatt zur Lohngerechtigkeit mit der Forderung gleichen Lohns für gleiche Arbeit beizutragen, gingen die beiden Frauen einen anderen Weg: Sie initiierten und entwickelten ein einzigartiges Gehalts- und Budgetkonzept.
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UN-SICHERHEITSRAT

Geschwächte UN-Resolution unter deutschem Vorsitz verabschiedet
zwd Berlin/New York (jt). Als „Meilenstein auf dem Weg zu Beendigung sexualisierter Gewalt in Konflikten“ hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die Verabschiedung der UN-Resolution „Sexuelle Gewalt in Konflikten beenden” bewertet. Unter seinem Vorsitz war die Resolution 2467 am 23. April 2019 im UN-Sicherheitsrat verabschiedet worden. Als nicht-ständiges Mitglied hatte die deutsche Bundesregierung ihren Schwerpunkt auf „Frauen, Frieden und Sicherheit“ gesetzt. Maas oblag im Monat April die Leitung aller Sitzungen des mächtigsten UN-Gremiums.
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FRAUEN & EUROPA


WAHLEN ZUM EUROPÄISCHEN PARLAMENT

Eine frauenpolitische Schicksalswahl!
zwd Berlin (ds). Für uns Frauen steht viel auf dem Spiel. Die Europäische Union konnte bisher viel dazu beitragen, dass Frauen gleiche Rechte haben, Gleichstellung ein europäischer Grundwert ist, den internationale Verträge und Gesetze festschreiben. Galt die Gleichstellungspolitik der EU bisher als Erfolgsgeschichte, mobilisieren heute europäische Parteien gegen Genderpolitik und sexuelle Selbstbestimmung.
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zwd-FRAGEN AN KATARINA BARLEY

Ich will eine gleichstellungspolitische Rolle rückwärts verhindern"
zwd Berlin (ds). Sieben Fragen hat das zwd-POLITIKMAGAZIN an die Spitzenkandidatin der SPD für die Wahlen zum Europäischen Parlament, Bundesjustizministerin Katarina Barley, gerichtet. Das Credo in ihren Antworten: Die Herstellung der Geschlechterparität muss Maxime des europäischen Handelns werden.
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GASTBEITRAG FÜR DEN zwd: BIRGIT HONÉ

Europa engagiert für Frauen!"
(zwd Berlin). Entgeltgleichheit, Digital Gender Gap, Frauenerwerbsquote, Automatisierung und Parité-Gesetz: Für den zwd durchleuchtet die Europaministerin Birgit Honé die Themen, die ihr in Sachen Gleichstellung auf europäischer Ebene besonders wichtig sind.
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zwd-FRAGEN AN CHRISTIAN WIGAND

„Fast 40 Prozent der Führungskräfte in der EU-Kommission sind weiblich!"
(zwd Berlin.) In einem Interview hat unsere Chefredakteurin Dagmar Schlapeit-Beck Christian Wigand zur EU-Gleichstellungsstrategie befragt. Der Sprecher für Rechtsstaatlichkeit, der Charta für Menschenrechte, Justiz, Verbraucher und Gleichstellung der Geschlechter, Beschäftigungsverhältnisse und soziale Angelegenheit gab Einblicke in das Strategische Engagement der EU-Kommission.
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zwd-FRAGEN AN EVELYNE GEBHARDT (SPD), MdEP

(zwd Brüssel.) Die Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments, Evelyne Gebhardt (SPD), über tatsächliche Gleichstellung und Gender-Mainstreaming.
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GASTBEITRAG FÜR DEN zwd: DR. FRANZISKA BRANTNER

(zwd Berlin.) Dass die EU eine echte" Gleichstellungspolitik benötigt, stellt die europapolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion in ihrem Gastbeitrag dar.
Seite 15

zwd-FRAGEN AN AGNÈS HUBERT (G5+)

„Gegen Bedeutungsverlust der Geschlechtergleichstellung in der EU"
(zwd Brüssel). Die Präsidentin des ersten feministischen Think Tanks in Brüssel, Agnès Hubert, positioniert sich zur Implementierung und den Möglichkeiten einer künftigen EU-Gleichstellungsstrategie.
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zwd-VERGLEICH

Die wichtigsten frauenpolitischen Aspekte in den Programmen der deutschen Parteien zur Europawahl

Ein Vergleich der Europawahlprogrammen zu den Themen:

  • Gleichstellungsstratgie
  • Parität in den Parlamenten und Einführung einer Quote
  • Gender-Mainstreaming/ -Budgeting /-Forschung
  • Vereinbarkeit von Familie und Beruf
  • Entgeltgleichheit
  • Geschlechtsspezifischer Arbeitsmarkt/ Wissenschaft
  • Sexuelle Selbstbestimmung
  • Selbstbestimmungsrecht von Frauen und Mädchen
  • Geschlechtergerechtes Gesundheitswesen
  • Istanbul-Konvention/ Schutz vor Gewalt
  • Gendergerechte internationale Friedenspolitik

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Gleichstellungspolitische Schwerpunkte in den Wahlmanifesten der europäischen Parteien

  • evp - Europäische Volkspartei
  • SPE - Sozialdemokratische Partei Europas
  • ALDE - Allianz der Liberalen und Demokraten in Europa
  • Europäische Grüne Partei
  • EL - Europäische Linke

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GASTBEITRAG FÜR DEN zwd: GABY BISCHOFF

„Ich bin für eine ambitionierte und verbindliche EU-Gleichstellungsstrategie"
(zwd Berlin.) Dem zwd berichtet die Spitzenkandidatin der Berliner SPD, Gaby Bischoff, von ihren Vorhaben für eine feministische und solidarische EU-Politik.
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DEUTSCHER FRAUENRAT

Forderungen nach proaktiver Gleichstellungspolitik der Europäischen Union
zwd Berlin (ds). Der Deutsche Frauenrat hat einen Forderungskatalog für die Europawahlen 2019 formuliert, den der zwd an dieser Stelle gekürzt zusammenfasst.
Seite 22


FRAUEN & GESUNDHEIT


PARAGRAF 219a

Liberale halten sich bereit: Für Normenkontrollklage, wenn Linke und Grüne das für aussichtsreich halten
zwd Berlin (ig/md). Anfang Mai hatte der FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae noch erklärt, dass seine Fraktion nicht vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zwecks Streichung des Paragrafen 219a ziehen wird. Doch das ist noch nicht das letzte Wort: Sollten Grünen- und Linksfraktion ein Verfahren einleiten, zeigt sich die FDP „gesprächsbereit.“
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DAK-GESUNDHEITSREPORT 2019

Arbeitsunfähigkeit trifft (Ost-)Frauen häufiger
zwd Berlin (md). Der Krankheitsstand von Arbeitnehmerinnen liegt in jeder Altersgruppe höher als bei ihren männlichen Altersgenossen. Unbeschadet der Tatsache, dass psychische Erkrankungen tendenziell rückläufig sind, bleibt ein Trend unverändert: Frauen meldeten sich auch 2018 wegen psychischer Leiden häufiger krank. Diese Erkenntnisse sowie ein deutliches Ost-West-Gefälle gehen aus dem diesjährigen DAK-Gesundheitsreport hervor.
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PRÄNATALDIAGNOSTIK

Ersttrimester-Screening bald eine Kassenleistung?
zwd Berlin (md). Mithilfe eines Ersttrimester-Screenings können in der frühen Schwangerschaft fatale Fehlbildungen am Fötus frühzeitig erkannt werden. Dennoch müssen werdende Eltern diese Leistung bis jetzt aus eigener Tasche zahlen. Nun fordert die Deutsche Gesellschaft für Ultraschall in der Medizin (DEGUM), das Screening in den Regelkatalog der Vorsorgeleistungen aufzunehmen.
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AUS DER HAUPTSTADTREGION


  • Elf Monate Blockade - sechzehn Monate Luftbrücke
  • Ernst Moritz Arndt - nicht geeignet als Namenspatron

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NAMEN SIND NACHRICHTEN


  • Sally Lisa Starken
  • Melinda Gates
  • Heidi Weber
  • Susanne Keuchel

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DIE LETZTE SEITE


BUCHREZENSION

Erica Fischer: Feminismus Revisited - Retrospektive und Zukunftsvision

zwd Berlin (ug). Erica Fischer bietet mit ihrem neuen Buch „Feminismus Revisited“ Frauen und Feminist*innen eine Menge wichtiger Impulse für ihr Streben nach Emanzipation und gleichen Rechten.

EINLADUNG ZUM DISKURS

Die Zukunft der frauen- und bildungspolitischen Publizistik

Die (gemeinnützige) Gesellschaft Chancengleichheit e.V. ist Mitträgerin des zwd-POLITIKMAGAZINs. In unserer Jahrestagung 2019 wollen wir in Berlin die Frage stellen, welche Chancen, aber auch welche Risiken die Digitalisierung aller Lebensbereiche für die frauen- und bildungspolitische Publizistik eröffnet. Mit einem „Call for Papers“ laden wir alle Interessierten zum Diskurs sowie zur Mitwirkung ein. Wir freuen uns auf Ihre Antworten, gern bis zum 30. Juni 2019.

Hier können Sie die neueste Ausgabe des zwd-POLITIKMAGAZINs 369 herunterladen.

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