BMFSFJ : Giffey richtet eigene Abteilung für Demokratie und Engagement ein

5. Februar 2019 // ticker

Erstmals in der Geschichte des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) gibt es seit Februar 2019 eine eigene Abteilung für „Demokratie und Engagement“. Bislang war die Zuständigkeit in einer anderen Abteilung mitverortet.

Bild: BMFSFJ
Bild: BMFSFJ

zwd Berlin. Schwerpunkt der neuen Abteilung ist das Bundesprogramm „Demokratie leben“, das seit 2015 das zivilgesellschaftliche Engagement für unsere Demokratie und gegen jede Form des Extremismus unterstützt. Bundesweit werden mehr als 600 Projekte durch das Programm gefördert. 115,5 Millionen Euro stehen in diesem Jahr 16 Landesdemokratiezentren und 260 Partnerschaften für Demokratie dafür zur Verfügung. Im vergangenen Jahr hatte Ministerin Franziska Giffey (SPD) entschieden, das „Demokratie leben“ zu entfristen und es damit über das Jahr 2019 hinaus fortzuführen. In diesem Jahr soll darüber hinaus die Deutsche Engagementstiftung gegründet werden. Mit ihrer Hilfe soll die Zivilgesellschaft möglichst unbürokratisch unterstützt werden.

„Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, wir müssen jeden Tag neu dafür sorgen, dass sie gestärkt wird und erhalten bleibt“, sagte Giffey. Die neue eigene Abteilung sei das klare Bekenntnis für die wachsende Bedeutung dieser Aufgabe. „Wir stärken damit auch dauerhaft denen den Rücken, die sich vor Ort für Demokratie und ein friedliches Miteinander einsetzen, und zeigen: Demokratieförderung ist eine gesellschaftliche Daueraufgabe.“

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