RUNDT, HEILIGENSTADT UND WENZEL : Im neuen zwd-POLITIKMAGAZIN: Drei niedersächsische Minister*innen im Interview

5. Oktober 2017 // Hannes Reinhardt

Anlässlich der vorgezogenen Landtagswahl in Niedersachsen am 15. Oktober veröffentlicht der zwd eine Schwerpunkt-Ausgabe zum Thema. Unsere Chefredakteurin Dr. Dagmar Schlapeit-Beck spricht darin mit den Minister*innen Cornelia Rundt (Frauen, Soziales, Gesundheit), Frauke Heiligenstadt (Kultus, beide SPD) und Stefan Wenzel (Umwelt, Grüne) u.a. über ihre Bilanz der ablaufenden Legislaturperiode.

Cornelia Rundt, Frauke Heiligenstadt (beide SPD) und Stefan Wenzel (Grüne) - Bild: Facebook; Martin Rulsch; Grünen-Fraktion Niedersachsen (v.l.n.r.)
Cornelia Rundt, Frauke Heiligenstadt (beide SPD) und Stefan Wenzel (Grüne) - Bild: Facebook; Martin Rulsch; Grünen-Fraktion Niedersachsen (v.l.n.r.)

zwd Berlin. Rundt verwies vor allem auf ihre Erfolge beim Abbau des Investitionsstaus in den Krankenhäusern durch zusätzliche 1,3 Milliarden Euro sowie auf den Ausbau des sozialen Wohnungsbaus von früher 40 Millionen auf jetzt 800 Millionen Euro. Die Novelle des niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetzes sei hingegen durch den Übertritt der Abgeordneten Elke Twesten von den Grünen zur CDU vorerst gescheitert.

Kultusministerin Heiligenstadt nannte den Ausbau der Ganztagsschulen als zentralen Erfolg ihrer Amtszeit. Zudem sei Niedersachsen das einzige Bundesland, das ein besonderes Angebot für die 18- bis 21-jährigen jugendlichen Flüchtlinge bereitstelle. In Hinblick auf die Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung von Gymnasiallehrer*innen räumte sie rückblickend Fehler ein.

Auch Umweltminister Wenzel hat gegenüber dem zwd-POLITIKMAGAZIN eine positive Bilanz zu knapp fünf Jahren rot-grüner Regierungsarbeit gezogen. Eine Koalition mit der CDU hält der Spitzenkandidat seiner Partei zur bevorstehenden Landtagswahl nicht zuletzt auch wegen des Eklats um die Ex-Grüne Elke Twesten für „extrem unwahrscheinlich”.

Die vollständigen Interviews lesen Sie im neuen zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 353.

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