zwd Berlin. Bei den Themen Gleichstellungspolitik und Geschlechterforschung gehen die Vorstellungen von SPD und CDU auseinander. Das wurde heute in der Bundestagsdebatte zur Gleichstellungspolitik am Freitag, dem 23. Juni 2017, deutlich. Sönke Rix, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, kritisierte, dass die Union das für Frauen entscheidende Rückkehrrecht von der Teil- in die Vollzeit blockiert habe. Dagegen sympathisierte der Sozialdemokrat mit den Auffassungen der Grünen. Im Hinblick auf die Vereinbarkeit von Beruf und Familie habe die SPD eine ähnliche Vorstellung, erklärte er.
Trotzdem lehnten SPD und Union zwei Anträge der Grünen, „Für eine wirksame Frauen- und Gleichstellungspolitik in Deutschland“ (Drs. 18/11413) sowie „Wissenschaftsfreiheit fördern, Geschlechterforschung stärken, Gleichstellung in der Wissenschaft herstellen" (Drs. 18/11412), ab. Auch der Antrag der Linken, „Wissenschaftsfreiheit und Wissenschaftsverantwortung sicherstellen" (Drs. 18/6191), konnte keine Zustimmung der schwarz-roten Koalition finden.
Negative Bilanz für Gleichstellungspolitik der Großen Koalition
Die Abgeordnete Nicole Gohlke (Linke) kritisierte die Bundesregierung scharf, in ihrer Amtszeit zu wenig für die Gleichstellung und die Genderforschung getan zu haben. Es sei zu wenig passiert und das Wenige nur „halbherzig“. Für problematisch halte sie außerdem die Haltung der Jungen Union, Genderstudies seien abzuschaffen. Diese Meinung sei deckungsgleich mit der der AfD und wecke den Verdacht, dass viele der Vorurteile gegen den Wissenschaftsbereich der Geschlechterforschung von der Union geteilt werden.
Auch die Grünen stellten der Großen Koalition in ihrer Bilanz ein negatives Zeugnis aus. Der Fortschritt der Gleichstellungspolitik sei „eine Schnecke“, klagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Dörner. Seitdem in dieser Woche vorgelegten Zweiten Gleichstellungsbericht stehe fest, dass die letzten sechs Jahre gleichstellungspolitisch verschenkt seien.