Der diesjährigen Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen sowie -senatorinnen (GFMK), die am 2. und 3. Juli in Berlin stattfindet, liegt ein Leitantrag vor, der eine bessere Unterstützung für Alleinerziehende zum Ziel hat. Grundlage der Beratungen sind zentrale Befunde der Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Leistungen, die die Baseler Prognos AG im Auftrage des Bundesfrauen- und -familienministeriums vorgenommen hatte.
Rund 70 WissenschaftlerInnen hatten die zwischen 2009 und 2013 gewährten rund 150 Leistungen auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Förderung und das Wohlergehen von Kindern, die wirtschaftliche Stabilität von Familien sowie die grundsätzliche Erfüllung von Kinderwünschen untersucht. Nach ihrer im Juli 2014 bekannt gemachten Einschätzung zählten die Kinderbetreuung sowie das Elterngeld zu den Leistungen mit den besten Wirkungen für eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Ohne sie hätten 100.000 Mütter mit Kindern zwischen einem und drei Jahren nicht erwerbstätig sein können. Laut der Studie hatte sich im Jahre 2010 das Gesamtvolumen staatlicher Hilfen auf rund 200 Milliarden Euro belaufen, davon rund 55 Milliarden für rein familienpolitische Leistungen.
Kolat (SPD): Berlin ist die Stadt der Alleinerziehenden
In dem Leitantrag wird nun auf der Grundlage dieser Ergebnisse einerseits die Situation der Alleinerziehenden beleuchtet, andererseits werden Vorschläge unterbreitet, welche Maßnahmen seitens der Bundesregierung zugunsten der finanziellen Absicherung dieses Personenkreises, z.B. durch Unterhaltsvorschüsse nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch, ergriffen werden sollten. Dabei soll nach zwd-Informationen herausgestellt werden, dass die Verbesserung der materiellen Situation der Alleinerziehenden einen wesentlichen Beitrag bildet, die Armutsquote, die bei den Alleinerziehenden 40 Prozent beträgt, zu überwinden.
Die Berliner Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat (SPD), die zu Beginn des Jahres turnusmäßig den Vorsitz für die 25. GFMK übernommen hatte, machte in diesem Zusammenhang deutlich, dass das Thema der sich verändernden Lebensformen für die Hauptstadt von besonderer Bedeutung sei. Mit einem Anteil von 32 Prozent sei Berlin die Stadt der Alleinerziehenden. 90 Prozent der Alleinerziehenden seien Frauen, ein Viertel von ihnen länger als 13 Jahre. Kolat wies außerdem darauf hin, dass inzwischen zehn Prozent der Elternpaare in Deutschland nicht verheiratet seien. 1996 seien es noch fünf Prozent gewesen. Jede fünfte Familie bundesweit sei eine Ein-Eltern-Familie.
Auch in anderen Anträgen zur Ministerinnenkonferenz wird das Thema der sich verändernden Lebensformen behandelt. Außerdem sollen die partnerschaftliche Erziehungsteilung, die Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen sowie die finanzielle Situation von Hilfeeinrichtungen im Anti-Gewalt-Bereich Schwerpunktthemen der Konferenz sein, wie aus der Senatsverwaltung verlautete.
Auch Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes wird auf Konferenz beraten
Die Konferenz beschäftigt sich am Donnerstag und Freitag zudem mit den Themen Cybergewalt gegen Mädchen und Frauen sowie der Umsetzung des geplanten Prostituiertenschutzgesetzes. Auf der Tagesordnung stehen ferner die Komplexe "Frauen in der Wissenschaft", "Frauenförderung in der Kulturpolitik" sowie die Stärkung der kommunalen und bezirklichen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten.
Die erste konstituierende Sitzung der GFMK fand am 7. November 1991 in Potsdam statt. Seit dem tagt die Konferenz üblicherweise einmal jährlich. Ziel der Fachministerinnenkonferenz ist es, die Grundlinien für eine gemeinsame Gleichstellungs- und Frauenpolitik der Bundesländer festzulegen und bestehende Benachteiligungen von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen abzubauen.
Lesen Sie dazu auch die Meldung vom 26.06.2015 „Alle Plätze im Frauenhaus sind leider belegt!“
Rund 70 WissenschaftlerInnen hatten die zwischen 2009 und 2013 gewährten rund 150 Leistungen auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Förderung und das Wohlergehen von Kindern, die wirtschaftliche Stabilität von Familien sowie die grundsätzliche Erfüllung von Kinderwünschen untersucht. Nach ihrer im Juli 2014 bekannt gemachten Einschätzung zählten die Kinderbetreuung sowie das Elterngeld zu den Leistungen mit den besten Wirkungen für eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Ohne sie hätten 100.000 Mütter mit Kindern zwischen einem und drei Jahren nicht erwerbstätig sein können. Laut der Studie hatte sich im Jahre 2010 das Gesamtvolumen staatlicher Hilfen auf rund 200 Milliarden Euro belaufen, davon rund 55 Milliarden für rein familienpolitische Leistungen.
Kolat (SPD): Berlin ist die Stadt der Alleinerziehenden
In dem Leitantrag wird nun auf der Grundlage dieser Ergebnisse einerseits die Situation der Alleinerziehenden beleuchtet, andererseits werden Vorschläge unterbreitet, welche Maßnahmen seitens der Bundesregierung zugunsten der finanziellen Absicherung dieses Personenkreises, z.B. durch Unterhaltsvorschüsse nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch, ergriffen werden sollten. Dabei soll nach zwd-Informationen herausgestellt werden, dass die Verbesserung der materiellen Situation der Alleinerziehenden einen wesentlichen Beitrag bildet, die Armutsquote, die bei den Alleinerziehenden 40 Prozent beträgt, zu überwinden.
Die Berliner Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat (SPD), die zu Beginn des Jahres turnusmäßig den Vorsitz für die 25. GFMK übernommen hatte, machte in diesem Zusammenhang deutlich, dass das Thema der sich verändernden Lebensformen für die Hauptstadt von besonderer Bedeutung sei. Mit einem Anteil von 32 Prozent sei Berlin die Stadt der Alleinerziehenden. 90 Prozent der Alleinerziehenden seien Frauen, ein Viertel von ihnen länger als 13 Jahre. Kolat wies außerdem darauf hin, dass inzwischen zehn Prozent der Elternpaare in Deutschland nicht verheiratet seien. 1996 seien es noch fünf Prozent gewesen. Jede fünfte Familie bundesweit sei eine Ein-Eltern-Familie.
Auch in anderen Anträgen zur Ministerinnenkonferenz wird das Thema der sich verändernden Lebensformen behandelt. Außerdem sollen die partnerschaftliche Erziehungsteilung, die Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen sowie die finanzielle Situation von Hilfeeinrichtungen im Anti-Gewalt-Bereich Schwerpunktthemen der Konferenz sein, wie aus der Senatsverwaltung verlautete.
Auch Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes wird auf Konferenz beraten
Die Konferenz beschäftigt sich am Donnerstag und Freitag zudem mit den Themen Cybergewalt gegen Mädchen und Frauen sowie der Umsetzung des geplanten Prostituiertenschutzgesetzes. Auf der Tagesordnung stehen ferner die Komplexe "Frauen in der Wissenschaft", "Frauenförderung in der Kulturpolitik" sowie die Stärkung der kommunalen und bezirklichen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten.
Die erste konstituierende Sitzung der GFMK fand am 7. November 1991 in Potsdam statt. Seit dem tagt die Konferenz üblicherweise einmal jährlich. Ziel der Fachministerinnenkonferenz ist es, die Grundlinien für eine gemeinsame Gleichstellungs- und Frauenpolitik der Bundesländer festzulegen und bestehende Benachteiligungen von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen abzubauen.
Lesen Sie dazu auch die Meldung vom 26.06.2015 „Alle Plätze im Frauenhaus sind leider belegt!“