GEBURTSHILFE : Koalitionsfraktionen gegen Einberufung eines Hebammengipfels

5. Dezember 2010 // zwd Berlin (jvo).

Mit den Stimmen von Union und FDP hat der Bundestagsausschuss für Gesundheit zwei Oppositionsanträge zur Unterstützung der Hebammen abgelehnt. Mit Bedauern der Honorarsituation allein sei niemandem geholfen, kritisierte die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Martina Bunge, das Votum der Koalitionsfraktionen. Ein existenzsicherndes Einkommen für Hebammen müsse endlich sichergestellt werden.

Die Linke forderte in ihrem Antrag die Bundesregierung auf, mit dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen und den Hebammenverbänden zeitnah einen Gipfel einzuberufen. Dieser solle im Ergebnis zu einer „deutlichen Erhöhung der Vergütung der freiberuflichen Hebammen und Entbindungspfleger“ führen, um so ein existenzsicherndes Einkommen zu gewährleisten.

Ebenso abgelehnt von Union und FDP - bei Enthaltung von SPD und Linken - wurde ein Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion. Demnach sollte die Bundesregierung eine umfassende Studie zur Einkommenslage der Hebammen und zur Situation der Geburtshilfe in Auftrag geben. Des Weiteren forderten die Grünen, dass die Bundesregierung konkrete Lösungsvorschläge unter Einbeziehung von Vorgehensweisen in anderen EU-Staaten erarbeiten müsse.

Im Juli dieses Jahres sind die Haftpflichtbeiträge für freiberufliche Hebammen wiederholt um ein Vielfaches angehoben worden. Viele Hebammen können diese Kosten nicht mehr stemmen und ziehen sich aus der Geburtshilfe zurück. Damit gerät auch die wohnortnahe Hebammenhilfe immer stärker in Gefahr.

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