Oranienburg/Frankfurt am Main/Berlin (ticker). In einer gemeinsamen Erklärung wiesen die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), der Verband Bildung und Erziehung (VBE) sowie der Bundeselternrat am Donnerstag darauf hin, dass die Kultusministerkonferenz (KMK) ihre Hausaufgaben gemacht und ein – bisher noch nicht veröffentlichtes – Konzept zur schrittweisen Öffnung der Schulen vorgelegt habe. Jedoch hatten sich die Auftraggeber*innen, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsident*innen der Länder, darauf verständigt, dass das Konzept erst zusammen mit einem konkreten Zeitplan besprochen werden solle.
Den Schulen, die bereits wie geplant am 4. Mai für die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen und (außer in Hessen) für die letzte Klasse der Grundschule den Unterrichtsbetrieb wieder aufnehmen sollten, fehle es an der notwendigen Sicherheit insbesondere bei den Hygienestandards und für den Infektionsschutz, bemängelten die Verbände. Nun lege weiter jedes Land für sich fest, wie vorzugehen ist. "Aus der Ankündigung eines orchestrierten Vorgehens ist ein Improvisationstheater geworden“, sagten GEW-Vorsitzende Marlis Tepe, der VBE Bundesvorsitzende Udo Beckmann und der BER Vorsitzende Stephan Wassmuth am Donnerstag in einer ersten Stellungnahme zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Beratungen.
Spielplätze sollen unter Auflagen geöffnet werden - Zeitpunkt aber noch offen
Bundeskanzlerin Merkel hatte bei ihrer Pressekonferenz am Donnerstag mitgeteilt, über mögliche Lockerungen des Kindergarten- und Schulbetriebs solle erst am nächsten Mittwoch (6. Mai) entschieden werden. In Aussicht genommen ist die Öffnung von Spielplätzen unter bestimmten Auflagen, allerdings ohne dass bereits ein konkreter Zeitpunkt verabredet wurde. Die Entscheidung über Spielplatz-Öffnungen sollen die Länder nach den jeweiligen regionalen Gegebenheiten und unter Beachtung entsprechender Hygiene-Vorschriften treffen. Es gelte, überfüllte Spielplätze zu vermeiden. Darauf sollten insbesondere die Eltern achten und „hinwirken".
Kinder offenbar genauso infektiös wie Erwachsene
Derweil wurde bekannt, dass NRW-MInisterpräsident Armin Laschet (CDU) einen Plan des von Yvonne Gebauer (FDP) geleiteten Schulministeriums, die Schulen ab 11. Mai weiter zu öffnen, kassiert hat. Die vom Ministerium versandte Mail werde korrigiert, ließ Laschet wissen. Sowohl Laschets Zurückrudern als auch die Vertagung der Entscheidung über das KMK-Konzept bei dem Gespräch der Kanzlerin mit den Ministerpräsident*innen dürfte mit jüngsten virologischen Erkenntnissen zusammenhängen. Ein Forscher-Team aus Berlin und Cambridge unter Koordinierung des Berliner Virologen Christian Drosten hatte am Mittwoch, einen Tag vor den Bund-Länder-Beratungen, Ergebnisse einer vorläufigen Studie vorgelegt, wonach es keinen signifikanten Unterschied zwischen Kindern und Erwachsenen im Hinblick auf die Ansteckungsgefahr gebe: Kinder seien ebenso infektiös wie Erwachsene, heißt es in der Studie unter dem Titel „An analysis of SARS-CoV-2 viral load by patient age".
Das KMK--Konzept: Kein reguläres Unterrichtsgeschehen bis zu den Sommerferien
Das von der Bundeskanzlerin und den Regierungschef*innen erbetene „Rahmenkonzept für die Wiederaufnahme von Unterricht in Schulen“ der Kultusministerkonferenz ist zwar noch unveröffentlicht, jedoch sind Eckpunkte inzwischen bekannt geworden. Es beschreibt nach Angaben der Präsidentin der Kultusministerkonferenz, der rheinland-pfälzischen Kultusministerin Stefanie Hubig (SPD), bundesweite Rahmenbedingungen unter anderem zur Hygiene an Schulen, zur Schülerbeförderung sowie zur Organisation von Unterricht – auch im Hinblick auf eine weiterhin hervorgehobene Bedeutung des digitalen Lernens. Zudem gebe es Hinweise zum Umgang mit Schülerinnen und Schülern und Lehrkräften, die zu den Risikogruppen gehören sowie zur Fortsetzung der Notbetreuung. KMK-Chefin Hubig betonte in diesem Zusammenhang: „Der Gesundheitsschutz für alle an Schule Beteiligten steht dabei für uns an erster Stelle.“ Übereinstimmung unter den Länderkultusminister*innen herrschte auch darüber, „dass es angesichts der aktuellen Situation vor den Sommerferien kein reguläres Unterrichtsgeschehen mehr geben wird".