zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 375 : Lebenslagen in Deutschland - Fördersystem ohne Gleichstellungsanspruch?

16. Januar 2020 // Redaktion

Angesichts der Vielzahl von frauen- und bildungspolitischen Themen haben wir uns entschlossen, auf allen 32 Seiten dieser Ausgabe Nr. 375 frauenpolitische Themen in den Mittelpunkt zu rücken. Dies ist nicht zuletzt der Beilage „Chancen.Gleichheit & Politik“ geschuldet, mit der wir den frauenpolitisch unzulänglichen Lebenslagenbericht der Bundesregierung exklusiv durch eine Übersicht über relevanten Fakten zu Lage von Frauen ergänzt haben. Deshalb werden die Themenbereiche Bildung & Kultur den Schwerpunkt der nächsten, ebenfalls 32-seitigen Ausgabe (376) bilden. Wir bitten um Verständnis. Beide Ausgaben können unsere Abonnent*innen übrigens jeweils nach Erscheinen auch digital lesen. Dar-über informieren wir Sie jeweils mit unserem (kostenfreien) zwd-Newsletter. Einen Bestellcoupon finden Sie auf der letzten Seite.

KOMMENTAR: zwd-HERAUSGEBER HOLGER H. LÜHRIG

Mit Frauenpower in die „neue Zeit“: Die SPD justiert ihren Kurs neu zwd Berlin (ig). Die SPD hat sich eine neue Spitze gegeben und zugleich mit einer Reihe von Parteitagsbeschlüssen ihr Profil geschärft. Schonungslos, wie schon im Vorfeld durch Pressekommentare und Pro-Scholz-Stellungnahmen vergangener und aktueller SPD-Größen (Gerhard Schröder, Björn Engholm oder Stefan Weil) dem neuen Duo zugesetzt wurde, ging es auch nach deren Wahl weiter.

ab Seite 3KOMMENTAR: zwd-HERAUSGEBER HOLGER H. LÜHRIG

Mit Frauenpower in die „neue Zeit“: Die SPD justiert ihren Kurs neu zwd Berlin (ig). Die SPD hat sich eine neue Spitze gegeben und zugleich mit einer Reihe von Parteitagsbeschlüssen ihr Profil geschärft. Schonungslos, wie schon im Vorfeld durch Pressekommentare und Pro-Scholz-Stellungnahmen vergangener und aktueller SPD-Größen (Gerhard Schröder, Björn Engholm oder Stefan Weil) dem neuen Duo zugesetzt wurde, ging es auch nach deren Wahl weiterKOMMENTAR: zwd-HERAUSGEBER HOLGER H. LÜHRIG

Mit Frauenpower in die „neue Zeit“: Die SPD justiert ihren Kurs neu zwd Berlin (ig). Die SPD hat sich eine neue Spitze gegeben und zugleich mit einer Reihe von Parteitagsbeschlüssen ihr Profil geschärft. Schonungslos, wie schon im Vorfeld durch Pressekommentare und Pro-Scholz-Stellungnahmen vergangener und aktueller SPD-Größen (Gerhard Schröder, Björn Engholm oder Stefan Weil) dem neuen Duo zugesetzt wurde, ging es auch nach deren Wahl weiter

SPD-BUNDESPARTEITAG


KOMMENTAR: zwd-HERAUSGEBER HOLGER H. LÜHRIG

Mit Frauenpower in die „neue Zeit“: Die SPD justiert ihren Kurs neu zwd Berlin (ig). Die SPD hat sich eine neue Spitze gegeben und zugleich mit einer Reihe von Parteitagsbeschlüssen ihr Profil geschärft. Schonungslos, wie schon im Vorfeld durch Pressekommentare und Pro-Scholz-Stellungnahmen vergangener und aktueller SPD-Größen (Gerhard Schröder, Björn Engholm oder Stefan Weil) dem neuen Duo zugesetzt wurde, ging es auch nach deren Wahl weiter.

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PARTEITAGE / BUNDESTAG


GESCHLECHTERPARITÄT IM BUNDESTAG

Debatte über Kommission erst 2020 zwd Berlin (jt). Eigentlich sollte am 18. Dezember im Deutschen Bundestag über die Einsetzung einer Parité-Kommission diskutiert werden. Doch dann wurde der Punkt von der Tagesordnung gestrichen. Nach zwd-Informationen hatten einige Mitglieder des interfraktionellen Paritäts-Bündnisses um mehr Zeit gebeten.

Seite 6

GRÜNEN-PARTEITAG

Partei wählt neue frauenpolitische Sprecherin
zwd Bielefeld (jt).
Die Grünen haben auf ihrem Bundesparteitag vom 15. bis 17. November in Bielefeld Ricarda Lang zur neuen frauenpolitischen Sprecherin ihrer Partei gewählt. Die 25-Jährige hat Großes für die Gleichstellung vor. So kündigte sie an, Frauenförderung zu stärken und sich für ein Grundsatzprogramm einzusetzen, in dem sich Feminismus „überall durchzieht“.

Seite 8

CDU-PARTEITAG

Debatte um Frauenquote vertagt
zwd Leipzig (jt).
Eigentlich hatte die Frauen-Union geplant, am 22. und 23. November in Leipzig auf dem CDU-Parteitag ihren Antrag auf eine parteiinterne Frauenquote vorzulegen. Doch deren geschlechterparitätische Ambitionen führten zu großen innerparteilichen Spannungen. Noch vor der Aussprache einigten sich Parteiführung und Frauenunion darauf, die Debatte zu vertagen und stattdessen eine Kommission einzuberufen.

Seite 9

CSU-PARTEITAG

CSU verabschiedet Frauenquote „light“
zwd München (jt).
Die CSU weiblicher und jünger zu machen, war das erklärte Ziel des CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder. Doch der Parteichef der Christsozialen wurde auf seinem Weg zur Geschlechterparität auf dem Parteitag der CSU in München am 18. und 19. Oktober dieses Jahres ausgebremst.

Seite 9

AUS DEM BUNDESTAG


  • ANTRÄGE DER GRÜNEN- UND FDP-FRAKTION Mehr Schutz für Frauen vor Gewalt gefordert
  • ENTWURF ZUR ÄNDERUNG DES STRAFRECHTS Gesetz soll Upskirting unter Strafe stellen
  • ANTWORT DER BUNDESREGIERUNG Gleichstellung von Frauen in der Hochschullehre

Seite 7

TITELTHEMA: LEBENSLAGEN IN DEUTSCHLAND


Beilage zum zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 375

CHANCEN.GLEICHHEIT & POLITIK

Ein genderfreier Bericht zu Lebenslagen in Deutschland - Ein Fördersystem ohne Gleichstellungsanspruch zwd Berlin (ig). Das Erstaunen war groß, als Bundesinnenminis-ter Horst Seehofer (CSU), Bundeslandwirtschaftsminis-terin Julia Klöckner (CDU) und Bundesfrauenministerin Franziska Giffey (SPD) vor der Bundespressekonferenz am 12. Juli die Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ vorstellten.

ab Seite 11

GLEICHWERTIGE LEBENSVERHÄLTNISSE

Nachbesserung ist nötig
zwd Berlin (ds).
Jahrzehnte der Gleichstellungspolitik und Gender-Forschung, möchte frau glauben, scheinen an den politisch Verantwortlichen vorbeigezogen zu sein. Dieser Eindruck ergibt sich aus den Schlussfolgerungen der Bundesregierung zu dem Bericht der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“, der im Juli dieses Jahres vorgelegt wurde.

Seite 12

GLEICHWERTIGE LEBENSVERHÄLTNISSE

So nicht: Ohne Finanzierung – ohne Gleichstellung
zwd Berlin (ds).
Die Bundesregierung hat die Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ vorgestellt. Die geplanten Maßnahmen sollen Ressourcen gerechter verteilen und strukturschwache Regionen stärken. Das Vorhaben wird von allen Seiten begrüßt, auch als politisches Signal gegen den wachsenden Rechtspopulismus in den abgehängten Regionen. Was jedoch noch fehlt, ist eine ausreichende Finanzierung des Programms und jegliche Gender-Perspektive!

ab Seite 13

REGIONALER VERGLEICH

Situation von Frauen als Spiegel ungleicher Daseinsfürsorge
zwd Berlin (ug).
Die Unterschiede zwischen den Regionen im Bundesgebiet sind enorm und beeinflussen die Lebensqualität der Menschen. Frauen sind in besonderem Maße von den disparaten wirtschaftlichen wie strukturellen Grundlagen betroffen.

ab Seite 16

EINLADUNG

„Chancengleichheit im Jahre 2030“
zwd Berlin (ig).
Ende Oktober 1985 erschien die erste Ausgabe des zwd (zweiwochendienst). Im Spätherbst 2020 veranstaltet die Gesellschaft Chancengleichheit in Verbindung mit dem 35-jährigen Jubiläum des inzwischen zum zwd-POLITIKMAGAZIN entwickelten Dienstes eine Fachtagung.

Seite 22

FRAUEN & GLEICHSTELLUNG

GENDER AWARD 2019

Konzepte für Gleichstellung gewürdigtzwd Berlin (ug). München ist in Fragen der Gleichstellung fortschrittlich: Die Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros und Gleichstellungsstellen (BAG) hat beim diesjährigen „Gender Award“ der Bayernmetropole den ersten Preis verliehen. Den zweiten und dritten Platz erhielten die nordrhein-westfälischen Städte Bochum und Brühl.

Seite 23

KOALITIONSVERTRAG IN SACHSEN

Regierung nimmt neuen Anlauf zu einem Gleichstellungsgesetz bis 2021
zwd Dresen (jt).
Die neugewählte „Kenia”-Koalition setzt für die neue Legislaturperiode ihren gleichstellungspolitischen Schwerpunkt auf die Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen. Das frauenpolitisch größte Vorhaben ist ein Gleichstellungsgesetz, das bis 2021 beschlossen werden soll. Genau mit diesem Vorhaben war in der vergangenen Legislaturperiode die SPD an ihrem Koalitionspartner CDU gescheitert.

ab Seite 24

KOALITIONSVERTRAG BRANDENBURG

Regierung nimmt neuen Anlauf zu einem Gleichstellungsgesetz bis 2021
zwd Dresden (jt).
Im Wahlkampf unterschieden sich die gleichstellungspolitischen Ansätze der Brandenburger SPD, CDU und Grünen signifikant. Gleichwohl gelang es den Parteien, sich für die siebte Legislaturperiode auf einen Koalitionsvertrag und auf eine gemeinsame Regierung zu einigen. Bei einer frauenpolitischen Analyse bleibt unübersehbar, dass besonders die Positionen der SPD und Grünen großen Einfluss auf das Koalitionsdokument gewonnen haben. Dennoch fehlt im Namen des zuständigen Ministeriums nun die Bezeichnung „Frauen”.

ab Seite 24

INTERNATIONALES


40 JAHRE FRAUENRECHTSKONVENTION

CEDAW - Ein internationaler Meilenstein der Gleichstellungspolitik
zwd Berlin (jt).
Vor 40 Jahren verabschiedeten die Vereinten Nationen den ersten weltweiten Völkerrechtsvertrag zu Frauenrechten. Bundesfrauenministerin Franziska Giffey (SPD) lud am 27. November anlässlich des Jubiläums der Frauenrechtskonvention (CEDAW - Convention of the Elimination of All Forms of Discrimination Against Women) zur Dialogveranstaltung „Mit Recht zur Gleichstellung“ in die Landesvertretung Niedersachsen in Berlin ein.

Seite 10

GESCHLECHTERPARITÄT IN DER KOMMISSION

Kommissionschefin von der Leyen startet mit 44-prozentiger Frauenquote
zwd Brüssel (jt).
Ihr selbstgestecktes Ziel, die erste geschlechterparitätische Kommission zu leiten, hat Ursula von der Leyen nichtvollständig einlösen können. Trotzdem besetzt sie als erste Frau an der Spitze das gesetzgebende Organ der Europäischen Union mit mehr Kommissarinnen denn je. Die Zeichen für eine erfolgreiche Legislaturperiode der EU-Kommission im Sinne der Geschlechtergleichstellung stehen durchaus gut. In ihren politischen Leitlinien für die fünfjährige Amtszeit legte die neue Kommissionschefin bereits ambitionierte gleichstel-
lungspolitische Vorhaben für die EU vor.

Seite 26

EUROPA NACH DER WAHL

Wie wählten Frauen für Europa?
zwd Brüssel (jt).
Ein deutlicher Rechtsruck war im Europäischen Parlament nach den Wahlen Ende Mai zu erkennen. Andererseits konnten Parteien wie die Grünen deutliche Gewinne verzeichnen. Wie genau die Frauen ­Deutschlands und Europas wählten und wie das die Endergebnisse beeinflusste, präsentierte der Bundeswahleiter in Zusammenarbeit mit dem Statistischen Bundesamt (DESTATIS).

Seite 27

zwd-PORTAL FRAUEN & POLITIK


  • GLOBAL GENDER GAP REPORT 2020 Gleichstellung: Deutschland holt allmählich auf
  • GLEICHSTELLUNGSSTRATEGIE DER BUNDESTAGSFRAKTION SPD: Gleichstellung kennt keine Ressortgrenzen
  • FRAUEN IN FÜHRUNGSPOSITIONEN Noch immer 90-prozentige Männerquote in den Vorständen
  • GESCHLECHTERPARITÄT IM BUNDESTAG Plädoyer für eine Sachverständigen-Kommission zur Wahlrechtsreform
  • ARMUTSLAGE VON FRAUEN IN DEUTSCHLAND Armutsgefährdung von Frauen bundesweit bei 16 Prozent
  • STATISTIK 2019 Zahl der Abbrüche von Schwangerschaften bleibt auf vergleichbarem Niveau

Seite 28

FRAUEN & GESUNDHEIT


DEUTSCHE GESELLSCHAFT FÜR CHIRURGIE

Geschlechtergerechte Behandlung von Darmkrebszwd Berlin (jt). Die Vorsorgechancen von Darmkrebs-Betroffenen werden stark vom ­Geschlecht beeinflusst. Denn bei der Tumorerkrankung gibt es erhebliche geschlechterspezifische Unterschiede – bei Erkrankungshäufigkeit und -alter. Da erkrankte Frauen häufig älter sind als Männer, fordert die Deutsche Gesellschaft für Chirurgie (DGCH), den Vorsorgezeitraum über das 75. Lebensjahr hinaus zu verlängern.

Seite 29

FRAUENGESUNDHEIT

Frauengesundheitsbericht kommt erst 2020
zwd Berlin (jt).
Mit rund einem Jahr Verspätung wird der lang erwartete zweite Frauengesundheitsbericht Anfang nächsten Jahres erscheinen. Das ergab die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion (Drs. 19/11847). Ursprünglich war der Frauengesundheitsbericht vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) für Anfang 2019 angekündigt worden.

Seite 29

HAUPTSTADTNOTIZEN

  • BERLINER SENAT Erstmalig in der BRD: 12,50 Mindestlohn in Berlin
  • MUSEUM DER MODERNE „Nach „schier endlosem Ringen“ der erste Spatenstich
  • Seite 30

    NAMEN SIND NACHRICHTEN

    • Katharina Mehrling
    • Birgit Steinborn
    • Barbara Klemm
    • Dr. Beatrice Kramm

    Seite 31

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    Seite 32

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