FAMILIENAUSSCHUSS : Linke scheitern mit Aktionsplan gegen Sexismus

22. Juni 2017 // Rita Schuhmacher

Der von der Linken-Bundestagsfraktion geforderte Aktionsplan gegen Sexismus ist mit den Stimmen der Abgeordneten der Regierungsfraktionen abgelehnt worden. CDU/CSU sehen keinen Anlass für neue Maßnahmen. Unterstützung gab es hingegen von den Grünen.

Bild: Fotolia
Bild: Fotolia

zwd Berlin. Ein von der Links-Fraktion geforderter bundesweiter Aktionsplan gegen Sexismus ist am Donnerstag im Familienausschuss mit den Stimmen der Abgeordneten von CDU/CSU und SPD abgelehnt worden. In dem Antrag (Drs. 18/8723) fordert die Fraktion die Bundesregierung auf, einen flächendeckenden Aktionsplan gegen Sexismus zu initiieren, der staatlichen Ebenen in die Pflicht nimmt und Expert*innen aus Theorie und Praxis mit einbezieht. Des Weiteren sprechen sie sich für die Einrichtung einer Monitoringstelle zur Umsetzung des Aktionsplans aus. Ein solcher Plan sei deshalb nötig, weil Sexismus ein gesamtgesellschaftliches Problem sei. Es reiche von ungleicher Bezahlung bis zu hin sexistischer Werbung, schreibt Die Linke. „Sexismus in unserer Gesellschaft ist nicht immer gleich erkennbar. Er kommt aber in allen Bereichen unserer Gesellschaft vor und sorgt für eine anhaltende Diskriminierung“, sagte die frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Cornelia Möhring.

Die Unions-Fraktion hingegen sieht keinen Anlass für neue Pläne. Sie argumentierte, dass bereits eine ganze Reihe von Maßnahmen gegen Sexismus auf den Weg gebracht wurden - so zum Beispiel die Reform des Sexualstrafrechts, die Ratifizierung der Istanbul-Konvention sowie die Einführung des Hilfetelefons für Frauen. Die Vertreter*innen der Grünen-Fraktion schlossen sich hingegen der Argumentation der Linken an. Der von CDU/CSU und SPD abgelehnte Antrag beweise, dass die Union nicht bereit sei, sich des Problems Sexismus anzunehmen und an einer konstruktiven Lösung zu arbeiten, kritisierten die Grünen-Abgeordneten im Ausschuss.

Artikel als E-Mail versenden