PARITÄT IM BUNDESKABINETT : Magwas handelte sich auf Twitter einen Shitstorm ein

18. Januar 2023 // Redaktion

Die Vizepräsidentin des Bundestages Yvonne Magwas (CDU) wurde nach einem ihrer Twitter-Tweets mit einem Shitstorm überschüttet. Grund war ihre Bemerkung: "Der Wind weht und schon ist es wieder vorbei mit der #Parität bei der SPD. Sehr bedauerlich. Hätte es bei Angela Merkel nicht gegeben." Der Sprecher der Gesellschaft Chancengleichheit Holger H. Lührig lud daraufhin die CDU-Politikerin ein, mit einem Testimonial der Kampagne "ParitätJetzt!" nun die Paritätsforderung zu unterstützen.

Ausschnitt aus dem Twitter-Account von Yvonne Magwas (MdB/CDU)
Ausschnitt aus dem Twitter-Account von Yvonne Magwas (MdB/CDU)

Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Leni Breymaier reagierte auf Twitter mit der Antwort an Magwas: „Stimmt. Bei Frau Merkel hätte es und hat es nie Parität gegeben. Noch nicht mal den Anspruch." Der Obmann der SPD-Bundestagsfraktion in der Wahlrechtskommission des Bundestages Sebastian Hartmann bezeichnete den Magwas-Tweet als „schlichtweg falsch". Der Twitter-Nutzer Erik Flügge, Geschäftsführer (Squirrel & Nuts, Köln), präzisierte: „Bei Merkel gab es zu keinem einzigen Zeitpunkt jemals auf der Unionsseite Parität. Es waren in jedem Regierungsmonat mehr Unionsmänner als Frauen unter Merkel". Der fleißige Twitterer Thomas Dörrer, Hausarzt aus Halle, rechnete vor: „Kabinett Merkel IV: 9 Männer, 7 Frauen; Kabinett Merkel III: 10:6, Kabinett Merkel II: 10:5, Kabinett Merkel I: 9:6". Andere Twitter-User mutmaßten: Wenn Bundeskanzler Scholz (SPD) eine Frau auf den Chef:in-Sessel des Bundesverteidigungsministeriums berufen hätte, wären nach wenigen Augenblicken die Rufe aus der Union gekommen, sie sei „bloß wegen der Quote da". Generell wird die Kompetenzfrage aufgeworfen und dabei auch auf die Fehlbesetzungen durch Unionspolitiker:innen wie Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, aus Bayern (Dobrindt, Scheuer) und dem Saarland (Kramp-Karrenbauer) hingewiesen. Auch Twitter-Nutzer, die sich explizit als der Union zugehörig äußerten, mahnten mehr Selbstkritik an: „Ja, die Bundeswehr wurde ja leider schon von unserer Union der Quote geopfert. Es waren keine guten Jahre." (CaptainGerri)

Bitte an Magwas, sich mit einem Testimonial zur Parität zu bekennen

Für die Gesellschaft Chancengleichheit hat deren Sprecher, zwd-Herausgeber Holger H. Lührig, die Vizepräsidentin des Bundestages eingeladen, nach ihrer Kritik an der fehlenden Parität im Scholz-Kabinett die Kampagne der Initiative ParitätJetzt!" mittels eines Testimonials zu unterstützen. Bisher habe ihre Partei jeglichen Forderungen nach einer gesetzlichen Paritätslösung in der Wahlrechtskommission des Bundestages eine klare Absage erteilt.

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