HAUSHALTSENTWURF 2021 : Mehr Bundesmittel für DigitalPakt und Forschung zu Corona

28. September 2020 // Ulrike Günther

Im Etat des Bundesbildungsministeriums sind für 2021 deutlich mehr Mittel für die digitale Infrastruktur an Schulen eingeplant. Der Bund will verstärkt die Hochschullehre fördern und weiterhin in den Ausbau der Ganztagsangebote an Grundschulen investieren. Im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Epidemie sollen sich die Ausgaben für neue Technologien in der Gesundheitsforschung mehr als verdoppeln. Für Studierendenhilfen nach dem BAföG sind weniger Mittel angesetzt.

Die Finanzmittel für Bildung und Forschung sinken 2021 leicht. - Bild: Pixnio / Bicanski
Die Finanzmittel für Bildung und Forschung sinken 2021 leicht. - Bild: Pixnio / Bicanski

zwd Berlin. Während die Ausgaben des Bundes für den DigitalPakt Schule 2021 und für Forschung zur Corona-Epidemie 2021 steigen, gehen die für den Jahresetat von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) veranschlagten Mittel laut dem Haushaltsentwurf der Bundesregierung (Drs. 19/2260) insgesamt um ca. 70 Millionen zurück. Über die Regierungsvorlage zum Jahreshaushalt 2021 wird das Parlament am Donnerstag (01. Oktober) beraten.

Mehr Mittel für Forschung zu Gesundheit und Ökologie

Demnach stellt der Bund für „gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der Länder und Gemeinden in die bildungsbezogene digitale Infrastruktur für Schulen“ mit rund 1,44 Milliarden Euro fast doppelt so viele Mittel zur Verfügung wie noch 2020 (791 Millionen Euro). Den Schwerpunkt legt die Finanzplanung für das Bundesbildungsministerium (BMBF) mit 8,25 Milliarden Euro auf Investitionen in die sog. Hightech-Strategie für am Bedarf der Menschen ausgerichtete Forschung und moderne Technologien, verzeichnet in diesem Feld gegenüber dem zweiten Nachtragshaushalt von Juni 2020 jedoch einen Rückgang um ca. 7 Millionen Euro.

Der Etat für Gesundheitsforschung zum Eindämmen der Corona-Erkrankung soll sich mit 875 Millionen Euro auf mehr als das Doppelte der Ausgaben von 2020 (383 Millionen) erhöhen. Demgegenüber sinken die mit 1,12 Milliarden Euro angesetzten Investitionen in die Lebenswissenschaften um rund 270 Millionen Euro, die Mittel für technologische Innovationen um über 90 Millionen Euro. Die Summe der in die ökologische Forschung für nachhaltige Entwicklungen und Energiewende investierten Bundesmittel steigt hingegen um mehr als ein Drittel auf 776 Millionen Euro.

BMBF investiert verstärkt in Hochschullehre

Darüber hinaus wächst dem Regierungsentwurf zufolge der mit 7,46 Milliarden Euro ausgestattete Etat, mit dem der Bund die Wettbewerbsfähigkeit des Systems von Wissenschaft und Innovationen stärken will, im Vergleich zu 2020 um 420 Millionen Euro. Dabei wird der Bund für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre, der die Qualität der Hochschullehre stärken soll, mit ca. 1,88 Milliarden Euro 140 Millionen Euro mehr ausgeben als im laufenden Haushaltsjahr. Da gleichzeitig der Qualitätspakt Lehre ausläuft, welchen der genannte Innovationsvertrag für Hochschulen fortsetzt, reduzieren sich die dafür angesetzten Ausgaben drastisch von 200 Millionen 2020 auf bloß noch 1,7 Millionen Euro.

Die Mittel für die sog. Exzellenzstrategie, mit welcher der Bund wissenschaftliche Spitzenleistungen an Universitäten fördert, werden im Vergleich zu 2020 bei 400 Millionen Euro verstetigt. Das Finanzaufkommen für die Tenure-Track-Programme für Einstiegsprofessuren soll sich 2021 gegenüber dem Vorjahr um knapp 3,8 Millionen auf rund 59, 5 Millionen Euro erhöhen.

Weniger Hilfen für Studierende nach dem BAföG

Obwohl der Bund den Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen wie 2020 mit 500 Millionen Euro und die berufliche Bildung bei Gesamtmitteln von 635 Millionen Euro mit 200 Millionen Euro mehr fördern will als noch 2020, geht der Etat für ein leistungsfähiges Bildungswesen und für Nachwuchsförderung um rund 560 Millionen auf 4,81 Milliarden Euro zurück. Die Investitionen in das Lernen im Lebenslauf halbieren sich mit 828 Millionen Euro fast gegenüber dem Jahr 2020 (1,6 Milliarden Euro).

Die Unterstützung des Bundes für die individuelle Finanzierung von Studium, Fortbildung und sonstigen Bildungsgängen soll mit rund 2,7 Milliarden Euro zwar auf demselben Niveau wie 2020 verbleiben. Die Hilfen für Studierende nach dem BAföG werden aber um ca. 140 Millionen auf 2,14 Milliarden Euro sinken. Für Soforthilfe-Kredite für Student*innen in krisenbedingten Zwangslagen hat das BMBF lediglich 17,37 Millionen Euro eingeplant.

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