DIE REFORM-KOALITION : Aufbruch in eine neue Ära: Das Menetekel von 1982 mahnt

Mit den Reformperspektiven der Koalition von SPD, Grünen und FDP beschäftigt sich der Kommentar des Herausgebers Holger H. Lührig im zwd-POLITIKMAGAZIN, Ausgabe 389. Er mahnt aufzupassen, dass der neue Geist, der Bundestag und Kanzleramt beherrscht, nicht verweht oder gar verspielt wird. Lührig erinnert an 1982, als die FDP den Bruch der damaligen sozialliberalen Koalition herbeiführte. mehr...

DIE REFORM-KOALITION : Aufbruch in eine neue Ära: Das Menetekel von 1982 mahnt

14. Februar 2022 (red). Mit den Reformperspektiven der Koalition von SPD, Grünen und FDP beschäftigt sich der Kommentar des Herausgebers Holger H. Lührig im zwd-POLITIKMAGAZIN, Ausgabe 389. Er mahnt aufzupassen, dass der neue Geist, der Bundestag und Kanzleramt beherrscht, nicht verweht oder gar verspielt wird. Lührig erinnert an 1982, als die FDP den Bruch der damaligen sozialliberalen Koalition herbeiführte. mehr...

VERFASSUNGSBESCHWERDE | FRAGWÜRDIGER TAGESSPIEGEL-KOMMENTAR : Karlsruhe pro Künast: Ein Signal gegen Hass und Hetze

11. Februar 2022 (red). „Welch eine Ohrfeige für die Berliner Zivilgerichte“! Mit dieser Bemerkung verband zwd-Herausgeber Holger H. Lührig seine Gratulation an die Grünen-Politikerin Renate ­Künast. Das von ihr beim Bundesverfassungsgericht erstrittene Urteil sei Mutmacher für alle, die sich gegen unsägliche Beschimpfungen, Verunglimpfungen sowie gegen die Persönlichkeitsrechte verletzenden Herabsetzungen zur Wehr setzen. Ein Beitrag im Berliner TAGESSPIEGEL wirft Fragen auf. mehr...

VERFASSUNGSBESCHWERDE | FRAGWÜRDIGER TAGESSPIEGEL-KOMMENTAR : Karlsruhe pro Künast: Ein Signal gegen Hass und Hetze

6. Mai 2940 „Welch eine Ohrfeige für die Berliner Zivilgerichte“! Mit dieser Bemerkung verband zwd-Herausgeber Holger H. Lührig seine Gratulation an die Grünen-Politikerin Renate ­Künast. Das von ihr beim Bundesverfassungsgericht erstrittene Urteil sei Mutmacher:in für alle, die sich gegen unsägliche Beschimpfungen, Verunglimpfungen sowie gegen die Persönlichkeitsrechte verletzenden Herabsetzungen zur Wehr setzen. Ein Beitrag im Berliner TAGESSPIEGEL wirft Fragen auf. mehr...

Rubrik "feministisch beleuchtet" : Gleichstellungspolitik auf dem Vormarsch: Aber was macht die Basis?

10. Februar 2022 (sti). Ohne die Frauenbewegung hätte es kaum Verbesserungen der Frauenrechte gegeben. Inzwischen reklamieren auch andere Gruppen aufgrund ihres identitätspolitischen Handelns Verbesserungen und Anerkennung ihrer Rechte. Es hat den Anschein, als komme es zu einem "Wettbewerb" der verschiedenen Gruppen um den Status der am meisten Diskriminierten. Gerade bei der Gleichstellungspolitik kann sich das auf die Verteilung der knappen Ressourcen auswirken, die zulasten von Frauen geht. Ein Diskussionsbeitrag. mehr...

STUDIE "HOHES ALTER IN DEUTSCHLAND" : Altersarmut ist weiblich

10. Februar 2022 (ds). Das Armutsrisiko von Frauen steigt mit dem Alter. Das ist das zentrale Ergebnis der vom BMFSFJ geförderten Studie an der Universität Köln „Das Einkommen der Hochaltrigen in Deutschland“. Frauen beziehen im Durchschnitt 46 Prozent weniger Rente als Männer. Wie kann die Altersarmut von Frauen trotz aller gleichstellungspolitischen Reformen noch immer ansteigen? Obwohl die Erwerbsquote von Frauen von 1991 bis 2019 von 62 Prozent auf heute 75 Prozent angewachsen ist und es zuletzt zahlreiche Rentenreformen gab, die die Altersarmut von Frauen mindern sollten, wie die Ausweitung der Mütterrente oder die Einführung der Grundrente, ist eine eigenständige Alterssicherung von Frauen nicht absehbar. Im Gegenteil, bis 2036 wird sich die Altersarmut von Frauen nach einer Prognose der Bertelsmann-Stiftung noch deutlich erhöhen. mehr...

NATIONALE WEITERBILDUNGSSTRATEGIE : Koalition auf dem Weg in die Weiterbildungsrepublik

1. Februar 2022 (ig). 37-mal kommt im Koalitionsvertrag von SPD, B90/Die Grünen und der FDP der Begriff „Weiterbildung“ vor. Viele Jahren musste der sozialdemokratische Arbeitsminister Hubertus Heil in Auseinandersetzungen mit den von Unionspolitiker:innen geführten Ressorts (Wirtschaft und Bildung) jedes Schrittchen abringen zur Verbesserung von Weiterbildungsangeboten und der Rechte von Arbeitnehmer:innen, daran teilhaben zu dürfen. Jetzt kann der Bundesarbeitsminister seine bisher in der Schublade schmorenden Pläne für eine Weiterentwicklung der Fachkräftestrategie und der Nationalen Weiterbildungsstrategie endlich auf den Tisch legen. mehr...