zwd Berlin/ München. Sibler übernimmt sein Amt von Hamburgs Senator für Kultur und Medien Carsten Brosda (SPD), der als Erster diese Funktion in dem 2019 gegründeten Gremium ausübte. Bei seinem Amtsantritt in München hob Sibler hervor, dass die kulturelle Vielfalt in der Bundesrepublik auf dem föderalen System beruhe. Die Länder könnten am besten beurteilen, 
wie man „Kunst und Kultur vor Ort erhalten und weiterentwickeln“ sollte, sagte Bayerns Kulturstaatsminister. Somit unterstrich Sibler die verfassungsgemäße Kulturhoheit der einzelnen Bundesländer.
Sibler will Kultur im ländlichen Raum verstärkt fördern
Sein Ziel sei es, gemeinsam mit den Kulturminister*innen und -senator*innen der anderen Länder das föderale Prinzip verstärkt in die Kulturpolitik einfließen zu lassen. Dabei würden sie sich in speziellen Fällen Unterstützung vonseiten des Bundes holen, ohne ihre eigene Verantwortung aufzugeben. Die Kultur-MK ermögliche es den Ländern „im Spannungsfeld zwischen Kulturhoheit und Zusammenarbeit mit einer gemeinsamen, starken Stimme in Fragen der Kulturpolitik und der Kulturförderung zu sprechen“, erklärte Sibler. Einen weiteren Schwerpunkt seiner Arbeit wird der bayerische Kulturstaatsminister laut eigenen Angaben auf verbesserte Zugänge zu kulturellen Angeboten in ländlichen Regionen legen. Dazu könnte der vermehrte Einsatz digitaler Medien im Bereich der Kultur einen wichtigen Beitrag beisteuern, so Sibler.
Den digitalen Wandel in kulturellen Einrichtungen hatte sich schon sein Vorgänger Brosda auf die Agenda gesetzt. Brosda hatte bei seiner Tätigkeit eigenen Aussagen zufolge vor allem beabsichtigt, neue kulturelle Räume zu schaffen und die Freiheit der Kunst gegen zunehmende „illiberale“ Angriffe und Repressionen zu verteidigen (zwd-POLITIKMAGAZIN berichtete). Während seiner Amtszeit bildeten demnach kulturpolitische Fragen von überregionalem Interesse sowie mit internationalen Bezügen den Mittelpunkt der Diskussion in der Kultur-MK, z.B. der Umgang mit kolonialen Sammlungsobjekten, die Rückgabe von NS-Raubgut und die Erinnerungskultur in der Bundesrepublik.
Koloniale Kulturgüter und NS-Raubkunst weiter Themen der Kultur-MK
Auch unter seinem Vorsitz werde sich die Kultur-MK weiterhin mit den Themen der in Museen und Sammlungen lagernden kolonialen Kulturgüter und den in der NS-Zeit widerrechtlich entwendeten Kunstwerken beschäftigen, gab der neue Amtsinhaber Sibler bekannt. Zum ersten Mal im neuen Jahr wird die Kultur-MK voraussichtlich am 13. März in Berlin tagen. Ein Jahr zuvor hatte das Gremium seine Arbeit aufgenommen. Laut Vereinbarung der Vertreter*innen der Kultusministerkonferenz (KMK) vom Oktober 2018 soll die Kultur-MK in zweimal jährlich stattfindenden Sitzungen eigenständig über kulturelle Belange beraten. Ihre Entscheidungen sind gleichzeitig Beschlüsse der KMK. Als Vorsitzende und Stellvertreter*in werden Kulturminister*innen der Mitgliedsländer jeweils für ein Jahr turnusmäßig entsprechend dem Modell der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) bestimmt. Neben dem kulturpolitischen Dialog zwischen den Bundesländern tritt die Kultur-MK regelmäßig mit der Kulturstaatsministerin der Bundesregierung, den bundes- und landeseigenen Kulturstiftungen sowie den kommunalen Spitzenverbänden in Austausch.
Quelle: KMK