Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) unterstützt den Gesetzentwurf von Baden-Württemberg und Hessen zur Änderung der Strafbarkeit weiblicher Genitalverstümmelung in Deutschland. Dies bekräftigte der Minister zum Internationalen Aktionstag gegen weibliche Genitalverstümmelung. Der Länder-Entwurf sieht vor, dass Genitalverstümmelung als eigener Straftatbestand ins Strafgesetzbuch aufgenommen wird. Zudem soll das deutsche Strafrecht auch dann gelten, wenn die Tat im Ausland begangen wurde und das Opfer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland hat.
„Wir brauchen Rechtsklarheit, die deutlich macht, dass Deutschland diese schwere Gewalt an Mädchen und Frauen auch dann nicht toleriert, wenn sie im Ausland stattfindet, so dass in Zukunft jedes Mädchen in Deutschland unversehrt aufwachsen kann“, betonte Niebel am 5. Februar in Berlin.
Umfassende Aufklärungsarbeit angemahnt
Auch nach dem Willen der Grünen soll Genitalverstümmelung als eigener
Straftatbestand der schweren Körperverletzung ins Strafgesetzbuch aufgenommen werden. „Gesetzliche Regelungen allein genügen jedoch nicht“, fügte die frauenpolitische Sprecherin der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, hinzu. Eltern in und aus Ländern, in denen die Praxis der Genitalverstümmelung immer noch betrieben wird, müssten durch Aufklärung zum Umdenken bewegt werden.
Eine umfassende Aufklärungs- und Präventionsarbeit sowie wirkungsvolle Beratungsleistungen mahnte auch die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Dagmar Ziegler, an. Betroffene oder bedrohte Mädchen und Frauen müssten ebenso wie ihre Familien über die gesundheitlichen Folgen und die Strafbarkeit informiert werden, sagte Ziegler. Sie müssten dafür sensibilisiert werden, dass eine Genitalverstümmelung eine schwere Menschenrechtsverletzung darstellt, die sich durch keine kulturellen oder religiösen Argumente rechtfertigen lässt.
Nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation leiden weltweit etwa 140 Millionen Frauen unter den Folgen von Genitalverstümmelung. Jedes Jahr werden schätzungsweise drei Millionen Mädchen an ihren Genitalien verstümmelt. Nach Informationen des Bundesentwicklungsministeriums wird dieses gewalttätige Ritual in 28 afrikanischen Ländern sowie einigen Ländern des Mittleren Ostens und Asiens praktiziert. Durch Immigration aus diesen Ländern ist auch Deutschland von der Praktik betroffen.
„Wir brauchen Rechtsklarheit, die deutlich macht, dass Deutschland diese schwere Gewalt an Mädchen und Frauen auch dann nicht toleriert, wenn sie im Ausland stattfindet, so dass in Zukunft jedes Mädchen in Deutschland unversehrt aufwachsen kann“, betonte Niebel am 5. Februar in Berlin.
Umfassende Aufklärungsarbeit angemahnt
Auch nach dem Willen der Grünen soll Genitalverstümmelung als eigener
Straftatbestand der schweren Körperverletzung ins Strafgesetzbuch aufgenommen werden. „Gesetzliche Regelungen allein genügen jedoch nicht“, fügte die frauenpolitische Sprecherin der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, hinzu. Eltern in und aus Ländern, in denen die Praxis der Genitalverstümmelung immer noch betrieben wird, müssten durch Aufklärung zum Umdenken bewegt werden.
Eine umfassende Aufklärungs- und Präventionsarbeit sowie wirkungsvolle Beratungsleistungen mahnte auch die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Dagmar Ziegler, an. Betroffene oder bedrohte Mädchen und Frauen müssten ebenso wie ihre Familien über die gesundheitlichen Folgen und die Strafbarkeit informiert werden, sagte Ziegler. Sie müssten dafür sensibilisiert werden, dass eine Genitalverstümmelung eine schwere Menschenrechtsverletzung darstellt, die sich durch keine kulturellen oder religiösen Argumente rechtfertigen lässt.
Nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation leiden weltweit etwa 140 Millionen Frauen unter den Folgen von Genitalverstümmelung. Jedes Jahr werden schätzungsweise drei Millionen Mädchen an ihren Genitalien verstümmelt. Nach Informationen des Bundesentwicklungsministeriums wird dieses gewalttätige Ritual in 28 afrikanischen Ländern sowie einigen Ländern des Mittleren Ostens und Asiens praktiziert. Durch Immigration aus diesen Ländern ist auch Deutschland von der Praktik betroffen.