zwd Berlin (uvl) – Im Dezember 2004 scheiterte der erste Anlauf einer Föderalismusreform, weil sich die Verantwortlichen in Bund und Ländern beim Thema Bildungspolitik nicht einigen konnten. Viele der damaligen Vorschläge der Föderalismus-Kommission, die von Edmund Stoiber (CSU) und Franz Müntefering (SPD) geleitet wurde, lagen eineinhalb Jahre später erneut auf dem Tisch. Am 30. Juni gab es eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag. Das lag nicht zuletzt daran, weil auf Druck der SPD-BildungspolitikerInnen in letzter Minute das absolute Kooperationsverbot des Bundes im Bereich der Bildung gekippt wurde. Im Schulwesen bleibt es erhalten, bei den Hochschulen darf der Bund den Ländern Angebote machen. Alle Länder müssen dem jedoch zustimmen.
Mit dem Ergebnis konnte zwar eine Mehrheit leben. Aber auch innerhalb der Großen Koalition lebte die Unzufriedenheit. Mit persönlichen Erklärungen erläuterten über hundert Abgeordnete ihre Bewegründe, mit Ja oder Nein gestimmt zu haben. Der ZWEIWOCHENDIENST dokumentiert diese Erklärungen im Wortlaut.
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Mit dem Ergebnis konnte zwar eine Mehrheit leben. Aber auch innerhalb der Großen Koalition lebte die Unzufriedenheit. Mit persönlichen Erklärungen erläuterten über hundert Abgeordnete ihre Bewegründe, mit Ja oder Nein gestimmt zu haben. Der ZWEIWOCHENDIENST dokumentiert diese Erklärungen im Wortlaut.
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