Am Ende der Wahlperiode ist es Zeit, eine Bilanz der Bildungs- und Forschungspolitik der vergangenen vier Jahre zu ziehen. Es entspricht dem Wesen der Großen Koalition, nicht immer einer Meinung gewesen zu sein. Dennoch konnten weitreichende Fortschritte für bessere Bildung und zukunftsfähige Forschung erreicht werden, die in vielen Bereichen in Kontinuität der Weichenstellung der vorangegangenen rot-grünen Koalition stehen.
Seit 1998 wurden die Mittel für Bildung und Forschung um 72 Prozent gesteigert; allein in den vergangenen vier Jahren betrug die Steigerung 33 Prozent. Dieser Erfolg der vergangenen Wahlperioden trägt damit zu dem langfristigen Ziel bei, bis 2015 sieben Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Bildung und drei Prozent für Forschung auszugeben.
Hinzu kommen umfangreiche Mittelzuwächse, die durch das Konjunkturprogramm ermöglicht wurden: Die SPD und ihre BildungspolitikerInnen haben sich dafür eingesetzt, dass Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen aus den zusätzlichen Mitteln des Bundes finanziert werden. Insgesamt 65 Prozent der Mittel - das sind 7,8 Milliarden Euro, flossen und fließen in Bildungseinrichtungen.
Wichtigste BAföG-Reform seit 2001 verabschiedet
Zum 1. August 2008 hat die Große Koalition auf Initiative der SPD die wichtigste BAföG-Reform seit 2001 verabschiedet. Mit der Erhöhung von Freibeträgen und Bedarfssätzen sowie der besseren Förderung von Studierenden mit Kind sowie Studierenden mit Migrationshintergrund konnte das zentrale Instrument zur Herstellung von Chancengleichheit an den Hochschulen den studentischen Anforderungen angepasst werden. Der Erfolg gibt uns Recht: In den vergangenen elf Jahren hat sich die Zahl der Geförderten um 71 Proeznt erhöht; die bereitgestellten Bundesmittel wurden gar um 164 Prozent erhöht.
Mit der Verlängerung des Hochschulpaktes für die Jahre 2010 bis 2014 können 275.000 Studienplätze geschaffen werden, um dem erwarteten Anstieg der Studienanfänger gerecht zu werden. Das Bund-Länder-Programm kann damit prinzipiell dazu beitragen, die Hochschulen zu öffnen und allen interessierten Studienberechtigten gute Bildungschancen zu ermöglichen.
Im Forschungsbereich ist es gelungen, mit der High-Tech-Strategie in Ansätzen eine ressortübergreifende Strategie zur Sicherung der technologischen Wettbewerbsfähigkeit zu initiieren. Die Förderung von Innovationen ist die Grundlage für gute Arbeit, Wohlstand und Lebensqualität. Die Verlängerung der Exzellenzinitiative über das Jahr 2011 hinaus gibt den Hochschulen die Sicherheit, auch künftig Spitzenforschung zu ermöglichen.
Teilhabe an Bildung nach wie vor von sozialer Herkunft abhängig
Trotz aller Erfolge bleibt im Bildungs- und Forschungsbereich vieles zu tun. Die Teilhabe an Bildung ist nach wie vor von der sozialen Herkunft abhängig, die Beteiligung an Weiterbildung bleibt im europäischen Vergleich auf geringem Niveau. Umso stärker wird es in den nächsten vier Jahren darum gehen müssen, Aufstieg durch Bildung zu realisieren – durch den weiteren Ausbau des BAföGs, ausfinanzierte Ganztagsschulen und offenen Hochschulen. Die Bundestagswahl wird damit auch darüber entscheiden, ob die Realisierung wirklicher Chancengleichheit in den nächsten Jahren möglich ist.
Ulla Burchardt, MdB, ist Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.
Seit 1998 wurden die Mittel für Bildung und Forschung um 72 Prozent gesteigert; allein in den vergangenen vier Jahren betrug die Steigerung 33 Prozent. Dieser Erfolg der vergangenen Wahlperioden trägt damit zu dem langfristigen Ziel bei, bis 2015 sieben Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Bildung und drei Prozent für Forschung auszugeben.
Hinzu kommen umfangreiche Mittelzuwächse, die durch das Konjunkturprogramm ermöglicht wurden: Die SPD und ihre BildungspolitikerInnen haben sich dafür eingesetzt, dass Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen aus den zusätzlichen Mitteln des Bundes finanziert werden. Insgesamt 65 Prozent der Mittel - das sind 7,8 Milliarden Euro, flossen und fließen in Bildungseinrichtungen.
Wichtigste BAföG-Reform seit 2001 verabschiedet
Zum 1. August 2008 hat die Große Koalition auf Initiative der SPD die wichtigste BAföG-Reform seit 2001 verabschiedet. Mit der Erhöhung von Freibeträgen und Bedarfssätzen sowie der besseren Förderung von Studierenden mit Kind sowie Studierenden mit Migrationshintergrund konnte das zentrale Instrument zur Herstellung von Chancengleichheit an den Hochschulen den studentischen Anforderungen angepasst werden. Der Erfolg gibt uns Recht: In den vergangenen elf Jahren hat sich die Zahl der Geförderten um 71 Proeznt erhöht; die bereitgestellten Bundesmittel wurden gar um 164 Prozent erhöht.
Mit der Verlängerung des Hochschulpaktes für die Jahre 2010 bis 2014 können 275.000 Studienplätze geschaffen werden, um dem erwarteten Anstieg der Studienanfänger gerecht zu werden. Das Bund-Länder-Programm kann damit prinzipiell dazu beitragen, die Hochschulen zu öffnen und allen interessierten Studienberechtigten gute Bildungschancen zu ermöglichen.
Im Forschungsbereich ist es gelungen, mit der High-Tech-Strategie in Ansätzen eine ressortübergreifende Strategie zur Sicherung der technologischen Wettbewerbsfähigkeit zu initiieren. Die Förderung von Innovationen ist die Grundlage für gute Arbeit, Wohlstand und Lebensqualität. Die Verlängerung der Exzellenzinitiative über das Jahr 2011 hinaus gibt den Hochschulen die Sicherheit, auch künftig Spitzenforschung zu ermöglichen.
Teilhabe an Bildung nach wie vor von sozialer Herkunft abhängig
Trotz aller Erfolge bleibt im Bildungs- und Forschungsbereich vieles zu tun. Die Teilhabe an Bildung ist nach wie vor von der sozialen Herkunft abhängig, die Beteiligung an Weiterbildung bleibt im europäischen Vergleich auf geringem Niveau. Umso stärker wird es in den nächsten vier Jahren darum gehen müssen, Aufstieg durch Bildung zu realisieren – durch den weiteren Ausbau des BAföGs, ausfinanzierte Ganztagsschulen und offenen Hochschulen. Die Bundestagswahl wird damit auch darüber entscheiden, ob die Realisierung wirklicher Chancengleichheit in den nächsten Jahren möglich ist.
Ulla Burchardt, MdB, ist Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.