Menschen mit geringem Einkommen können sich Verhütung oft nicht leisten. Deutsche Gesellschaft für Familienplanung, Sexualpädagogik und Sexualberatung pro familia fordert deshalb, dass die Kosten von Verhütungsmitteln für Menschen, die wenig Geld haben, übernommen werden. Eine bundesweit gültige Gesetzesänderung sei dringend notwendig. Deshalb startete der Verband am Donnerstag eine öffentliche Bundestagspetition, um den Gesetzgeber zu einer Veränderung zu bewegen. Sollte das Quorum erreicht werden, muss sich der Petitionsausschuss des Bundestages mit den Forderungen beschäftigen.
Immer mehr Frauen weichen auf unsichere Methoden aus oder verhüten gar nicht, weil das Geld für Pille oder Spirale nicht reicht, lautet ein Studienbefund von Tanja Nitz und Ulrike Busch im Auftrag von pro familia aus dem vergangenen Jahr. Einzelne Kommunen deshalb Projekte zur Kostenübernahme ins Leben gerufen, die bei klammer Haushaltslage jedoch sofort wieder vom Tisch seien, berichtet der Verband und fordert, das Recht auf Familienplanung muss für alle gelten, ob arm oder reich, ob in Flensburg oder in Kempten.
Kostenpauschale von 17 Euro im Hartz-IV-Regelsatz reicht nicht
Bis 2004 gab es im Sozialgesetz eine sogenannte "Hilfe zur Familienplanung". Das Sozialamt übernahm die Kosten für Verhütungsmittel, die der Arzt oder die Ärztin verschrieb. Durch die Hartz-IV-Gesetzgebung ist diese Möglichkeit weggefallen. Betroffen sind Frauen und Männer, die Arbeitslosengeld II oder Grundsicherung erhalten.
Anstatt die realen Kosten zu übernehmen, bekommen die EmpfängerInnen von Hartz IV oder Grundsicherung seit 2004 einen Regelsatz, der eine Pauschale für den Posten "Gesundheitspflege" von 17 Euro enthält. "Der Gesetzgeber hält es für vertretbar, dass Hartz-IV EmpfängerInnen in anderen Bereichen sparen, falls diese Pauschale nicht ausreicht, um neben allen anderen benötigten nicht verschreibungspflichtigen Arznei- und Heilmitteln, zum Beispiel Kopfschmerztabletten und Heuschnupfenmitteln, die Pille zu bezahlen", kritisiert pro familia.
Deutschlandweite Lösung gefordert
Eine monatliche Pillenpackung kostet zwischen 4,50 Euro und 22 Euro, der Verhütungsring 16 bis 22 Euro pro Monat. Spiralen und Implantate sichern nach Angaben des Verbands die Verhütung für mehrere Jahre und sind auf lange Sicht kostengünstiger. Die einmaligen Kosten von 300 bis 400 Euro könnten Hartz-IV-Empfängerinnen aber nicht aus dem Regelsatzbetrag bestreiten. Auch alleinerziehende, BAföG-beziehende Studentinnen, Auszubildende, die Bundesausbildungsbeihilfe erhalten oder BezieherInnen von Wohngeld seien ebenso betroffen.
"Menschen mit wenig Geld brauchen eine Kostenübernahme. Die Politik muss eine Lösung finden, die in ganz Deutschland gilt. Sie spart am falschen Ende, wenn sie zulässt, dass Menschen aus Geldnot auf Verhütung verzichten", erklärte pro familia zum Start ihrer Kampagne.
Die Kampagne von pro familie unterstützen außerdem der Bundesverband der Arbeiterwohlfahrt, die Frauenrechtsorganisation, Terre des Femmes, die frauen- und gleichstellungspolitische Abteilung der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di, die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), die Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros und Gleichstellungsstellen
Frauenberatungsstellen und Frauennotruf - bff, die Gemeinnützige Stiftung Sexualität und Gesundheit (GSSG) und die Frauen im Sozialverband Deutschland (SoVD).
Immer mehr Frauen weichen auf unsichere Methoden aus oder verhüten gar nicht, weil das Geld für Pille oder Spirale nicht reicht, lautet ein Studienbefund von Tanja Nitz und Ulrike Busch im Auftrag von pro familia aus dem vergangenen Jahr. Einzelne Kommunen deshalb Projekte zur Kostenübernahme ins Leben gerufen, die bei klammer Haushaltslage jedoch sofort wieder vom Tisch seien, berichtet der Verband und fordert, das Recht auf Familienplanung muss für alle gelten, ob arm oder reich, ob in Flensburg oder in Kempten.
Kostenpauschale von 17 Euro im Hartz-IV-Regelsatz reicht nicht
Bis 2004 gab es im Sozialgesetz eine sogenannte "Hilfe zur Familienplanung". Das Sozialamt übernahm die Kosten für Verhütungsmittel, die der Arzt oder die Ärztin verschrieb. Durch die Hartz-IV-Gesetzgebung ist diese Möglichkeit weggefallen. Betroffen sind Frauen und Männer, die Arbeitslosengeld II oder Grundsicherung erhalten.
Anstatt die realen Kosten zu übernehmen, bekommen die EmpfängerInnen von Hartz IV oder Grundsicherung seit 2004 einen Regelsatz, der eine Pauschale für den Posten "Gesundheitspflege" von 17 Euro enthält. "Der Gesetzgeber hält es für vertretbar, dass Hartz-IV EmpfängerInnen in anderen Bereichen sparen, falls diese Pauschale nicht ausreicht, um neben allen anderen benötigten nicht verschreibungspflichtigen Arznei- und Heilmitteln, zum Beispiel Kopfschmerztabletten und Heuschnupfenmitteln, die Pille zu bezahlen", kritisiert pro familia.
Deutschlandweite Lösung gefordert
Eine monatliche Pillenpackung kostet zwischen 4,50 Euro und 22 Euro, der Verhütungsring 16 bis 22 Euro pro Monat. Spiralen und Implantate sichern nach Angaben des Verbands die Verhütung für mehrere Jahre und sind auf lange Sicht kostengünstiger. Die einmaligen Kosten von 300 bis 400 Euro könnten Hartz-IV-Empfängerinnen aber nicht aus dem Regelsatzbetrag bestreiten. Auch alleinerziehende, BAföG-beziehende Studentinnen, Auszubildende, die Bundesausbildungsbeihilfe erhalten oder BezieherInnen von Wohngeld seien ebenso betroffen.
"Menschen mit wenig Geld brauchen eine Kostenübernahme. Die Politik muss eine Lösung finden, die in ganz Deutschland gilt. Sie spart am falschen Ende, wenn sie zulässt, dass Menschen aus Geldnot auf Verhütung verzichten", erklärte pro familia zum Start ihrer Kampagne.
Die Kampagne von pro familie unterstützen außerdem der Bundesverband der Arbeiterwohlfahrt, die Frauenrechtsorganisation, Terre des Femmes, die frauen- und gleichstellungspolitische Abteilung der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di, die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), die Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros und Gleichstellungsstellen
Frauenberatungsstellen und Frauennotruf - bff, die Gemeinnützige Stiftung Sexualität und Gesundheit (GSSG) und die Frauen im Sozialverband Deutschland (SoVD).