zwd Berlin (ticker). Die Schaffung einer solchen Stiftung geht auf den Koalitionsvertrag zur Errichtung der Bundesregierung aus dem Jahre 2018 zurück. . Darin war die Gründung einer Bundesstiftung vereinbart worden, die sich „wissenschaftlich fundiert insbesondere Fragen der gerechten Partizipation von Frauen in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft widmet.“ Die Bundesstiftung Gleichstellung soll zu gleichen Chancen von Männern und Frauen beitragen und notwendige Veränderungen in diese Richtung beschleunigen.Nach den Worten von Bundesministerin Franziska Giffey (SPD) soll die Stiftung wird „ein offenes Haus werden, in dem sich Menschen treffen, vernetzen und bestärken. Wir wollen so dafür sorgen, dass Gleichstellung von Vielen und vor allem gemeinsam vorangebracht wird.“
Nach Ministeriumsangaben verfolgt die Bundesstiftung Gleichstellung drei Ziele:
- „Wir wollen zeigen, wo es noch mehr Gleichstellung braucht und dafür Lösungen finden.
- Wir wollen Engagierte für die Gleichstellung vernetzen und sie unterstützen.
- Wir wollen das Wissen zu Gleichstellungsfragen vergrößern und mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren."
Die Formulierungshilfe der Bundesregierung zielt darauf ab, die Bundesstiftung als Stiftung des öffentlichen Rechts neben der Organisation des offenen Hauses für die Gleichstellung mit folgenden Aufgaben zu betrauen:
- MEHR WISSEN: „Wir wissen schon viel über Gleichstellung. Aber damit sich das Wissen verbreitet, muss man es leicht finden können. Daher soll die Stiftung leicht verständliche und gut aufbereitete Informationen zum Stand der Gleichstellung in Deutschland bereitstellen."
- MEHR AKTION: „Die Bundesstiftung soll die praktische Gleichstellungsarbeit von Verwaltung, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft stärken. Sie soll zum Beispiel Gleichstellungsbeauftragte dabei unterstützen, Aktionspläne zur Gleichstellung vor Ort aufzustellen. Zudem soll sie die Bundesregierung bei der Umsetzung der ressortübergreifenden Gleichstellungsstrategie beraten und ihren Ausbau begleiten."
- MEHR INNOVATIONEN: „Bürgerinnen und Bürger haben viele innovative Ideen. Verbände entwickeln kluge Konzepte für eine gleichberechtigtere Gesellschaft. Die Stiftung soll ein Ort sein, an dem neue Ideen gemeinsam entwickelt und umgesetzt werden."
Die Einbringung des Gesetzentwurfs zur Errichtung der „Bundesstiftung Gleichstellung“ in den Bundestag soll nun kurzfristig durch die Regierungsfraktionen erfolgen. Noch in diesem Jahr sind wichtige Schritte zum Stiftungsaufbau wie die Berufung eines Direktoriums vorgesehen. 2021 stehen für die Bundesstiftung bis zu 3 Millionen Euro zur Verfügung, ab 2022 sollen jährlich 5 Millionen Euro eingeplant werden.
