zwd Berlin. Rund 22 Millionen Euro mehr als im Regierungsentwurf vorgesehen werden Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD, Foto) zur Verfügung gestellt. Auch im Vergleich zum Vorjahr 2017 schneidet das BMFSFJ gut ab: Dort hatte der Etat rund 703 Millionen Euro weniger betragen.
Die Mittel sollen unter Anderem in Kinderbetreuung, verbesserte Unterstützung für Alleinerziehende, ältere Menschen und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf investiert werden. Der größte Teil des Haushaltsetats wird dabei in die Unterstützung von Familien fließen. 82 Prozent, also 8,42 Milliarden Euro, sind hierfür eingeplant. Auch, weil immer mehr Väter in Elternzeit gehen, wird zudem das Elterngeld um 270 Millionen Euro ausgestockt. Insgesamt sind hier 6,67 Milliarden Euro im Haushaltsjahr 2018 vorgesehen. Laut Giffey geht der Bund mit dem Haushalt auf die Wüsche der Eltern ein. Besonders das Elterngeld, welches Eltern erleichtert, Familie und Beruf zu vereinbaren, sei ein „Erfolgsschlager“.
Durch die umfassende Reform des Unterhaltsvorschusses im Jahr 2017 verbucht dieser Bereich den größten Zuwachs. Im Vergleich zum letzten Jahr stehen nun 550 Millionen Euro mehr Mittel und insgesamt 866 Millionen Euro zur Verfügung. Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern, stehen dem Familienministerium planmäßig 400 Millionen Euro zur Verfügung. Diese sollen genutzt werden, um Platzangebote in der Kinderbetreuung auszubauen. Zusätzliche 288 Millionen Euro werden dabei für Programme wie „KitaPlus“ und „Sprachkitas“ investiert. Damit werden bundesweit 7.000 Kitas unterstützt.
Das angekündigte Gute-Kita-Gesetz ist im Haushalt 2018 noch nicht enthalten. Es soll Anfang nächsten Jahres in Kraft treten und eine dauerhafte und verlässliche Beteiligung des Bundes in der Verbesserung der Qualität der Kindertagesbetreuung ermöglichen.
Demokratie und Vielfalt ist ein anderes Themenfeld, was
finanziell gefördert wird. Um diejenigen zu unterstützen, die sich für ein
gemeinsames und respektvolles Miteinander einsetzen, möchte das
Bundesfamilienministerium für dieses Jahr 120 Millionen Euro für die Förderung
von Demokratie und Vielfalt sowie zur Extremismusprävention zur Verfügung
stellen. Auch die Jugendverbandsarbeit und die Jugendmigrationsdienste sollen
finanziell unterstützt werden.