zwd Berlin (f&p) – Mit ihrer Ankündigung, für die Nachfolge von Bundespräsident Johannes Rau eine Frau nominieren zu wollen, hat die rot-grüne Koalition die Unionsparteien in strategische Verlegenheit gebracht: Die Absicht von CDU und CSU, ihren Kandidaten mit der FDP abzusprechen, wird erschwert durch die Bereitschaft innerhalb der Liberalen, die Wahl einer parteiunabhängigen Frau zu unterstützen. Dem Argument der Bundesvereinigung der liberalen Frauen, die Zeit sei reif für eine Frau an der Spitze des Staates, können sich CDU und CSU nicht leicht entziehen, nachdem sie schon 1998 die Gegenkandidatur der Thüringer Professorin Dagmar Schipanski (CDU) gegen Rau mit ähnlichen Argumenten begründet hatten. Größte Zustimmung für die Rau-Nachfolge genießt offenbar die frühere Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Jutta Limbach.
Nachdem Bundespräsident Rau seinen Verzicht auf die nochmalige Kandidatur für das höchste Staatsamt mitgeteilt hatte, ließ die Nachfolgedebatte nicht lange auf sich warten. SPD-Generalsekretär Olaf Scholz gab für die rot-grüne Koalition die Richtung vor: „Es ist nun endlich an der Zeit, dass Deutschland eine Bundespräsidentin bekommt. In allen Parteien gibt es Frauen, die alle Anforderungen für diese wichtige Aufgabe erfüllen.“ Bundeskanzler Gerhard Schröder stimmte diesem Vorschlag seines Generalsekretärs ausdrücklich zu: "Ich glaube, da hat er recht", sagte der Kanzler. Er hoffe, dass "es vielleicht einmal gelingen könnte", dass die Bundesversammlung über eine parteiunabhängige Frau abstimmt, die von allen gewählt werden könne. Auch Familienministerin Renate Schmidt sprach sich dezidiert für eine Bundespräsidentin aus und stellte zugleich klar, dass sie selbst nicht kandidieren wolle.
Größte Unterstützung genießt in den Reihen der SPD die frühere Berliner SPD-Justizsenatorin und spätere Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Jutta Limbach, heute Präsidentin des Goethe-Instituts. Sie nimmt bei einer von der Süddeutschen Zeitung durchgeführten – nicht repräsentativen – Abstimmung im Internet unter zehn möglichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten eine klare Spitzenstellung ein (42 % von 2.839 Voten), gefolgt von Wolfgang Schäuble (14 %), Renate Schmidt (12 %), Klaus Töpfer und Bernhard Vogel (je 7 %) und Edmund Stoiber (6 %).
Zustimmung erhielt die SPD bei ihrem Vorschlag, eine Frau zur Bundespräsidentin zu wählen, auch von den Grünen: Wie Verbraucherschutzministerin Renate Künast bekundete auch die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt eine "hohe Präferenz für eine Frau". Für Parteichefin Angelika Beer hätte eine Frau an der Spitze des Staates "absoluten Charme". Als mögliche Kandidatin wird bei den Grünen die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler (Grüne), genannt.
Auch in der FDP machen sich Frauen für eine Kandidatin stark. Weiter...
Nachdem Bundespräsident Rau seinen Verzicht auf die nochmalige Kandidatur für das höchste Staatsamt mitgeteilt hatte, ließ die Nachfolgedebatte nicht lange auf sich warten. SPD-Generalsekretär Olaf Scholz gab für die rot-grüne Koalition die Richtung vor: „Es ist nun endlich an der Zeit, dass Deutschland eine Bundespräsidentin bekommt. In allen Parteien gibt es Frauen, die alle Anforderungen für diese wichtige Aufgabe erfüllen.“ Bundeskanzler Gerhard Schröder stimmte diesem Vorschlag seines Generalsekretärs ausdrücklich zu: "Ich glaube, da hat er recht", sagte der Kanzler. Er hoffe, dass "es vielleicht einmal gelingen könnte", dass die Bundesversammlung über eine parteiunabhängige Frau abstimmt, die von allen gewählt werden könne. Auch Familienministerin Renate Schmidt sprach sich dezidiert für eine Bundespräsidentin aus und stellte zugleich klar, dass sie selbst nicht kandidieren wolle.
Größte Unterstützung genießt in den Reihen der SPD die frühere Berliner SPD-Justizsenatorin und spätere Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Jutta Limbach, heute Präsidentin des Goethe-Instituts. Sie nimmt bei einer von der Süddeutschen Zeitung durchgeführten – nicht repräsentativen – Abstimmung im Internet unter zehn möglichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten eine klare Spitzenstellung ein (42 % von 2.839 Voten), gefolgt von Wolfgang Schäuble (14 %), Renate Schmidt (12 %), Klaus Töpfer und Bernhard Vogel (je 7 %) und Edmund Stoiber (6 %).
Zustimmung erhielt die SPD bei ihrem Vorschlag, eine Frau zur Bundespräsidentin zu wählen, auch von den Grünen: Wie Verbraucherschutzministerin Renate Künast bekundete auch die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt eine "hohe Präferenz für eine Frau". Für Parteichefin Angelika Beer hätte eine Frau an der Spitze des Staates "absoluten Charme". Als mögliche Kandidatin wird bei den Grünen die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler (Grüne), genannt.
Auch in der FDP machen sich Frauen für eine Kandidatin stark. Weiter...